Horneburg - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Wie Baumaßnahmen in Zukunft finanziert werden, steht derzeit noch nicht fest Foto: jab

STRABS ist vorerst auf Eis gelegt
Horneburger stimmen bei Bürgerentscheid mehrheitlich mit "Ja"

jab. Horneburg. Deutlicher hätte das Votum des Bürgerentscheids nicht ausfallen können, das im Flecken Horneburg am Sonntag der Europawahl stattfand. Zur Abstimmung stand die Frage: „Sind Sie dafür, dass im Gebiet des Fleckens Horneburg bis zum Ende der laufenden Ratswahlperiode am 31. Oktober 2021 auf Straßenausbaumaßnahmen verzichtet wird, die Straßenausbaubeitragspflichten auslösen?“ Lange wurde im Flecken über die Abschaffung der Straßenausbaubeitragssatzung (STRABS) diskutiert ebenso...

  • Horneburg
  • 28.05.19

Bürgermeister und Sozialverband beziehen Stellung zum anstehenden Bürgerentscheid
Abstimmung über die STRABS in Horneburg

jab. Horneburg. Dass die Straßenausbaubeitragssatzung (STRABS) in Horneburg, so wie sie bisher umgesetzt wurde, nicht mehr gewollt ist, darin sind sich alle Akteure in Politik, Sozialverbänden und Bevölkerung einig. Wie allerdings weiter verfahren werden soll, daran scheiden sich die Geister. Das machten die Aussagen von Bürgermeister Hans-Jürgen Detje und den Vertretern der Sozialverbands Deutschland (SoVD) in Horneburg, wo sie ihr Kreuz beim Bürgerentscheid setzen werden,...

  • Horneburg
  • 24.05.19
Mit diesen Plakaten wirbt der Sozialverband für den Bürgerentscheid Graphik: SoVD Horneburg

Die Bürger entscheiden
Abstimmung über Verzicht der Straßenausbaubeitragspflicht in Horneburg

jab. Horneburg. STRABS oder nicht STRABS - das ist die Frage beim kommenden Bürgerentscheid im Flecken Horneburg, jedenfalls für die nächsten zwei Jahre. Abstimmen sollen die Bürger, ob sie dem Verzicht auf die Auslösung der Straßenausbaubeitragspflicht bei Straßenausbaumaßnahmen zustimmen. Bereits seit dem vergangenen Jahr setzt sich der Sozialverband in Horneburg für die Durchführung eines Bürgerentscheids zur STRABS ein. Die Sammlung der Unterschriften erreichte mehr als die nötige...

  • Horneburg
  • 07.05.19
Die Methusalems ziehen den Hut vor dem Einsatz der Enkelgeneration Foto: Methusalems

Methusalems for Future
Horneburger Senioren laufen bei Mai-Demo mit

jab. Horneburg. Sie hatten den jungen Leuten der "Fridays for Future"-Bewegung ihre Unterstützung zugesagt. Nun ist es so weit und die Methusalems aus Horneburg setzen ihr Vorhaben um. Die Methusalems sind begeistert vom Einsatz und dem Umweltbewusstsein der Jugend. Die Senioren halten die schmelzenden Gletscher und den Anstieg des Meeresspiegels wie auch die junge Generation nicht für "Fake News", sondern für bittere Realität. Für sie sei es nicht erst fünf Minuten vor zwölf, sondern...

  • Horneburg
  • 02.05.19
2 Bilder

Volles Haus beim Info-Abend zur "STRABS"
Horneburg stellt Bürgern Möglichkeit der wiederkehrenden Beiträge zum Straßenausbau (STRABS) vor

jab. Horneburg. Der Flecken Horneburg lud seine Bürger zu der Info-Veranstaltung „Beiträge und Steuern“ in die Mensa der Oberschule ein, um Möglichkeiten zu einer neuen Straßenausbaubeitragssatzung (STRABS) bzw. zu den sogenannten wiederkehrenden Beiträgen vorzustellen. Dieser Einladung folgten ca. 60 Bürger, um auch im Anschluss an die Vorträge von Frank Irmer, Vorsitzender des Bauausschusses in Horneburg, Dr. Klaus Halter, Fachanwalt für Verwaltungsrecht, und Knut Willenbockel,...

