Buxtehude - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

K40: "Ein endgültiges Urteil ist wichtig"

lt. Stade. Der Landkreis Stade wird gegen das K40-Urteil des Stader Verwaltungsgerichts in Berufung gehen. Diese Empfehlung des Bau- und Wegeausschusses hat jetzt der nicht-öffentliche Kreisausschuss beschlossen. Der Landkreis werde in Berufung gehen, um den Ausbau der Rübker Straße als zentrale Anbindung Buxtehudes an die A26 realisieren zu können, so Landrat Michael Roesberg. Er sei sicher, dass die Berufung zugelassen werde, da es aus juristischer und fachlicher Sicht stichhaltige Gründe...

  • Stade
  • 21.01.20

Tierversuche
"Zu viele Tiere unnötig gequält"

(bim). Mit dem Thema Tierversuche beschäftigte sich am vergangenen Mittwoch der Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz im niedersächsischen Landtag im Rahmen einer Anhörung von Experten. Die Grünen hatten einen Antrag gestellt mit dem Titel "Tierversuchsmaschinerie stoppen - Vorschriften und Genehmigungen verschärfen, unangekündigte Kontrollen durchführen", die AfD einen Antrag mit der Forderung "Schluss mit Tierversuchen - mehr alternative Forschung". Die...

  • Winsen
  • 20.01.20
Kreisbaurätin Madeleine Pönitz hält den Berufungsantrag für notwendig Fotos: archiv
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K40-Urteil: Kreis-Politik will die Berufung

lt. Stade. Das juristische Verfahren um den Ausbau der Rübker Straße (K40) zum Autobahnzubringer für Buxtehude geht in die nächste Runde. Der Bau- und Wegeausschuss des Landkreises hat am Donnerstag mehrheitlich mit zwei Gegenstimmen von Karin Aval (Grüne) und Peter Rolker (FDP) empfohlen, den Antrag auf Zulassung der Berufung gegen die Urteile des Verwaltungsgerichts Stade zum Planfeststellungsbeschluss "Ausbau der K40 Rübker Straße" zu beantragen. Das Gremium schloss sich damit der Meinung...

  • Buxtehude
  • 17.01.20
Die Elbe Kliniken gehören zu den sogenannten kritischen Infrastrukturen, für die besondere Anforderungen an die IT-Sicherheit gelten
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Offener Brief von Krankenhauschefs an Krankenkassen
Kliniken fehlt Geld für die IT-Sicherheit

os. Buxtehude/Buchholz. In einem offenen Brief an die AOK, den BKK Landesverband Mitte - die Dachorganisation der Betriebskrankenkassen - sowie den Verband der Ersatzkassen haben die Geschäftsführer von vier Krankenhäusern - unter ihnen Siegfried Ristau von den Elbe Kliniken Stade-Buxtehude - ein Umdenken für eine Refinanzierung von notwendigen Investitionen im Bereich der IT-Sicherheit gefordert. "Geben Sie Ihre Blockadehaltung auf und stehen auch Sie zu Ihrer Verantwortung für die Sicherheit...

  • Buchholz
  • 17.01.20
Pferdehalter Marco Warstat setzt sich für ein Böllerverbot rund um Tierweiden ein

Silvester
"Böllerverbot zum Wohle aller Tiere"

(bim). Neben dem Reetdachhaus von Rose Marie Goetze aus Otter ging in der Silvesternacht nicht nur eine unter das Sprengstoffgesetz fallende Notsignal-Fallschirmraktete nieder, sondern sogar drei, wie sie dem WOCHENBLATT nach zwei weiteren Fallschirmfunden inzwischen berichtet. Ein solches Seenotsignal sei auch zwei Meter vor dem Fenster ihres Hauses in Buchholz "gelandet", berichtet eine 82-Jährige. "Ich dachte, das Haus explodiert", erklärt sie. Nach dem vielfachen Ärger über die jüngste...

