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Ab Ende 2023: S3 fährt nicht mehr nach Stade

Horneburg - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Beraten in der Anlaufstelle für Schwangere des Herbergsvereins, Altenheim und Diakoniestation zu Tostedt: Gesa Reinhold und Helge Johannsen

Weltfrauentag 2022
Frauen werden auch im 21. Jahrhundert bevormundet

bim. Tostedt. Frauen fliegen zum Mond, Frauen lenken als Staatsoberhäupter die Geschicke von Millionen Menschen, Frauen erfinden Impfstoffe, die die Menschheit vor einem tödlichen Virus retten, Frauen dürfen (in den westlichen Gesellschaften) schon seit Jahrzehnten über sich und ihr Leben alleine entscheiden. Mit einer Ausnahme, und die betrifft ihre Gebärmutter. Die gehört dem Staat. Auch im Jahr 2022 ist ein Schwangerschaftsabbruch nach Paragraf 218 ein Straftatbestand, mit dem Paragrafen...

  • Tostedt
  • 04.03.22
  • 194× gelesen
  • 1

Weltfrauentag am 8. März 2022
Tabu Abtreibung: § 219a soll abgeschafft werden

(as). Neues Knie, Grauer Star oder ein neues Hüftgelenk: Wenn eine Operation ansteht, finden Patienten eine Fülle an Informationen im Internet. Welche Ärzte führen den Eingriff durch, wie sind die Behandlungsmethoden, was sind mögliche Risiken und worauf muss ich mich einstellen? Über all das können Patienten sich vorab informieren und so den geeigneten Mediziner für sich auswählen. Frauen, die einen Abbruch ihrer Schwangerschaft erwägen, haben diese Möglichkeit nicht. Paragraf 219a:...

  • Nordheide Wochenblatt
  • 04.03.22
  • 102× gelesen
Heiner Schönecke

In Niedersachsen
Erneuerbare Energien müssen Fahrt aufnehmen

(bim/nw). "Die Auswirkungen des Krieges in der Ukraine zeigen uns, dass jede Kilowattstunde Strom, die hier vor Ort erzeugt wird, und jeder Kubikmeter Wasserstoff und Biogas dazu beitragen, dass wir in Deutschland und Niedersachsen eine höhere Versorgungssicherheit bekommen", sagt der CDU-Landtagsabgeordnete Heiner Schönecke. Er fordert deshalb einen zügigeren Ausbau Erneuerbarer Energien in Niedersachsen, u.a. durch Entbürokratisierung und Vereinfachung der Verfahren.  Heiner Schönecke...

  • Tostedt
  • 04.03.22
  • 62× gelesen

Großeinsatz an der Lühe
Hochwasserlage wieder normalisiert

sla. Altes Land. Nach Sturmflutwarnungen und Starkregenfälle der letzten Tage kam es am vergangenen Dienstag in Horneburg, Guderhandviertel und Neuenkirchen Keller zu einem Einsatz aufgrund von Hochwasser. Gärten wurden überflutet und Keller liefen voll. Inzwischen hat sich die Lage wieder normalisiert, sagt Oberdeichrichter Wilhelm Ulferts. 2,33 Meter über Normalhöhe null (NHN) wurde am Dienstagmorgen in Horneburg gemessen. Die Lühe war über die Ufer getreten, Außendeichflächen standen unter...

  • Lühe
  • 01.03.22
  • 36× gelesen

Beschluss des Bau- und Wegeausschusses
Apfelsorten als Straßennamen in Hollern-Twielenfleth

sla. Hollern-Twielenfleth. Der Bau- und Wegeausschuss der Gemeinde Hollern-Twielenfleth hat in seiner vergangen Sitzung u.a. über einige Projekte informiert: Aktuell laufen bis zum 4. März noch die öffentlichen Auslegungen des B-Plan Nr. 24 „Melau 30a“ sowie des B-Plan Nr. 27 „Aussiedlung von Schassen“. Der Auftrag zur Sanierung der Kurzen Straße wurde vergeben und die Arbeiten sollen, sofern es die Witterung zulässt, Mitte März beginnen. An der Deichüberfahrt zum Fährhaus bzw. Freibad soll...

  • Lühe
  • 01.03.22
  • 34× gelesen

Haushaltsaufstellung in Apensen

sla. Apensen. Bei der Samtgemeinde-Ratssitzung in Apensen am Dienstag, 8. März, 19 Uhr im Schulzentrum Apensen, Soltacker 5 in Apensen stehen auf der Tagesordnung u.a. die Ernennung des Ortsbrandmeisters und stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortswehr Sauensiek sowie auf Antrag der CDU die Einrichtung eines Seniorenbeirates, die Wahl einer neuen Schiedsperson für die Samtgemeinde Apensen, und auf Antrag der Grünen die Überprüfung der Möglichkeit des Umzugs der Krippe in Beckdorf sowie als...