  • Horneburg
  • 02.04.19

Bürger gegen STRABS
850 Unterschriften für Bürgerbegehren in Horneburg überreicht

jab. Horneburg. „Keine Anliegerbeiträge für Straßenerneuerung“ – das fordert das Bürgerbegehren im Flecken Horneburg. 850 Unterschriften kamen bei der Sammelaktion zusammen und wurden vergangene Woche Jan-Henning Pantel, Kämmerer von Horneburg, übergeben. Die Zahl von mindestens 490 Unterstützern wurde weit überschritten. Nun gilt es für die Gemeinde, die Listen zu überprüfen und ihre Rechtmäßigkeit zu bestätigen. Dann steht dem angestrebten Bürgerentscheid bei den Europawahlen am 26. Mai...

  • Horneburg
  • 29.03.19
Beim Empfang in der Empore: (v. li.) Prof. Dr. Götz von Rohr (Ex-Bürgermeister von Buchholz und Verfasser der Chronik zum Ortsvereinsjubiläum), Ex-Bundestagsabgeordneter Prof. Dr. Ingomar Hauchler, Ministerpräsident Stephan Weil, Buchholz' Bürgermeister Jan-Hendrik Röhse und SPD-Ortsvereinsvorsitzender Martin Gerdau
2 Bilder

"Wir sind eine Bürgerinitiative für Gemeinsinn"

100 Jahre SPD Buchholz: Ministerpräsident Stephan Weil betont die Errungenschaften der Sozialdemokratie / Werbung für die Europawahl os. Buchholz. "Die SPD ist die Partei des Zusammenhalts! Wir sind die Einzigen, die zum Ziel haben, dass alle in der Gesellschaft gemeinsam vorankommen." Das sagte Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil am Montagabend bei der Feier zum 100-jährigen Bestehen des SPD-Ortsvereins Buchholz. Mehr als 200 Gäste aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft kamen...

  • Buchholz
  • 26.03.19
Der Weg zurück in einen Job ist für Langzeitarbeitslose beschwerlich. Ein neues Gesetz soll das erleichtern

Was leistet das Teilhabechancengesetz?

Die Zahl geeigneter Stellen für Langzeitarbeitslose bei kommunalen Arbeitgebern der Region ist begrenzt (ts). Das am 1. Januar in Kraft getretene Teilhabechancengesetz des Bundes gibt Langzeitarbeitslosen neue Hoffnung. Aber nur einer begrenzten Zahl kommt es zugute. In Niedersachsen können laut dem Arbeitsministerium des Landes 4.000 bis 5.000 Langzeitarbeitslose mit der neuen Förderung eine Arbeit aufnehmen - das entspräche etwa bis zu sechs Prozent aller Langzeitarbeitslosen (mehr als...

  • Seevetal
  • 22.03.19
Dr. Bernd Althusmann beantwortet die Fragen der WOCHENBLATT-Leser

"Mehr Geld für Verkehrsprojekte"

Verkehrsminister Bernd Althusmann beantwortet die Fragen der WOCHENBLATT-Leser: A26, Ortsumgehung Tostedt und der schlechte Zustand der Straßen. (mum). Der Besuch von Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) beim WOCHENBLATT-Verlag Ende vergangenen Jahres war ein großer Erfolg. Fast 100 E-Mails mit Fragen gingen nach einem Aufruf bei der Redaktion ein (das WOCHENBLATT berichtete). Einige beantwortete Weil sofort oder in mehreren längeren Interviews (nachzulesen unter...

  • Jesteburg
  • 15.03.19
Dieser trostlose Spielplatz in Bliedersdorf soll demnächst schöner werden Fotos: jab
2 Bilder

Die Dorfregion Bliedersdorf-Nottensdorf startet jetzt mit der Planung durch

Bliedersdorf steckt ganze Energie in Dorferneuerung / Nottensdorf plant bereits konkrete Projekte jab. Bliedersdorf/Nottensdorf. Mit dem Bescheid zur Aufnahme in das Dorferneuerungsprogramm und der zusätzlichen Genehmigung, vorzeitig mit den Maßnahmen zu beginnen, können die Gemeinden Bliedersdorf und Nottensdorf mit der Planung ihrer Projekte durchstarten. Das Programm dient dazu, die Strukturen in ländlichen Regionen in Niedersachsen zu fördern und zu verbessern. Dabei reichen die...