  • Tostedt
  • 17.01.20
Noch 96 Beagle sind im Tierversuchslabor in Mienenbüttel

LPT in Mienenbüttel
Tierversuchslabor ist jetzt dicht!

bim. Mienenbüttel. Die Tierversuchsanstalt "Laboratory of Pharmacology and Toxicology" (LPT) in Neu-Wulmstorf-Mienenbüttel ist Geschichte! Der Landkreis Harburg hat die Betriebserlaubnis nach Paragraf 11 Tierschutzgesetz mit sofortiger Wirkung widerrufen. "Nach gründlicher Prüfung kommt der Landkreis Harburg zu der Überzeugung, dass die Zuverlässigkeit des Betreibers nicht mehr gegeben ist", teilt der Landkreis mit. Mit dem Widerruf wird dem LPT die Haltung von Tieren untersagt, die dazu...

  • Neu Wulmstorf
  • 17.01.20
Wie teuer darf die Betreuung von Krippenkindern sein?

Eltern wehren sich mit Petition: Bis zu 680 Euro für die Kinderbetreuung in Buchholz

os. Buchholz. Mit einer Online-Petition wehren sich Eltern in der Stadt Buchholz gegen die geplante Erhöhung der Krippengebühren. Bis dato wird der Vorstoß, den die dreifache Mutter Stefanie Frese für eine Elterninitiative initiiert hat, von 530 Bürgern aus der Nordheidestadt unterstützt. 660 sind notwendig, um das Schreiben an Bürgermeister Jan-Hendrik Röhse übergeben zu können. Hintergrund: Die Stadt arbeitet auf Ratsbeschluss an einer "Neufassung der Benutzungs- und Gebührensatzung für die...

  • Buchholz
  • 14.01.20
Der seltene Wachtelkönig

Die Begründung des Stader Verwaltungsgerichtsurteils liegt vor
Der Wachtelkönig wird zum Papiertiger

tk. Buxtehude. Der Wachtelkönig wird in einem Gerichtsurteil wortwörtlich zum "Papiertiger". Und zwar in der Begründung des Stader Verwaltungsgerichts, das den Ausbau der K40 (Rübker Straße) zum Buxtehuder A26-Zubringer gestoppt hat. Vereinfacht formuliert: Wenn nicht einmal nachgewiesen ist, dass es den Piepmatz überhaupt im Planungsgebiet gibt und der Landkreis nichts tut, damit er sich dort langfristig ausbreiten kann, kann der Vogel nicht als pauschale Begründung herhalten, dass es keine...

  • Buxtehude
  • 11.01.20
Die Feuerwehr darf den Verkehr nur bei Einsätzen regeln, wenn Gefahr im Verzug ist

Umzugsbegleitungen
Brauchtum in Gefahr wegen Gesetzesmängel

bim. Moisburg. Jahrzehntelang war es guter Brauch, dass Feuerwehren die Begleitung von Schützen- und Laternenumzügen übernehmen. In Moisburg ist es sogar unerlässlich, dass der Trauerzug von der Kirche zum Friedhof, der zwei Kreisstraßen kreuzt, durch die freiwilligen Retter abgesichert wird. Doch die Straßenverkehrsordnung (StVO) lässt das eigentlich nicht zu. Denn die Polizei darf in Niedersachsen keine hoheitlichen Aufgaben - zu denen die Sperrung von Straßen oder die kurzzeitige Regelung...

  • Hollenstedt
  • 03.01.20
Die "Stadtteileltern" egangieren sich in Buxtehude für eine gelingende Integration. Sie mahnen an, dass die Anstrengungen dafür nicht nachlassen dürfen

Die Buxtehuder Stadtteileltern mahnen: Bei Integration nicht nachlassen
"Hier geboren, aber kaum deutsche Freunde"

tk. Buxtehude. Die "Stadtteileltern" in Buxtehude, die sich seit vielen Jahren für Integration in der Hansestadt einsetzen, sind zum zweiten Mal mit einem Preis des Wettbewerbs "Aktiv für Toleranz und Demokratie" ausgezeichnet worden. Die mit 3.000 Euro dotierte Auszeichnung gab es für die Fülle an Projekten und Angeboten, die von 2014 bis heute dabei helfen, Menschen aus anderen Ländern in Buxtehude eine Heimat zu schaffen, Barrieren abzubauen und interkulturelle Verständigung voranzubringen....