  • Apensen
  • 01.03.22
  • 44× gelesen
10 Bilder

Solidarität mit der Ukraine
Kundgebung in Buxtehude gegen den Krieg

sla. Buxtehude. Über 400 Bürgerinnen und Bürger aus Buxtehude und Umgbung versammelten sich am Samstagmittag auf der Bitterbrücke in der Buxtehuder Altstadt, um ein Zeichen gegen den Einmarsch der russischen Truppen in der Ukraine zu setzen. Buxtehudes Bürgermeisterin Katja Oldenblurg-Schmidt (parteilos), Stades stellvertretende Landrätin Birgit Butter (CDU) sowie Vertreterinnen und Vertreter nahezu aller Fraktionen bekundeten in ihren Reden die Solidarität mit dem ukrainischen Volk. Die...

  • Buxtehude
  • 26.02.22
  • 801× gelesen
  • 1
FDP-Politiker Mate Sieber will weiter an dem Thema dranbleiben

Horneburg finanziert Straßensanierung
STRABS ist für Anlieger vom Tisch

sla. Horneburg. Die Straßenausbaubeitragssatzung (STRABS) ist im Flecken Horneburg kein Thema mehr - zumindest für die Anlieger. Künftig sollen Straßen ohne Beiträge der Grundstückseigentümer erneuert werden – und das zunächst auch ohne Steuererhöhungen. Die STRABS, die vom letzten Rat nach einem Bürgerentscheid 2019 ausgesetzt und dann ganz abgeschafft wurde, soll nicht wieder eingeführt werden, einigten sich alle Fraktionen. Der Straßenausbau wird künftig aus dem laufenden Haushalt finanziert...

  • Horneburg
  • 21.02.22
  • 94× gelesen

Horneburger Jugendbeirat lädt Interessierte ein

sla. Hornburg. Der Jugendbeirat der Samtgemeinde Horneburg lädt zur 2. öffentlichen Sitzung am Freitag, 25. Februar, um 17 Uhr, im Ratssaal des Rathauses in Horneburg ein. Die Vorsitzenden wollen diese Sitzung nutzen, um mit Interessierten über mögliche Projekte und Perspektiven für den Jugendbeirat ins Gespräch zu kommen und sich auszutauschen.

  • Horneburg
  • 21.02.22
  • 9× gelesen
Jochen Weiß würde den Flüchtling gern beschäftigen, darf es aber derzeit nicht

Asylbewerber darf nicht arbeiten
Unerträgliche Hängepartie um einen Lehrling

(os). Wenn Praktiker auf Bürokraten treffen, sind Probleme programmiert. Das erfährt derzeit Jochen Weiß: Der Bäckermeister aus Tostedt hat dem Flüchtling Daouda H. einen Ausbildungsvertrag gegeben. Arbeiten darf der Mann aus dem afrikanischen Staat Niger derzeit aber nicht. Er soll nach dem Willen des Landkreises Harburg ausreisen, doch umgesetzt wird die Abschiebungsandrohung nicht. Folge: Daouda H. sitzt in einer Flüchtlingsunterkunft in Tostedt und ist zum Nichtstun verdammt. Diese...

  • Buchholz
  • 19.02.22
  • 204× gelesen
Dietmar Hopp (li.) hilft Hosseinali Heidargolizadah im Bürokratiedschungel

Seit sechs Jahren keine Entscheidung
Darf er bleiben? Flüchtling in der Dauerwarteschleife

(os). Die Zahl der Flüchtlinge steigt wieder an, auch den Landkreisen Stade und Harburg werden mehr Asylbewerber zugewiesen, die sie unterbringen müssen. Schon gibt es erste Überlegungen, ob neben Containeranlagen auch Sporthallen für die Belegung genutzt werden müssen. Das alles geschieht just zu dem Zeitpunkt, an dem sich bei den Gerichten ein riesiger Rückstau von Asylverfahren aus der Vergangenheit aufgebaut hat. Ein menschliches und bürokratisches Desaster. Ein Beispiel für die verfahrene...