  • Horneburg
  • 14.03.19

Internationale Wochen gegen Rassismus in Neu Wulmstorf

bim. Neu Wulmstorf. Ein breites gesellschaftliches Bündnis lädt vom 11. bis 24. März in Neu Wulmstorf zu „Internationalen Wochen gegen Rassismus“ ein. Diese finden seit 1994 im gesamten Bundesgebiet statt. In dem Zeitraum werden Gruppen und Institutionen in Neu Wulmstorf Veranstaltungen zu den Themen Rassismus, Flucht und Antisemitismus anbieten. Die Termine im Überblick: 11. bis 24. März: Themen-Ausstellung, Bücherei, Bahnhofstr. 39. Dienstag, 12. März: 16 Uhr: interkultureller...

  • Tostedt
  • 10.03.19
Ministerpräsident Stephan Weil (Mitte) mit den Landräten der Metropolregion Hamburg (hi. v. li.): Jürgen Schulz (Lüchow-Dannenberg), Ulrich Mädge (Lüneburg), Dr. Heiko Blume (Uelzen), Rainer Rempe (Harburg), Manfred Ostermann (Heidekreis), Michael Roesberg (vorn v. li., Stade), Kai-Uwe Bielefeld (Cuxhaven) und Hermann Luttmann (Rotenburg/Wümme) sowie Monika Scherf (Amt für regionale Landesentwicklung)

Gespräch über Situation der Pendler

Landräte trafen sich mit Ministerpräsident Weil. (mum). Die angespannte Verkehrssituation und die dringend notwendige Verbesserung bei der Koordinierung von Baumaßnahmen war ein wichtiges Thema beim jährlichen Treffen der acht niedersächsischen Landräte aus der Metropolregion Hamburg mit Ministerpräsident Stephan Weil (SPD), das jetzt in der Staatskanzlei in Hannover stattfand. "Wir haben noch einmal deutlich gemacht, wie groß unsere Sorge ist, dass es durch die Ballung von Baumaßnahmen auf...

  • Jesteburg
  • 08.03.19
Fraßbild vom winzigen Buchdrucker: Wenn die Unterart des Borkenkäfers loslegt, haben vor allem geschwächte Bäume kaum eine Überlebenschance
5 Bilder

"Wir steuern auf eine Katastrophe zu"

Förster besorgt wegen Borkenkäfer-Plage / Waldbesitzerverband spricht von "Jahrhundertkatastrophe" (os). Der Waldbesitzerverband spricht von einer "Jahrhundertkatastrophe", die Forstämter sind in höchster Alarmbereitschaft: Durch die rasante Ausbreitung des Borkenkäfers sind Waldbestände in ganz Deutschland stark gefährdet. Vor allem ältere Nadelbäume, die in den meisten Fällen kurz nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs gepflanzt wurden, sind von der Plage betroffen. Viele Bäume mussten in...

  • Buchholz
  • 05.03.19
WOCHENBLATT-Verleger Martin Schrader (re.) übergab die Fragen der Leser an Ministerpräsident Stephan Weil
2 Bilder

"Bahnfahren muss bezahlbar sein!"

Diese Reaktion war überraschend: Anlässlich des Besuchs von Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil beim WOCHENBLATT-Verlag in Buchholz Ende November 2018 wurde die Redaktion von Fragen der Leser überschüttet. Weil versprach, so viele Fragen wie möglich zu beantworten und nahm sich einen Stapel mit. Einige Antworten liegen nun vor. Unter anderem geht Weil auf die Situation der Pendler im Landkreis ein. Zudem beantwortet er die Frage, wie die Landesregierung dem Ärztemangel entgegentreten...