  • Buxtehude
  • 31.12.19
Auch gegen eine andere Trassenführung des A26-Zubringers, von der Autobahn Richtung Ostmoorweg, gibt es Widerstand. Das Protestschild wurde aufgebaut, als über Alternativen diskutiert wurde Foto: archiv/tk

Nach Gerichtsurteil für den Buxtehuder A26-Zubringer
Wird Rübke das zweite Dammhausen?

tk. Dammhausen. Das Urteil des Verwaltungsgerichts Stade, das den Planfeststellungsbeschluss zum Ausbau der Rübker Straße (K40) als Buxtehuder A26-Zubringer gekippt hat, hat für viel Erstaunen gesorgt. Vor allem auch in Dammhausen. Der Buxtehuder Ortsteil leidet besonders unter dem aktuellen A26-Zubringerverkehr an der Anschlussstelle Jork, derzeit die einzige Möglichkeit, bei Buxtehude auf oder von der A26 abzufahren. Die Klage gegen die K40 hat die Bürgerinitiative (BI) Rübker Straße...

  • Buxtehude
  • 11.12.19
Die Mietpreisbremse bleibt nach Einschätzung von Experten wirkungslos Foto:Fotolia/bluedesign

Vor drei Jahren wurden die neuen Regeln eingeführt
Die Mietpreisbremse bleibt in Buxtehude wirkungslos

tk. Buxtehude. Am 1. Dezember 2016 wurde in 19 niedersächsischen Städten die Mietpreisbremse eingeführt. Darunter auch in Buxtehude und Buchholz. Nach drei Jahren zieht der Niedersächsische Mieterbund ein ernüchterndes Fazit: Das habe für die Mieter keine Auswirkungen. Was für Niedersachsen gilt, ist in Buxtehude natürlich nicht anders. Wolfgang Dietrich vom Buxtehuder Mieterverband: "Wir haben in diesen drei Jahren kein einziges Beratungsgespräch zur Mietpreisbremse geführt." Der Grund in der...

  • Buxtehude
  • 10.12.19
Nach seinem Unfall im Januar soll Ole Veh im 
ersten Schritt 5.000 Euro erhalten

Grundstücksbesitzer soll Ole Veh 5.000 Euro zahlen
Nach Sturz in die Baugrube: Strafverfahren ausgesetzt

os. Buchholz/Nenndorf. Die mit Spannung erwartete öffentliche Verhandlung im Fall Ole Veh vor dem Amtsgericht Tostedt hat am vergangenen Mittwoch nicht stattgefunden. Grund: Einen Tag vor dem geplanten Prozessauftakt teilte das Amtsgericht Ole Veh über dessen Rechtsanwalt Jürgen Hennemann mit, dass es sich mit dem Verteidiger des Angeklagten und der Staatsanwaltschaft auf eine vorläufige Einstellung des Strafverfahrens geeinigt habe. Der angeklagte Grundstücksbesitzer hat sich demnach...

  • Buchholz
  • 06.12.19
Wegen der von der "Soko Tierschutz" im LPT Mienenbüttel aufgedeckten Missstände und dem Druck der Öffentlichkeit ist die Politik nun gefordert, Tierversuche zu hinterfragen

Landtags-Anfrage
Alternativensuche zu Tierversuchen

bim. Mienenbüttel. Nach den umfassenden Informationen im Kreisordnungsausschuss zu den Vorgängen und durch die "Soko Tierschutz" aufgedeckten Missstände im Laboratory of Pharmacology and Toxicology (LPT) Neu Wulmstorf-Mienenbüttel (das Wochenblatt berichtete) hat die heimische "Lobby pro Tier" noch weiteren Klärungsbedarf. Initiatorin Sabine Brauer und Dr. Susanne Breyer aus Neu Wulmstorf haben an Landrat Rainer Rempe und Veterinäramtsleiter Thorsten Völker einen umfassenden Fragenkatalog...

  • Neu Wulmstorf
  • 06.12.19
Die Schneekönigin auf der Buxtehuder Halepaghenbühne;
 Theaterticktets dürfen nicht teurer werden, fordert die Linke 
Foto: Rumänisches Staatsballett

Der Buxtehuder Haushalt für 2020
Linke lehnt den Etatentwurf für 2020 ab

tk. Buxtehude. Die Fraktion der Linken im Buxtehuder Rat wird den Haushaltsentwurf für das kommende Jahr wahrscheinlich ablehnen. "Der große Knackpunkt ist der soziale Wohnungsbau", sagt Fraktionschef Benjamin Koch-Böhnke. Für ihn geschehe auf diesem Gebiet zu wenig. "Das ist ein Offenbarungseid." Koch-Böhnke zitiert aus dem Wohnraumversorgungskonzept, das die Stadt selbst in Auftrag gegeben hatte. Als Handlungsempfehlung sei dort der Neubau von bezahlbaren Wohnungen in kommunaler Regie...

