Alles zum Thema Glücksspiel-Staatsvertrag

Beiträge zum Thema Glücksspiel-Staatsvertrag

Politik
Christian Riech

Mindestens 500 Meter Abstand

Stadt Winsen will mit neuer Verordnung eine Ansiedlung von Spielhallen in der City verhindern thl. Winsen. Um die Ansiedlungen von Spielhallen in der Innenstadt verhindern zu können, geht die Stadt Winsen neue Wege. Die Politik soll einen Mindestabstand von 500 Metern zwischen den einzelnen Einrichtungen festlegen. Deutlich mehr, als die im Niedersächsischen Glücksspielgesetz vorgeschriebenen 100 Meter. In seiner Sitzung am Dienstag, 30. Januar, soll sich zunächst der Planungsausschuss mit...

  • Winsen
  • 19.01.18
Politik

Beckdorf reagiert auf Spielhallen-Anfrage

jd. Beckdorf. Erst Ende Juni hatte die Gemeinde Beckdorf die Vergnügungssteuersatzung abgeschafft. Jetzt wird die Satzung wieder eingeführt - allerdings in einer modifizierten Fassung. Gestern Abend hatte der Rat das Thema auf seiner Tagesordnung. Es ist davon auszugehen, dass die neue Satzung beschlossen wurde. Diese bezieht sich nur noch auf Spielhallen. Davon gibt es zwar noch keine in Beckdorf, doch eine erste Anfrage liegt bereits vor. Spielhallenbetreiber wandern jetzt vermehrt auf...

  • Apensen
  • 12.10.17
Politik
Deutlich zu sehen: Die Spielbank im Buchholzer Kabenhof 
ist nach wie vor geöffnet

Los entscheidet über die Zukunft der "Zockerbuden" - Viele Spielhallen bereits geschlossen

(mi). Wer derzeit aufmerksam durch Buchholz geht, dem fällt auf, dass die Spielhallen im Kabenhof und in der Poststraße nach wie vor geöffnet sind. War da nicht was? Richtig! Seit dem 1. Juli müssten die Glücksspiel-Etablissements geschlossen sein. So will es der neue Glücksspielstaatsvertrag. Doch in Buchholz will man im Gegensatz zu anderen Kommunen erst einmal abwarten, was die Rechtsprechung zu den Schließungen sagt, die nach niedersächsischem Recht einfach ausgelost wurden. Wie berichtet,...

  • Hollenstedt
  • 15.08.17
Politik
Es hat sich ausgespielt: Eine Gesetzesänderung sorgt für Kahlschlag unter den Automatenspielhallen
2 Bilder

„Rien ne va plus“: Die Hälfte aller Spielhallen muss schließen

(mi). „Rien ne va plus“ - nichts geht mehr. Der bekannte Satz aus dem Roulette könnte bald für diverse Automatenspielhallen auch in den Landkreisen Harburg und Stade gelten. Sie müssen schließen. Der Grund ist eine Änderung des Glücksspielstaatsvertrags aus dem Jahr 2012, die ab Juli diesen Jahres Anwendung findet. Karenzzeit endet: In Buchholz müssen sechs von neun Hallen schließen Die Gesetzesänderung legt fest, dass zwischen zwei Spielhallen ein Mindestabstand von 100 Metern liegen...

  • Hollenstedt
  • 10.03.17
Politik
Die Zahl der Spielhallen an der Bahnhofstraße soll begrenzt, die Werbung dafür eingeschränkt werden

Buxtehude führt zwei Prozesse gegen Spielhallen-Betreiber

tk. Buxtehude. Die Stadt Buxtehude will alle Register ziehen, um die Zahl der Spielhallen - vor allem auf der Bahnhofstraße zu begrenzen - und die Form der Außenwerbung einzuschränken. "Der Glücksspiel-Staatsvertrag gibt uns Möglichkeiten an die Hand", sagt Doreen Eichhorn. Die Volljuristin leitet die städtische Rechtsabteilung. Am heutigen Mittwoch finden zwei Verhandlungen vor dem Verwaltungsgericht in Stade statt. Bei einer Spielhalle geht es unter anderem um die Frage ob die...

  • Buxtehude
  • 09.12.14