Straßenausbaubeiträge

Beiträge zum Thema Straßenausbaubeiträge

Politik
Die STRABS ist in Stade abgeschafft, eine Alternative dazu noch nicht in Sicht   Foto: ab/Montage: msr

Wiederkehrende Beiträge wird es nicht geben

Ernüchterung nach Experten-Vortrag: Stader Parteien wollen STRABS-Alternative ad acta legen jd. Stade. "Die Verwaltung wird beauftragt, ein rechtssicheres System zur Erhebung wiederkehrender Beiträge zur Refinanzierung des Bürgeranteils an den Straßenausbaukosten zu entwickeln." - Diesen Beschluss hat der Rat der Stadt Stade im September auf Antrag von Wählergemeinschaft und Grünen gefasst und damit das Ende der umstrittenen Straßenausbaubeitrags-Satzung (STRABS) besiegelt. Doch die...

  • Stade
  • 19.02.19
Politik
Organisieren sich künftig in einem Verein (v. li.): Kati Kloss, Monika Schünemann, 
Dirk Treue, Birte Seier und Kirsten Maack

"Grenzen des Respekts achten"

"Bürgerplattform gegen Straßenausbau in Hanstedt" ist jetzt ein Verein mum. Hanstedt. Das ist konsequent: Aus der Bürgerinitiative "Bürgerplattform gegen Straßenausbau in Hanstedt" ist jetzt ein Verein geworden. Die Aufgaben der bisherigen Bürgerplattform seien übernommen worden, teilt Kirsten Maack mit. "Die verbliebenen Mitglieder des Sprechergremiums hatten sich entschlossen, die Arbeit in neuer Form weiterzuführen." Mit Aktionen wie "Rote Karte für die STRABS" setzt sich die Initiative...

  • Jesteburg
  • 18.01.19
Politik
Die Stader Bürger sollen für den Ausbau von Straßen 
künftig weniger zahlen  Fotos: tp/Archiv
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STRABS ist weg - und jetzt?

Stader Bürgermeisterin sieht Verwaltung ganz am Anfang des Verfahrens bei jährlichen Beiträgen jd. Stade. In Stade hat das Jahr null nach der Abschaffung der STRABS begonnen. Das Ende der umstrittenen Straßenausbau-Beitragssatzung, die die Atmosphäre in der Hansestadt in den vergangenen Monaten so sehr vergiftet hat, ist nach dem einstimmigen Ratsbeschluss definitiv besiegelt (das WOCHENBLATT berichtete). Bei dieser emotionalen und nicht immer fair geführten Diskussion ist reichlich...

  • Harsefeld
  • 03.10.18
Politik
Was Demonstranten schon vor anderthalb Jahren gefordert haben, hat die Politik jetzt beschlossen: die STRABS wird abgeschafft  Foto: Archiv

Stade schafft die STRABS ab

Rat beschließt Aufhebung der umstrittenen Straßenausbau-Beitragssatzung jd. Stade. Die STRABS-Gegner in Stade haben ihr Ziel erreicht: Der Rat der Hansestadt hat am Montagabend die umstrittene Straßenausbau-Beitragssatzung gekippt. Die Politiker votierten für die Abschaffung der Einmalbeiträge, die Haus- und Grundeigentümer bei der Sanierung einer Straße zahlen müssen. Was angesichts des politischen Hickhack im Vorfeld erstaunlich ist: Die Beschlüsse, spätestens mit Wirkung zum 1. Januar...

  • Stade
  • 26.09.18
Politik
Ungewöhnliches Bild mitten im Zentrum von Hanstedt: Fast 150 Bürger demonstrierten dort, wo gewöhnlich gefeiert wird, für die Abschaffung der Straßenausbaubeitrags-Satzung ("Strabs"). Mit Trillerpfeifen, Transparenten und einem umgetexteten Protestlied verliehen die Bürger ihren Forderungen Nachdruck.
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Protest bis nach Hannover

Straßenausbaubeiträge: Das kleine Hanstedt gilt als Keimzelle des "organisierten Widerstands" . (mum). Das Thema Straßenausbaubeiträge bewegt die Menschen bundesweit. Auch Niedersachsen will die umstrittene Regelung zur Straßensanierung nun ändern. Doch in der rot-schwarzen Regierungskoalition gibt es - noch - keine gemeinsame Linie: Die CDU erwägt die komplette Abschaffung, währen die SPD ist für die Senkung der Beiträge ist. Das Beispiel Hanstedt, wo am Donnerstagabend mehrere Dutzend...