  • Jesteburg
  • 01.03.19
Die Gemeinde kann sich bald über mehr Geld vom Bürger freuen

Gemeinde Neu Wulmstorf erhöht Grund- und Gewerbesteuer

mi. Neu Wulmstorf.  Die Bürger und die Gewerbetreibenden in der Gemeinde Neu Wulmstorf müssen künftig tiefer in die Tasche greifen. Mit den Stimmen der SPD und der Grünen und Teilen der UWG beschloss der Rat der Gemeinde Neu Wulmstorf die Grundsteuer B von derzeit 410 Prozentpunkten auf 460 Prozentpunkte zu erhöhen. Das entspricht einer Steigerung von rund zwölf Prozent. Auch Gewerbebetriebe müssen künftig mehr Steuern zahlen. Hier beschloss der Rat mit den Stimmen von SPD und Teilen der UWG...

  • Hollenstedt
  • 28.02.19
Rainer Hölting (li.) und Maik Gerdts vor einem "Mahnmal" des geplanten Autobahnbaus: Hinter ihnen musste bereits ein Wohnhaus für die Trasse weichen
3 Bilder

Ein kleines Dorf kämpft gegen Lärm und Verkehr

Bürgerinitiative Burweg setzt sich gemeinsam für Lösungen beim Autobahnbau ein sb. Burweg. Das Geestdorf Burweg hat eine schwierige Zukunft vor sich. Direkt neben und sogar direkt im Ort sind gleich mehrere gravierende Infrastruktur-Großprojekte geplant. Dazu gehören die Küstenautobahn mit Zubringerverkehr über die Bundesstraße 73, die Suedlink-Stromleitung, der Ausbau der Eisenbahnstrecke, die massive Ausweitung des Sandabbaugebiets sowie der Deichbau. Die verschiedenen Großprojekte kesseln...

  • Stade
  • 19.02.19
Landrat Rainer Rempe wusste seit 2017 Bescheid

Schwere Vorwürfe gegen Kreis-Veterinärin / Hat der Landrat versagt?

Bestechlichkeit: Schwere Anschuldigungen gegen Kreisveterinärin / Vorwürfe auch gegen Rempe mi. Landkreis. Was ist los im Kreisveterinäramt des Landkreises Harburg? Ein anonymer Informant erhebt schwere Vorwürfe gegen die Leiterin des Amts, Dr. Astrid Krüger. Der offenbar mit den internen Abläufen der Abteilung bestens vertraute Insider wirft der Beamtin neben Führungsschwäche und Mobbing auch strafrechtlich relevante Verstöße bei der Lebensmittelkontrolle sowie bei der Genehmigung von...

  • Hollenstedt
  • 15.02.19
WOCHENBLATT-Redakteur Mitja Schrader im Gespräch mit CDU-Europakandidatin Lena Düpont

"Europa befindet sich am Scheideweg"

Zur Wahl des Europäischen Parlaments am 26. Mai: WOCHENBLATT-Gespräch mit der CDU-Kandidatin Lena Düpont (CDU) (mi/ts.) Schon gewusst? Am 26. Mai ist Europawahl. Eine Wahl, die mit dem Etikett einer "Schicksalswahl" versehen ist. Denn Europa steckt in einer schweren Krise: Im Inneren zerrissen, gelähmt durch das Einstimmigkeitsprinzip der Gründerväter, von außen bedroht von Rechtspopulisten. Warum lohnt es sich, das Projekt Europa zu verteidigen? Eine, die es wissen muss, ist Lena...

  • Seevetal
  • 15.02.19
Die Hauptschule Vossbarg soll nun doch abgerissen werden

Wohin soll die neue Grundschule in Neu Wulmstorf?

Scharfe Kritik am CDU Vorschlag, den Neubau am derzeitigen Standort zu realisieren mi. Neu Wulmstorf. Eigentlich wollen SPD und CDU in Neu Wulmstorf in Fragen der Haushaltskonsolidierung enger zusammenrücken. Bis hin zur "inoffiziellen" Gruppenbildung. Bei der Frage des Neubaus der Grundschule am Moor kommt es jetzt allerdings zum handfesten politischen Streit. Während die SPD - im Einklang mit der Verwaltung - die Schule auf dem Gelände der ehemaligen Hauptschule errichten will, fordert ein...