  • Buchholz
  • 19.02.22
  • 341× gelesen
  • 1
Dr. Bernd Althusmann: "Wir brauchen einen Paradigmenwechsel bei der Energiepolitik"

Bundesratsinitiative der Landesregierung
Explodierende Energiekosten: Bürger und Unternehmen entlasten

(os/nw). Angesichts massiv steigender Energiekosten hat die Niedersächsische Landesregierung eine Bundesratsinitiative zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern sowie der Unternehmen beschlossen. Ziel sei es, die Energiepreise zunächst zügig zu stabilisieren und perspektivisch zu senken, erklärten Wirtschaftsminister Dr. Bernd Althusmann (CDU) und Energieminister Olaf Lies (SPD). Die Landesregierung fordert u.a. die schnellstmögliche Abschaffung der EEG-Umlage spätestens zum 1. Juli,...

  • Seevetal
  • 17.02.22
  • 84× gelesen
  • 1
  • 1
Justizministerin Barbara Havliza

Justizministerium Niedersachsen
Verfassungs-Check vor Richter-Einstellung

(bim/nw). Dr. Bernd Althusmann, Landesvorsitzender der CDU Niedersachsen, spricht sich dafür aus, dass vor der Einstellung von neuen Richterinnen und Richtern sowie Staatsanwältinnen und Staatsanwälten eine Regelabfrage beim Verfassungsschutz durchgeführt wird. Dasselbe Vorgehen ist bereits bei Bewerberinnen und Bewerbern für den Polizeidienst geplant. Dazu sagt Justizministerin Barbara Havliza (CDU): „Ich begrüße diesen Vorstoß. Rechtsstaat und Rechtsstaatlichkeit sind elementare Grundlagen...

  • Tostedt
  • 12.02.22
  • 66× gelesen

Anwohner erhalten Recht
Straßenausbaubeträge rechtswidrig

sla. Dollern. "Die Gerechtigkeit hat gesiegt", sagt Paul Müller zu dem Urteil des Stader Verwaltungsgericht. Er und zwei weitere von insgesamt vier Anliegern im Heuweg hatten gegen die Straßenausbaubeiträge geklagt -  und bekamen jetzt Recht.  Das war geschehen: Gegen den Protest der Anlieger wurde 2017 der denkmalgeschützte Heuweg von der B72 bis zur Einmündung Immengrund mit Feldsteinen neu gepflastert und beidseitig der sogenannte Sommerweg asphaltiert. "Der Beitragsbescheid ist rechtswidrig...

  • Horneburg
  • 08.02.22
  • 192× gelesen
In der Gemeinde Hollern-Twielenfleth besteht Bedarf an 
Kindertageseinrichtungen

Hollern-Twielenfleth investiert in die Zukunft
Kita-Bau statt Friedhof

sla. Hollern-Twielenfleth. In der Gemeinde Hollern-Twielenfleth besteht Bedarf an Kindertageseinrichtungen. Die Kirchengemeinde Hollern ist daher bereit, in der Vorderstraße südlich der Kirche eine Grundstücksfläche zur Verfügung zu stellen. Die Flächen waren bisher als Friedhofserweiterungsflächen vorgesehen, die jedoch dauerhaft nicht mehr benötigt werden. Das Plangebiet ist zwar auf drei Seiten von Bebauung umgeben, da die unbebaute Fläche jedoch sehr groß ist, handelt es sich...

  • Lühe
  • 08.02.22
  • 58× gelesen

Haushaltsplan ist Thema im Fleckenrat

sla. Horneburg. In der öffentlichen Sitzung des Fleckenrats Horneburg am Dienstag, 15. Februar, ab 19 Uhr in der Mensa der Oberschule geht es um den Haushaltsplan 2022. Vorberaten wurde der Etat bereits im Ausschuss für Bauen und Umwelt. Behandelt werden zudem mehrere Anträge, etwa zur Wiederaufnahme des Themas Straßenausbaubeiträge (STRABS), für eine Resolution zur Abschaffung der Rechtsgrundlage zur Erhebung von Straßenausbaubeiträgen (FDP). Die SPD stellte den Antrag zur Durchführung einer...

  • Horneburg
  • 08.02.22
  • 26× gelesen

Jorker Haushaltsplan 2022
Finanzbedarf für Großinvestitionen

sla. Jork. In der öffentlichen Sitzung des Rates der Gemeinde Jork in der Festhalle wurde am vergangenen Freitag einstimmig der Haushaltsplan für das Jahr 2022 beschlossen. Damit wurden die Weichen für die aktuellen Aufgaben in diesem Jahr gestellt, genauso aber auch für die zukünftigen Investitionsprojekte in den nächsten Rahmen. "Ich bedanke mich bei meinem Verwaltungsteam für die Vorbereitung der Haushaltsplanung und beim Gemeinderat für die zielorientierten Beratungen in den letzten...

