SPD Winsen

Beiträge zum Thema SPD Winsen

Politik
Freuen sich auf die neue Zusammenarbeit (v. li.): Anja Trominski 
(stellv. Fraktionsvorsitzende), Thomas Kierschke und André Bock

Lagerwechsel im Winsener Stadtrat

Thomas Kierschke verlässt die SPD und schließt sich der CDU an / Motiv: Unzufriedenheit thl. Winsen. Paukenschlag im Winsener Stadtrat: Ratsherr Thomas Kierschke, der bisher für die SPD-Fraktion in dem Gremium saß, hat sich jetzt der CDU angeschlossen. Die Christdemokraten haben seine Aufnahme bereits einstimmig beschlossen. Für Thomas Kierschke ist der Eintritt in die CDU nur der konsequente Schritt nach verschiedenen Unstimmigkeiten mit der Fraktionsspitze der Winsener SPD, dem Verhalten...

  • Winsen
  • 12.08.20
Politik
Haben mit ihren Fraktionen den Haushalt durchgebracht: Benjamin Qualmann (li., SPD) und André Bock (CDU)

Haushalt verabschiedet
Stadt Winsen ist wieder handlungsfähig

thl. Winsen. Großes Aufatmen bei Winsens Bürgermeister André Wiese (CDU) und vielen örtlichen Vereinen, die auf Zuschüsse der Stadt angewiesen sind: Mit den Stimmen der Gruppe CDU/Winsener Liste/Waldau und der SPD hat der Stadtrat am Mittwochabend den Haushalt 2020 beschlossen. Nachdem das Zahlenwerk im Dezember mehrheitlich abgelehnt worden war, war die Stadt weitestgehend handlungsunfähig und durfte u.a. die Zuschüsse für die Vereine nicht mehr auszahlen. Dadurch mussten sich einige Vereine...

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  • 19.02.20
Politik
Per Handschlag vereinbarten Benjamin Qualmann (SPD, li.) und André Bock (CDU) die 
Verabschiedung des Haushaltes   Foto: thl

Wie ehrlich gemeint ist dieser Handschlag?

CDU und SPD einigen sich auf Fahrplan zur Haushaltsverabschiedung / Minuten später ist wieder Streit thl. Winsen. "Wir haben gute Gespräche miteinander geführt und dabei die Gunst der Stunde genutzt, um Befindlichkeiten auszutauschen. Dabei haben wir nicht nur einen Fahrplan zur Verabschiedung des Haushaltes 2020 entwickelt, sondern auch vereinbart, dass künftig ein anderer Ton gegenüber der anderen Partei in den Gremien herrscht." Das sagten André Bock, Fraktionsvorsitzender der Gruppe...

  • Winsen
  • 14.02.20
Politik
B. Qualmann (SPD)   Foto: Ilker Evcan
5 Bilder

Stadt Winsen - Haushalt 2020
Gibt es eine Annäherung?

Fraktionen zeigen sich in Sachen Haushalt gesprächsbereit / Kompromisse sind unumgänglich thl. Winsen. Nachdem der Stadtrat in seiner jüngsten Sitzung im Dezember den Haushalt für 2020 mehrheitlich abgelehnt und die Stadt damit in eine eingeschränkte Handlungsfähigkeit gestürzt hat (das WOCHENBLATT berichtete), stellen sich jetzt viele Bürger die Frage, wie es weitergeht. Haben die Politiker die Zeit über den Jahreswechsel für Gespräche untereinander genutzt oder haben sie in der...

  • Winsen
  • 14.01.20
Politik
Sind sauer (v. li.): André Bock, Anja Trominski, Philipp Meyn und Andreas Waldau   Foto: CDU

"War eine Koalition der Verantwortungslosigkeit"

CDU: "Verhalten von SPD, Grünen, AfD und FDP schadet der Stadt" thl. Winsen. "So viel Verantwortungslosigkeit, vereint in einem bunten Haufen aus SPD, Grünen, AfD und auch noch FDP, ist mir in den ganzen 18 Jahren meiner Ratsmitgliedschaft noch nicht begegnet", sagt André Bock, Vorsitzender der Gruppe CDU/Winsener Liste/Waldau. "Dass diese Leute, die durch die Wahl und damit vor allem durch die Niedersächsische Verfassung eine hohe Verantwortung zugesprochen bekommen haben, aus reinem...

