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Oberverwaltungsgericht Lüneburg kippt 2G-Regel auf Sportplätzen

Landkreis Harburg
Kreistagssitzung in voller Stärke? Mehrheit der Fraktionen ist dagegen!

Plädiert für reduzierte Teilnehmerzahl: Kay Wichmann (WG)
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Sport
Wenke (9) hat das Hobby-Horsing für sich entdeckt
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Beim Todtglüsinger Sportverein
Hobby Horsing - die neue Trendsportart

bim. Tostedt. In vielen Kinderzimmern war früher ein Schaukel- oder Steckenpferd zuhause. Letzteres erlebt jetzt eine Renaissance - als Trendsportart Hobby Horsing. Ganz ohne unwillige Pferde über halsbrecherische Hindernisse zu jagen, gehen bei dieser Sportart die "Reiter" selbst in den Parcours und übernehmen auf dem Pferd am Stock die Bewegungsabläufe in Springreiten oder Dressur. Beim Todtglüsinger Sportverein (TSV, Landkreis Harburg) wird jetzt auf Initiative der neunjährigen Wenke Thies...

Wirtschaft
Beim umstrittenen Thema Surfpark hielten sich die Stimmen von Befürwortern und Gegnern die Waage

Online-Voting im WOCHENBLATT
Leser-Umfrage zum Surfpark Stade: Fast ein Patt

jd. Stade. Dieses Bauprojekt bietet offenbar reichlich Diskussionsstoff: Beim geplanten Surfpark in Stade gehen die Meinungen auseinander. Das WOCHENBLATT wollte ein Stimmungsbild bei den Leserinnen und Lesern einfangen und richtete daher ein Online-Voting aus. Das brachte folgendes Ergebnis: 49 Prozent sprechen sich für einen Surfpark aus, 46 Prozent positionieren sich ganz klar dagegen. Der Aussage, dass der Surfpark nur gebaut werden soll, wenn bestimmte ökologische Kriterien eingehalten...

Blaulicht

Hinterhältige Attacke in Buxtehude
Brutalo-Gang schlägt jungen Mann zusammen

tk. Buxtehude Eine Brutalo-Gang hat am Montagabend in Buxtehude einen jungen Mann (22) zusammengeschlagen und schwer verletzt.  Er war ging gegen 22 Uhr zu Fuß auf dem Ottensener Weg entlang. Mehrere Unbekannte versperrten ihm den Weg. Es handelt sich vermutlich um fünf bis sechs jüngere Leute. Die Gruppe ließ ihn dann doch weitergehen, doch nach wenigen Metern fielen die Schläger von hinten über ihn her. Der 22-Jährige wurde zu Boden gebracht. Die Täter traten und prügelten auf ihn ein. Dabei...

Panorama
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Corona-Zahlen im Landkreis Harburg am 24. Januar
Nur noch vier Kommunen mit einer Inzidenz unter 1.000

(lm). Der Landkreis Harburg vermeldet für den heutigen Montag, 24. Januar, 474 neue Corona-Fälle. 3.379 Fälle wurden in den vergangenen sieben Tagen registriert (+315 im Vergleich zum Vortag). Die Inzidenz im Landkreis Harburg ist am heutigen Montag von 1.196,8 auf 1.319,8 gestiegen.  In nur noch vier Kommunen liegt die Sieben-Tage-Inzidenz aktuell unter 1.000. Das sind Hanstedt, Hollenstedt, Rosengarten und Salzhausen. Die landesweite Hospitalisierungsinzidenz ist von 6,5 auf 6,6 gestiegen. In...

Service

2.000 akut Infizierte am 25. Januar
Landkreis Stade meldet einen weiteren Corona-Toten

jd. Stade. Es ist wieder Dienstag – und der Inzidenzwert im Landkreis Stade steigt wieder. Nachdem am Wochenende keine Fälle gemeldet wurden, treibt die Nachmeldung wie immer dienstags die Sieben-Tage-Inzidenz in die Höhe. Aber am heutigen Dienstag, 25. Januar schlagen die Zahlen voll ins Kontor: Die Inzidenz im Landkreis Stade hat erstmals die 700er-Marke überschritten und liegt jetzt bei 725 am gestrigen Montag waren es noch 514. Eine glatte Zahl gibt es bei den aktuell Infizierten: Am...

Politik
Die Tücken des Internet bremsten die Politiker aus: Offenbar war die Bandbreite zu gering für eine Videokonferenz

Schlechtes Internet: Sitzung abgebrochen
Bandbreiten-Debakel beim Stader Kreistag: Leitung zu lahm für Videoschalte

jd. Stade/Himmelpforten. Was für ein Debakel: Die erste "Hybridsitzung" des Stader Kreistages ging am Montag gründlich daneben. 20 der 65 Kreistagsabgeordneten hatten sich in der Eulsete-Halle in Himmelpforten versammelt. Die übrigen sollten online zugeschaltet werden. Doch die Internetleitung war zu lahm. Das Bild ruckelte, der Ton war nicht zu verstehen. Eine Stunde lang versuchten Techniker fieberhaft, den Draht nach draußen zu den vor ihren Monitoren sitzenden Kreistags-Politiker wieder auf...