  • Buxtehude
  • 04.12.19
Rund 300 Schülerinnen und Schüler waren am Freitag auf der Straße Fotos: tk
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Vierte Klimademo in der Estestadt
Fridays for Future Buxtehude: Sie sind nicht zu überhören

tk. Buxtehude. Wer gedacht hat, dass niemand kommt, wenn "Fridays for Future Buxtehude" außerhalb der Schulzeit zum Klimastreik aufruft, der hat sich gründlich getäuscht. Um 16 Uhr ging die Demo am Schafmarktplatz Richtung Innenstadt los und es waren 300 meist jugendliche Klimaaktivisten, die weiterhin laut und unüberhörbar ihre Forderungen stellten: "Climate justice now!" Diese Schülerinnen und Schüler werden vermutlich nicht leise werden. Was dieses Mal spürbarer war als bei den...

  • Buxtehude
  • 04.12.19
In Tostedt wird die technische Sicherung 
des EVB-Bahnübergangs gefördert

Verkehr
Straßenbau wird gefördert

(bim). Mit dem „Jahresbauprogramm 2020 zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse in den Gemeinden" fördert das Niedersächsische Wirtschaftsministerium die kommunale Straßeninfrastruktur. Seit dem Jahr 2018 stehen dafür jährlich 75 Millionen Euro zur Verfügung. Nun steht fest, welche kommunalen Projekte mit dem Jahresbauprogramm 2020 gefördert werden können. Dabei handelt es sich um alle förderfähigen, baureifen, von den Kommunen angemeldeten Vorhaben. Im kommenden Jahr sollen 81 neue kommunale...

  • Winsen
  • 30.11.19
In Buxtehude soll sich die Personalsituation in Kitas verbessern

Über drei Jahre gibt es 1,7 Millionen Euro
Geld aus dem "Gute-Kita-Gesetz" für Buxtehude

tk. Buxtehude. Zwei Themen, die jüngst im Jugendhilfeausschuss diskutiert wurden, betreffen Kitas und Geld. Zum einen wird die Hansestadt mit Finanzen aus dem "Gute-Kita-Gesetz" künftig einfacher pädagogische Fachkräfte gewinnen und halten können. Das wurde erfreut zur Kenntnis genommen. Zum anderen ist jetzt endlich der Härtefallfonds des Landes aufgelegt worden, um die Defizite durch die beitragsfreie Kita auszugleichen. Letzteres ist nach Ansicht des Ausschussvorsitzenden Nick Freudenthal...

  • Buxtehude
  • 30.11.19
Die Sprunggelenke sind versteift, die Achillessehnen verkürzt: 
Ole Veh kann sich nur noch mit Krücken fortbewegen
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Prozess beginnt
Ole Veh erlitt bei Sturz in eine Baugrube "inkompletten Querschnitt"

os. Buchholz/Nenndorf. Ole Veh (18) spielte leidenschaftlich Hockey beim TSV Buchholz 08. Mit dem Austragen des WOCHENBLATT verdiente er sich Geld. Die Fahrschule hatte er fast abgeschlossen, stand kurz vor dem Abitur. Das war früher: Heute kann er keinen Sport betreiben, der mit Laufen verbunden ist. Das WOCHENBLATT kann er nicht mehr austragen. Die Fahrschulausbildung musste er unterbrechen, das Abitur verschieben. Grund ist ein Unfall, durch den sich das Leben des jungen Mannes aus Buchholz...

  • Buchholz
  • 29.11.19
Friedlicher Protest: Mitglieder der Mahnwache 24/7 Mienenbüttel und weitere Tierschützer machten mit Plakaten und Kreuzen auf das Leid der Versuchstiere aufmerksam und  wollten Antworten

Tierversuchslabor
Landkreis bezieht Stellung zu Verstößen im LPT

bim. Winsen. Die von der "Soko Tierschutz" aufgedeckten Missstände im Laboratory of Pharmacology and Toxicology (LPT) Neu Wulmstorf-Mienenbüttel beschäftigten jetzt den Kreisordnungsausschuss. Veterinäramtsleiter Thorsten Völker und Landrat Rainer Rempe beantworteten die Fragen von SPD, Grünen und Linken sowie die der Ausschussmitglieder und der anwesenden Tierschützer, so weit das möglich war, ohne das noch laufende Verfahren zu gefährden. Obwohl das Thema hochemotional ist, blieben alle...