  • Winsen
  • 17.12.19
Politik
Bekam für seinen Antrag "verbale Prügel": Bernd Meyer   Foto: thl

Riesen-Zoff im Winsener Stadtrat
"Das ist purer Populismus"

Grünen wollten über eine Resolution den Klimanotstand ausrufen thl. Winsen. "Das ist purer Populismus. Sie versuchen, aus den Ängsten der Bürger Kapital zu schlagen." Mit deutlichen Worten lehnte Roderik Pfreundschuh, Fraktionsvorsitzender der AfD im Winsener Stadtrat, den Antrag der Grünen für eine Klimaresolution ab - und bekam dabei die Unterstützung der Gruppe CDU/Winsener Liste/Waldau und der Gruppe FDP/Sarikaya. Teile der SPD schlugen sich (nahezu schon reflexartig) auf die Seite der...

  • Winsen
  • 27.09.19
Politik
Nino Ruschmeyer, Sprecher der Gruppe 
FDP/Sarikaya, hatte die beiden 
Anträge formuliert

Die Hundesteuer bleibt

Und die Vergnügungssteuer wird auf 20 Prozent angehoben thl. Winsen. Mit zwei (skurrilen) Anträgen wollte die Gruppe FDP/Sarikaya in Winsen die Hundesteuer abschaffen und die Erhöhung der Vergnügungssteuer von jetzt 15 auf 20 Prozent verhindern. Doch beide Anträge scheiterten im Finanzausschuss mit einer deutlichen Mehrheit. In Sachen Hundesteuer wollte die Gruppe die Steuersatzung von 1999 außer Kraft setzen lassen. Begründung: Die Ungleichbehandlung von Hunden und anderen Vierbeinern bei...

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  • 04.12.18
Panorama
Christina Glawe

"Gemeinsam etwas erreichen"

Nur wenige Politiker antworten auf Fragen der "KiWis" / Jetzt folgt ein Diskussionsabend thl. Winsen. Zu ihrem nächsten Treffen lädt die Elterninitiative "Kinder Winsens - KiWis" am Donnerstag, 16. August, um 19 Uhr im Laterna Magica in der Rathausstraße ein. An diesem Abend sollen von Eltern gestellte Fragen mit Kommunalpolitikern kontovers diskutiert werden. Wie das WOCHENBLATT berichtete, machen sich die "KiWis" für eine qualitativ hochwertige Betreuung der Grundschulkinder stark und...

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  • 14.08.18
Politik
Benjamin Qualmann

"Eltern sind kein Spielball"

SPD-Chef Benjamin Qualmann kritisiert Wilfried Riecks Äußerungen zur Kinderbetreuung thl. Winsen. "Mit seinen Aussagen zum Thema Kinderbetreuung hat Ratsherr Wilfried Rieck alle Winsener Eltern quasi als 'Rabeneltern' pauschalisiert", kritisert Benjamin Qualmann, Ortsvereinsvorsitzender und Fraktionschef der SPD. "Es stellt sich die Frage, welchen Zweck Herr Rieck und die Gruppe CDU/Winsener Liste mit diesem Vorstoß verfolgen?" Wie das WOCHENBLATT berichtete, hatte Rieck in einem Interview...

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  • 24.07.18
Politik
Christian Riech nahm die Unterschriftenlisten von (v. li.) Gylem Cosgun, Jana Gozemba und Christine Glawe entgegen

War der Protest umsonst?

Schulausschuss empfiehlt mehrheitlich die Einstellung des Hortangebotes in Winsen thl. Winsen. An den Winsener Hortstandorten in der Kita Matthias-Claudius-Weg, der Hanseschule, der Schule am Ilmer Barg/Roydorf und Luhdorf, der Grundschule Pattensen und der Schule im Borsteler Grund soll eine Aufnahme von Hortkindern letztmalig für das Kita-Jahr 2018/19 erfolgen. Diese Kinder können maximal bis zum Ende des Kita-Jahres 2019/20 den Hort besuchen. Danach werden die Horte werden aufgelöst. An...