Panorama

Tiere aus dem Ausland
Veterinäramt Stade warnt vor Tollwut-Einschleppung

sv/nw. Landkreis Stade. Vor einer Einschleppung der Tollwut warnt das Veterinäramt des Landkreises Stade. Hunde und Katzen, die aus Polen und anderen osteuropäischen Ländern stammen, können mit dem Tollwutvirus infiziert sein. Käuferinnen und Käufer dieser Tiere können – zunächst unerkannt – das Virus mit nach Deutschland bringen. Die Einschleppungsgefahr ist groß, so Dr. Mareke Claußen vom Veterinäramt: „Es ist zu befürchten, dass nicht geimpfte Hunde und Katzen die Krankheit nach Deutschland...

Blaulicht
Auch über die Drehleiter löschte die Feuerwehr die brennende Wohnung
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Zwei Katzen sterben bei Wohnungsbrand in Winsen

thl. Winsen. Aus noch ungeklärter Ursache kam es am Montagvormittag gegen 11.15 Uhr zu einem Wohnungsbrand im zweiten Obergeschoss eines Mehrfamilienhauses in der Straße Garthof in Winsen. Ölheizung fängt während Wartungsarbeiten Feuer Als mehrere Feuerwehren der Stadt Winsen anrückten, stand die Wohnung mit dem ausgebauten Dachgeschoss in Vollbrand. Die Bewohner hatten sich unverletzt ins Freie gerettet. Zwei Katzen wurden von der Feuerwehr aus der Wohnung geholt. Für die Tiere kam aber leider...

Panorama
Viele Pflegekräfte arbeiten am Rande ihrer Kräfte. Ab Mitte März gilt eine Impfpflicht - zunächst in Gesundheits- und Pflegeberufen

Dramatischeren Pflegenotstand suggerieren
Fake-Annoncen gegen die Impfpflicht

(bim). Bundesweit werden aktuell Anzeigenblätter mit Stellengesuchen von Pflegekräften überschüttet, die ungeimpft sind und ab Mitte März - dann soll die Impfpflicht für Gesundheits- und Pflegepersonal gelten - angeblich nach neuen "Wirkungskreisen" und "Herausforderungen" suchen. So auch das WOCHENBLATT. Allerdings handelt es sich dabei offenbar um eine Kampagne von Impfgegnern. "Keine seriöse Krankenschwester würde eine solche Stellenanzeige schalten", erklärte eine medizinische Fachkraft dem...

Panorama

Ministerpräsidentenkonferenz: Keine Lockerungen
PCR-Tests vorrangig für medizinisches Personal und Risikopatienten

(as). Die Winterruhe in Niedersachsen geht in die dritte Runde. Seit Mitte Dezember gilt im gesamten Land die Warnstufe drei, das wird auch in den nächsten Wochen weiter notwendig bleiben. Das teilt die Presse- und Informationsstelle der Niedersächsischen Landesregierung jetzt mit.  Laut Pressemitteilung sind derzeit weder Lockerungen noch weitere Verschärfungen der Corona-Maßnahmen geplant. Allerdings haben sich die Länderchefs bei der Ministerpräsidentenkonferenz darauf geeinigt, eine...