  • Neu Wulmstorf
  • 29.11.19

Gesetzeslücke
Feuerwehrbegleitung bei Umzügen in Gefahr

(bim). Im Niedersächsischen Brandschutzgesetz gibt es offenbar eine Rechtsunsicherheit: Sollte bei der Begleitung von Umzügen von örtlichen Vereinen und Verbänden durch die Ehrenamtlichen der Freiwilligen Feuerwehren etwas passieren, wären die Kameraden im Falle eines Schadens vermutlich nicht versichert. Darauf wurden in den vergangenen Wochen der CDU-Landtagsabgeordnete Heiner Schönecke und die SPD-Bundestagsabgeordnete Svenja Stadler häufig von kommunalen Mandatsinhabern und...

  • Winsen
  • 27.11.19
Start zur vorangegangenen Demo in Buxtehude
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"Fridays for Future Buxtehude": "Verweigerung der Politik lässt uns nur noch entschiedener werden"
"Wir streiken, bis gehandelt wird"

tk. Buxtehude. Am Freitag findet der nächste weltweite Klimastreik statt und in Buxtehude werden wieder Schülerinnen und Schüler auf die Straße gehen. "Fridays for Future Buxtehude" hat nach den Sommerferien mit einer großen Demo sowie einer nachfolgenden Aktionswoche und vor Kurzem mit konkreten Forderungen an die Stadt das Thema Klimawandel massiv in die Öffentlichkeit getragen. Sieht die Gruppe Ansätze zum Umdenken oder macht sich Frust breit? Die Buxtehuder "Fridays for Future"-Sprecherin...

  • Buxtehude
  • 26.11.19
Betreuung im Hort soll Kinder stark machen. Aus welchem Topf die Mittel dafür kommen, muss zweitrangig sein  Foto: Fotolia/Robert Kneschke

Der Bund will Platzgarantie an 2025
Hortplatz-Garantie macht in Buxtehude niemand Sorgen

tk. Buxtehude. Wenn auf Bundes- oder Landesebene neue Garantien für Kinderbetreuung geplant werden, machen sich bei denen auf kommunaler Ebene, die das letztendlich umsetzen müssen, oft Sorgen breit: Wie soll das funktionieren, wer soll das bezahlen und wie können überhaupt die notwendigen Strukturen aufgebaut werden? Ab 2025 will der Bund garantieren, dass jeder Grundschüler bei Bedarf einen Hortplatz bekommt. In Buxtehude macht sich aber niemand deshalb Sorgen. "Wir sind sehr gut...

  • Buxtehude
  • 23.11.19
Aus der Vogelperspektive gut zu sehen: Die Abfahrt (links) nach Buxtehude ist bis auf Unterbau und Asphaltdecke fertig. Die A26 wird aber daran vorbei gen Rübke (im Foto unten) vermutlich Ende 2021 für den Verkehr freigegeben, bevor die Anbindung nach Buxtehude überhaupt geplant ist. Foto: Der Luftbildfotograf/Martin Elsen
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Landkreis Stade hat zu viele Fehler gemacht
Verwaltungsgericht Stade stoppt Planung zum K40-Ausbau

tk. Buxtehude. Damit hatte im Vorfeld niemand gerechnet: Nach nur einem Verhandlungstag hat das Verwaltungsgericht Stade am Dienstag den Planfeststellungsbschluss für den Ausbau der K40 (Rübker Straße) als Buxtehuder A26-Zubringer aufgehoben. Hauptgrund: In der Abwägung von Anwohnerinteressen, Naturschutz, möglichen Alternativen und deren Kosten hat der "Planfeststellungbeschluss schwere Abwägungsfehler", so Gerichtssprecher Richard Wermes. Das ist für die Kläger gegen den K40-Ausbau ein...

  • Buxtehude
  • 22.11.19

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