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  • 23.02.18
Politik
Sucht nach politischen Partnern: CDU-Chef André Bock
2 Bilder

Wird der Winsener Rat Schwarz-Grün?

Gespräche um Gruppenbildungen und Koalitionen laufen auf Hochtouren / CDU braucht verlässliche Partner thl. Winsen. Wenn am morgigen Donnerstag, 20. Oktober, der aktuelle Stadtrat ein letztes Mal in dieser Legislaturperiode tagt, sind es noch genau drei Wochen, bis sich der neue Stadtrat am Donnerstag, 10. November, zu seiner konstituierenden Sitzung trifft. Die Frage aller Fragen dabei: Wer geht mit wem eine Gruppenbildung ein? Das WOCHENBLATT fragte bei der stärksten Fraktion, der CDU,...

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  • 18.10.16
Politik
CDU-Fraktionschef André Bock

Beteiligung der Stadt Winsen an Wohnungsbaugesellschaft ist noch offen

thl. Winsen. Beteiligt sich die Stadt Winsen an der kommunalen Wohnungsbaugesellschaft des Landkreises Harburg oder doch nicht? Die Meinungen der Politik dazu gehen in unterschiedliche Richtungen. Größter Streitpunkt: die Höhe der Mieten. Der Landkreis strebe eine Miethöhe zwischen 8,45 und 10,70 Euro pro Quadratmeter an, heißt es. Da stelle sich die Frage nach dem sozialen Wohnungsbau. Denn das Wohnungsbauunternehmrn Süderelbe würde als Genossenschaft Wohnungen schon für acht Euro pro...

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  • 01.06.16
Politik
Will weitermachen: Benjamin Qualmann

Keine Kandidaten für die Winsener SPD?

thl. Winsen. In gut sechs Monaten sollen die Winsener Bürger bei der Kommunalwahl am 11. September einen neuen Stadtrat wählen. Derzeit sind die Parteien dabei, ihre Kandidaten für die Liste zu rekrutieren. Und da steht die SPD offenbar vor einem großen Problem. Denn laut Insidern wollen sich sieben der zehn derzeitigen Mandatsträger nicht mehr zur Wahl stellen. Nur Vorsitzender Benjamin Qualmann, Brigitte Netz und "Urgestein" Heinrich Schröder wollen weitermachen, heißt es. Und weiter: Die...

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  • 09.03.16
Politik
Brigitte Netz (SPD)
2 Bilder

Gemeinsam für Schulsozialarbeit

thl. Winsen. Das hat Seltenheitswert im Winsener Stadtrat: Sowohl die CDU als auch die SPD, die Gruppe Grüne/Linke und die Freien Winsener fordern eine Fortsetzung der Schulsozialarbeit an den städtischen Grundschulen. Die Finanzierung soll durch die Stadt in Absprache mit dem Landkreis gewährleistet werden. Sowohl die Christdemokraten als die von ihr als "roter Block" verschrieene Opposition haben in ungewollter trauter Zweisamkeit einen entsprechenden Antrag eingereicht. "Die...

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  • 10.02.16
Politik
Sucht einen Nachfolger: André Bock (CDU)
3 Bilder

CDU eröffnet den Wahlkampf - Wahl 2016: Wer zieht in den neuen Stadtrat ein?

thl. Winsen. Zwar sind es noch rund 18 Monate bis zur nächsten Kommunalwahl, bei der im September 2016 ein neuer Stadtrat für Winsen gewählt werden soll, doch die CDU hat jetzt schon den Wahlkampf eröffnet. "Wir sind zwar früh dran, aber das ist ganz bewusst gemacht", so Fraktionsvorsitzender André Bock. Das Gerüst für das Wahlprogramm stehe auch bereits: familienfreundliche Stadt, Senioren, Wirtschaft und Standortpolitik, Schule, Sicherheit und Ordnung sowie Pendler sind die Schwerpunkte. Das...