  • Jork
  • 08.02.22
  • 20× gelesen

Nachbargrundstücke gesichert
Erweiterung des Feuerwehr-Gerätehauses

sla. Hollern-Twielenfleth. Das Feuerwehrgerätehaus in Hollern-Twielenfleth entspricht nicht mehr den aktuellen Vorgaben. Insbesondere fehlen separate Umkleideräume für Damen und Herren sowie ein zusätzlicher Stellplatz im Gebäude für die Unterbringung der Anhänger, wurde bei der jüngsten Sitzung erläutert. Eine bauliche Erweiterung ist allerdings auf dem Grundstück aus Platzgründen nicht möglich. Daher hat der Gemeinderat beschlossen, für die direkt angrenzenden Grundstücke eine Satzung über...

  • Lühe
  • 08.02.22
  • 40× gelesen

In Deutschland
2020 weniger Versuchstiere

(bim/nw). Die Zahl der in Versuchen eingesetzten Tiere ist 2020 laut dem Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) um 14 Prozent im Vergleich zu 2019 gesunken - von rund 2,9 Millionen Tieren in 2019 auf rund 2,5 Millionen Tiere in 2020. Die Bundesregierung arbeite seit vielen Jahren und mit einer Vielzahl an Maßnahmen daran, Tierversuche soweit wie möglich zu reduzieren und durch Alternativen zu ersetzen. Der neue Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (55, Grüne) will dieses...

  • Tostedt
  • 04.02.22
  • 37× gelesen
2 Bilder

Verschärfte Maßnahmen
Omikron-Welle in Kitas und Schulen

(sla.) Zum Start des zweiten Schulhalbjahrs 2021/2022 werden vor dem Hintergrund der Omikron-Variante des Coronavirus die Sicherheitsstandards an Schulen und Kitas in Niedersachsen erneut erhöht. Ab sofort müssen sich auch geimpfte und genesene Schülerinnen und Schüler täglich zu Hause testen. Ausgenommen von der schulischen Testpflicht sind ausschließlich Kinder und Jugendliche mit einer Auffrischungsimpfung („Booster" = 3. Impfung, auch beim Impfstoff Johnson&Johnson). Ab dem 15. Februar...

  • 04.02.22
  • 534× gelesen
  • 1

Ratssitzung in Grünendeich

sla. Grünendeich. Die Ratssitzung in der Gemeinde Grünendeich findet am Mittwoch, 9. Februar, ab 18.30 Uhr im Raum DGH Grünendeich, "Zur Schönen Fernsicht", Obstmarschenweg 4 in Grünendeich statt. Auf der Tagesordnung stehen u.a. erneut der Eilantrag B90/Grüne zur Stumflutsicherheit, der bereits in der vergangenen Ratssitzung für heftige Diskussion sorgte (das WOCHENBLATT berichtete). Des Weiteren geht es um die LEADER-Projekte und den Haushaltsplan- und die Haushaltssatzung sowie geplante...

  • Lühe
  • 01.02.22
  • 21× gelesen
Niklas Hintze startet mit neuen Ideen als Ortsvorsitzender in Neu Wulmstorf

Frischer Wind für die CDU
Niklas Hintze (20) ist der jüngste Ortsvorsitzende

sla. Neu Wulmstorf. Ein Zwanzigjähriger als CDU-Ortsvorsitzender - das hat Seltenheitswert. Niklas Hintze wurde kürzlich zum neuen CDU-Ortsverbandschef in Neu Wulmstorf gewählt. Damit ist er der Jüngste in dieser Position im Landkreis Harburg - und nahezu auch bundesweit. Mit Thomas Wilde, der im Kommunalwahlkampf 2021 als Bürgermeister-Kandidat unterlag, aber in den Kreistag gewählt wurde und als CDU-Chef nicht wieder antreten wollte, habe sich Hintze ausführlich über die Kandidatur für den...

  • Neu Wulmstorf
  • 01.02.22
  • 103× gelesen
  • 1
Abgeholzte Bäume auf dem Grundstück an der Altländer Straße in Dollern

Kahlschlag in Dollern
Landkreis äußert sich zur Rodung

sla. Dollern. Wie berichtet, bestimmen abgeholzte Bäume auf einem Grundstück an der Altländer Straße in Dollern das aktuelle Bild. Nachbarn hatten Kritik über die Baumfällungen geäußert. Die Gemeinde Dollern und der Landkreis Stade vertreten hingegen die Auffassung, dass der Eigentümer die Bäume in der ehemaligen Kiesgrube am Sandbarg habe roden dürfen. Daraufhin hat sich der BUND Stade zu Wort gemeldet, der die Baumfällmaßnahmen als Verstoß gegen Naturschutz-, Wald- und Planungsrecht sieht. Er...

  • 27.01.22
  • 187× gelesen
  • 1

Beiträge zu Politik aus

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