(os). Die Bundesregierung hat die Bürger darauf eingeschworen, dass das Weihnachtsfest in diesem Jahr wegen der Corona-Pandemie nur in kleinem Rahmen gefeiert werden kann und soll. Familienfeste und Kontakte sollen auf das absolute Minimum reduziert werden. Ist es da angezeigt, dass sich der Kreistag des Landkreises Harburg in voller Mannstärke (63 Mitglieder inklusive Landrat Rainer Rempe) plus Zuschauer plus Verwaltungsangestellte auf engem Raum zu einer Sitzung trifft? Darüber ist eine Diskussion entbrannt, es herrscht Uneinigkeit zwischen den im Kreistag vertretenen Parteien.
In der vergangenen Woche traf sich der Ältestenrat des Landkreises, zu dem Kreistagsvorsitzender Rudolf Meyer, Landrat Rainer Rempe (beide CDU) sowie alle Fraktionsvorsitzenden gehören, um über die am Donnerstag, 17. Dezember, in der Burg Seevetal geplante Sitzung zu beraten. Dabei stand auch ein sogenanntes Pairing-System im Raum, bei dem die Parteien je nach den Mehrheitsverhältnissen nur einen Teil ihrer Abgeordneten in die Sitzung entsenden. Für diese Lösung gab es aber nicht das einstimmige Votum, das für eine Umsetzung notwendig gewesen wäre, sodass der Kreistag als Präsenzveranstaltung in der Sportanlage WinArena (Bürgerweide 7a) in Winsen stattfinden soll.
Vor allem die Grünen plädieren für eine Sitzung mit allen Mitgliedern. Natürlich sei ein Präsenzkreistag in der jetzigen Pandemiesituation schwierig, betont Fraktionsvorsitzende Ruth Alpers, aber: "Eine Reduzierung der anwesenden Kreistagsmitglieder auf die minimale Beschlussfähigkeit (32+1) nimmt 32 gewählten Mitgliedern ihre Rechte und auch ihre Pflichten." Die Mitglieder der Grünen-Fraktion wollten sich, nachdem zuletzt viele Fachausschuss-Sitzungen abgesagt wurden, wieder einmischen und mitbestimmen. "Ich habe volles Verständnis dafür", sagt Ruth Alpers.
Unterstützung erhält sie von den Freien Wählern. "Es ist wichtig, dass alle Mitglieder bei der Diskussion dabei sind, sonst fehlen womöglich einige Argumente", erklärt Fraktionsvorsitzender Willy Klingenberg. Bei großen Fraktionen sei es womöglich einfacher, einzelne Abgeordnete für die Kreistagssitzung zu benennen. Bei kleinen Fraktionen sei das schwieriger. Im Übrigen halte er die Gefahr einer Infektion nicht für erhöht. "Wie viele Menschen gehen täglich in den Supermarkt? Und dann soll eine Kreistagssitzung besonders gefährlich sein?", fragt Klingenberg. Man brauche allerdings einen Modus vivendi, wie in Zukunft bei einer ähnlichen Gefahrenlage mit politischen Sitzungen verfahren werden soll.
"Ich wäre für ein Pairing-System gewesen, weil es denjenigen, die wegen der Corona-Pandemie nicht an der Sitzung teilnehmen wollten, genau diese Möglichkeit eröffnet. Jetzt wird unnötig Druck für eine Präsenzveranstaltung aufgebaut, um die Mehrheitsverhältnisse sicherzustellen", erklärt dagegen Kay Wichmann, Fraktionsvorsitzender der Wählergemeinschaft. Trotz dieser Maßnahme werde man wohl die Zahl der interessierten Bürger, die an der Sitzung teilnehmen möchten, beschränken müssen, erklärt Kay Wichmann. "Ich finde das unglücklich."
Auch die CDU, die mit der WG im Kreistag eine Gruppe bildet, hätte eine Pairing-Lösung mitgetragen, betont Fraktionsvorsitzender Dr. Hans-Heinrich Aldag. Das auch vor dem Hintergrund, dass politische Sitzungen wichtig seien und es in den Corona-Gesetzen und Verordnungen formal bewusst Ausnahmen im Zusammenhang mit der Wahrnehmung politischer Mandate gebe. Im Ergebnis werde es am 17. Dezember eine Mischung aus kurzer Präsenzsitzung mit wenigen, besonders wichtigen Tagesordnungspunkten - z. B. über das Projekt Natura 2000 - sowie schriftlichen Umlaufverfahren geben. "Im Nachgang wird man aus unserer Sicht schauen müssen, inwieweit sich dieses Vorgehen wirklich bewährt hat und was das für die nachfolgenden Fachausschüsse bedeutet", sagt Aldag.
Auch die SPD-Fraktion ist mit der Präsenzveranstaltung nicht glücklich. "Es wäre verantwortungsbewusst und der besonderen Lage angemessen gewesen, wenn die Fraktionen mit entsprechend reduzierter Fraktionsstärke die Sitzung durchgeführt hätten", betont Fraktionsvorsitzender Tobias Handtke. Da notwendige und strittige Abstimmungen auf der Tagesordnung stehen, würden auch Mitglieder, die in der Corona-Pandemie zur Risikogruppe gehören, zur Teilnahme gedrängt. "Es wäre gerade in der Zeit, in der Kontakte reduziert werden sollen, ein gutes Vorbild, dass sich Politik hier auch zurücknimmt, sich nicht so wichtig nimmt, ohne wichtige Entscheidungen zu verhindern", erklärt Handtke.
Arno Reglitzky, Fraktionsvorsitzender der FDP, kritisiert, dass alternative Konzepte für die Durchführung einer Kreistagssitzung nicht schon lange entwickelt wurden. "Dass jetzt erst Videokonferenz-Techniken als Alternative getestet werden sollen, ist schwach", ärgert sich Reglitzky. So sei eine eigentlich machbare Hybrid-Lösung mit Präsenz- und Videoteilnahme von Kreistagsmitgliedern unmöglich.
• Was denken Sie, liebe Leserinnen und Leser? Sollte der Kreistag in voller Stärke zusammenkommen oder plädieren Sie für eine reduzierte Teilnehmerzahl nach dem Pairing-System? Schreiben Sie uns eine E-Mail mit dem Stichwort "Kreistag" an oliver.sander@kreiszeitung.net.

Plädiert für reduzierte Teilnehmerzahl: Kay Wichmann (WG)
Setzt sich für eine Kreistagssitzung mit allen Abgeordneten ein: Grünen-Fraktionsvorsitzende Ruth Alpers
Autor:

Oliver Sander aus Buchholz

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