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  • 24.02.15
Politik
Wirtschaftsförderer Matthias Wiegleb

Verstärkung für Wiegleb - Stadt Winsen richtet Wirtschaftsförderung neu aus

thl. Winsen. Die Stabsstelle Wirtschaftsförderung, an der auch die City Marketing und das Stadtmarketing angegliedert sind, ist überlastet. Das sehen zumindest die meisten politischen Parteien so und haben einen gemeinsamen Antrag von CDU und SPD zur Weiterentwicklung der Wirtschaftsförderung unterstützt, der kürzlich vom Stadtrat verabschiedet wurde. Verstärkung für Matthias Wiegleb! Zum zweiten Halbjahr 2015 soll eine zusätzliche Stelle "Wirtschaftsförderer" ausgeschrieben werden. Dafür soll...

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  • 13.01.15
Politik
Niedersachsens Minister Olaf Lies (Zweiter v. li.) guckte sich kürzlich zusammen mit Bürgermesiter André Wiese (Zweiter v. re.) und Wirtschaftsförderer Matthias Wiegleb (re.) sowie Alexander Pich von der DSK die Erweiterungsfläche des Gewerbegebietes Luhdorf, die nun von der Stadt vermarktet wird

Vermarktung in städtischer Hand

thl. Winsen. Die Stadt Winsen wird den zweiten Bauabschnitt im Gewerbegebiet Luhdorf mit 16,7 Hektar Netto-Fläche selbst vermarkten. Das hat der Verwaltungsausschuss (VA) entschieden. Grund: Viele Interessenten hätten sich auch schon im ersten Bauabschnitt direkt an die Stadt gewandt und nicht an den Vermarkter "DSK". Für das Vorhaben wird einem gemeinsamen Antrag von CDU und SPD entsprechend die Wirtschaftsförderung im kommenden Jahr personell verstärkt. Darüber muss der Stadtrat allerdings...

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  • 09.12.14
Politik
In der Kritik: Matthias Hüte (li.) und Andreas Waldau von den Freien Winsenern

Winsener Stadtrat tagte in Rekordzeit

thl. Winsen. Das war neuer Rekord: Nach genau 61 Minuten war die Sitzung des Winsener Stadtrates vorbei - inklusive zwei Einwohnerfragestunden. "Das habe ich noch nie erlebt", sagte ein Zuschauer, der stets bei den Sitzungen anwesend ist, erstaunt. Zu entscheiden hatten die Politiker allerdings auch nicht viel. Gleich vier Tagesordnungspunkte - allesamt Anträge der Freien Winsener - flogen von der Liste, weil die Wählergemeinschaft sie kurzfristig zurückgezogen hatte. Was teilweise zum Unmut...

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  • 21.10.14
Politik
Hier soll die Ampel gebaut werden

Ampel als Mindest-Lösung

thl. Winsen. Auf der Osttangente in Höhe der Einmündung zur Schirwindter Straße soll eine Ampelanlage errichtet werden. Das empfahl der zuständige Bau- und Verkehrsausschuss nach langer Diskussion dem Verwaltungsausschuss, der am Donnerstag, 9. Oktober, das letzte Wort hat. Anwohner machten zu Beginn der Sitzung, dass dieser Kreuzungsbereich ein Gefahrenpunkt sei, an dem es schon mehrmals zu Unfällen gekommen sei. Sie warnten vor einer so genannten Null-Lösung, wie es die Verwaltung in der...

  • Winsen
  • 07.10.14
Politik

Grünes Licht für Erweiterung

thl. Luhdorf. Profilierung und Geltungssucht statt Entscheidungsfindung zugunsten des Allgemeinwohls? Winsens Bürgermeister André Wiese (CDU) findet deutliche Worte für die SPD, die Gruppe Grüne/Linke und die Freien Winsener, wenn es um die Erweiterung der Luhdorfer Grundschule geht. Die hatten nämlich im zuständigen Fachausschuss durch eine Patt-Situation die Planung der Stadt zum Scheitern gebracht. Im entscheidenden Verwaltungsausschuss wurde dieses Ergebnis bedingt durch eine Mehrheit aus...

  • Winsen
  • 15.07.14
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