  • Hollenstedt
  • 12.02.19
WOCHENBLATT-Geschäftsführer Stephan Schrader (re.) mit Sigmar Gabriel (2. v. li.), der Bundestagsabgeordneten Svenja Stadler und Superintendent Dirk Jäger in Hittfeld

Sigmar Gabriel lobt Abkehr von Hartz IV

Exklusives Gespräch in Hittfeld: Wie der frühere SPD-Parteivorsitzende sich geschickt für ein hohes Amt in Position bringt und was ihn eng mit dem Landkreis Harburg verbindet ts. Hittfeld. Dass der Amtssitz des Superintendenten in Hittfeld Schauplatz eines Gesprächs mit WOCHENBLATT-Geschäftsführer Stephan Schrader, der Bundestagsabgeordneten Svenja Stadler (SPD) und dem Gastgeber Dirk Jäger ist, nimmt der frühere SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel zum Anlass für einen Scherz: "Wenigstens...

  • Seevetal
  • 12.02.19
Die Umgehung wird dringend gebraucht, vor allem Lkw-Verkehr macht den Elstorfern zu schaffen

Ortsumgehung Elstorf: Landesbehörde setzt auf umfassende Bürgerbeteiligung

Umgehung Elstorf: Behörde will die Öffentlichkeit von Beginn an mit ins Boot holen mi. Elstorf. Die Planungen der Ortsumgehung Elstorf (siehe Kasten) sind in vielerlei Hinsicht Neuland für die ausführende Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr in Lüneburg. Das Bauvorhaben soll auch ein Pilotprojekt in Sachen Bürgerbeteiligung sein. Deswegen findet die Einbindung der Öffentlichkeit nicht nur im vorgesehenen rechtlichen Rahmen statt, sondern weit darüber hinaus. Ein...

  • Hollenstedt
  • 12.02.19

Panama Papers: Spur führt nach Buchholz

Warum das Bundeskriminalamt in der Nordheidestadt um Amtshilfe bat ts. Buchholz. Ermittlungen im Zusammenhang mit den sogenannten "Panama Papers" und der Kanzlei Mossack Fonseca haben bis in die Stadt Buchholz gereicht. Das geht aus der Antwort des niedersächsischen Innenministeriums auf eine Kleine Anfrage der Abgeordneten Stefan Wenzel und Helge Limburg (beide Die Grünen) im niedersächsischen Landtag hervor. Bei den "Panama Papers" handelt es sich um eine gewaltige Anzahl Dateien der...

  • Seevetal
  • 12.02.19
Für den Spezialfahrzeughersteller Feldbinder mit Stammsitz in Winsen war Großbritannien in 2018 stärkster Auslandsmarkt
3 Bilder

Brexit bereitet der Region Sorgen

Mehr als 140 Unternehmen in den Landkreisen Harburg und Stade müssen mit erschwerten Handelsbeziehungen mit Großbritannien rechnen (ts). Der drohende ungeregelte Ausstieg Großbritanniens aus der Europäischen Union (EU), der sogenannte Brexit, wird direkte Folgen für zahlreiche Unternehmen aus der Region haben: Die Kosten für die Zollabwicklung werden voraussichtlich um etwa zehn Prozent des Warenwerts steigen, sagt Hubert Bühne, Außenhandelsexperte bei der Industrie- und Handelskammer (IHK)...

  • Seevetal
  • 08.02.19
Foto: bim / Repro: MSR

Tempo 130 auf Autobahnen: Das sagen die WOCHENBLATT-Leser

(bim). Kaum ein Thema bewegt in Deutschland mehr als die Forderung eines Tempo 130 km/h auf Autobahnen. Auch die WOCHENBLATT-Leser schickten uns in zahlreichen E-Mails ihre Meinung. Während die Befürworter, die bei den Zuschriften in der Überzahl sind, stressfreieres Fahren, weniger Unfälle und eine Verminderung des CO2-Ausstoßes anführen, nennen die Gegner gefährliche Monotonie beim Fahren und führen den geringen Nutzen für die Umwelt an. Hier einige Auszüge: Andre Antoni, Tostedt: "Eine...

  • Tostedt
  • 01.02.19

Beiträge zu Politik aus

add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.