  • Jesteburg
  • 31.08.18
Politik
Die Stader STRABS-Gegner protestierten auch schon in Hannover  Foto: Archiv/privat

STRABS-Debatte in Stade geht weiter

Landes-CDU für Abschaffung der Straßenausbaubeiträge / STRABS-Gegner kritisieren geplante Befragung jd. Stade. Kein anderes Thema wird in Stade derzeit so heiß diskutiert wie die mögliche Abschaffung der umstrittenen Straßenausbau-Beitragssatzung (STRABS). Mit seinem Vorstoß, die Entscheidung pro oder contra STRABS in die Hände der Stader Bürger zu legen, hat CDU-Bürgermeisterkandidat Sönke Hartlef die politische Debatte neu entfacht (das WOCHENBLATT berichtete). Nun wird Hartlef, der sich...

  • Harsefeld
  • 22.08.18
Politik
Bürger protestierten vor einem Jahr gegen die STRABS. Jetzt sollen sie entscheiden, ob die Satzung komplett abgeschafft wird  Foto: Archiv

Stader CDU beantragt Bürgerbefragung zu STRABS / SPD schließt sich Vorschlag an

jd. Stade. Wird es das dominierende Thema für den Stader Bürgermeister-Wahlkampf sein? In der nach wie vor leidenschaftlich geführten Diskussion um die Straßenausbaubeiträge (STRABS) sollen jetzt alle Bewohner der Hansestadt mitreden. CDU-Kandidat Sönke Hartlef hat beantragt, eine Bürgerbefragung zur STRABS durchzuführen. Prompt zog die im Urlaub weilende Amtsinhaberin Silvia Nieber (SPD) nach: Sie sprach sich ebenfalls für eine Befragung aus. Die SPD reklamiert außerdem für sich, ein solches...

  • Harsefeld
  • 14.08.18
Politik
In Harsefeld gibt es einige sanierungsbedürftige Straßen   Foto: jd

Straßenausbaubeiträge in Harsefeld: Grundsteuererhöhung als Option?

jd. Harsefeld. In den beiden Städten des Landkreises ist der Streit um die Straßenausbau-Beiträge bereits ausgefochten worden - zumindest politisch: In Stade stimmte der Rat dafür, es bei den Einmal-Zahlungen für die Anwohner im Falle einer Straßensanierung zu belassen - nach dem niedrigsten Satz, der laut Rechtsprechung möglich ist. In Buxtehude hingegen wurde die entsprechende Satzung abgeschafft. Stattdessen werden alle Haus- und Grundeigentümer über die Erhöhung der Grundsteuer zur Kasse...

  • Harsefeld
  • 21.03.18
Politik
Projektmanager Jörg Ruschmeyer steht vor dem Gasthaus "Zum Hundertjährigen". Er möchte so schnell wie möglich mit der sanierung beginnen Fotos: Sulzyc
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Baubeginn in 2020?

"Zum Hundertjährigen": Investor will loslegen. Der Planentwurf der Gemeinde für den Ortskern Hittfeld birgt aber Konfliktpotential ts. Hittfeld. Die Arbeiten zum Erhalt des leer stehenden Gasthauses "Zum Hundertjährigen" werden voraussichtlich im Jahr 2020 beginnen. Das Bebauungsplanverfahren erfordere diese Zeit. Das sagte Seevetals Bauamtsleiter Gerd Rexrodt dem Wochenblatt. Projektmanager Jörg Ruschmeyer von dem Investor May & Co. Wohn- und Gewerbebauten aus Itzehoe möchte zwar möglichst...

  • Seevetal
  • 20.03.18
Politik

„Rote Karte für die STRABS“ - Bürgerplattform stellt Kampagne vor

Bürgerplattform stellt Informationskampagne vor. mum. Hanstedt. Das Sprechergremium der „Bürgerplattform gegen Straßenausbau in Hanstedt“ hat eine Kampagne vorgestellt, mit der in den nächsten Wochen unter dem Schlagwort „Rote Karte für die STRABS“ viele Haushalte in Hanstedt über das Thema Straßenausbaubeiträge informiert werden sollen. Bestandteil ist auch eine vorgefertigte Karte, mit der sich Betroffene direkt an Ratsmitglieder und das Rathaus wenden können. Zu den Beschlüssen im...

  • Hanstedt
  • 20.02.18
Politik
Anwohner aus zwölf Straßen haben sich zur „Bürgerplattform gegen Straßenausbau“  zusammengeschlossen. Sie fordern „eine grundsätzlich veränderte, nachhaltige Vorgehensweise im Bereich Straßeninstandhaltung“
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Der Anfang ist gemacht

Ausschuss empfiehlt Analyse zur Straßenausbau-Beitragssatzung / „Bürgerplattform“ gegründet. mum. Hanstedt. Der erste Schritt ist gemacht! Wie berichtet, hat Hanstedts CDU-Fraktionschef Günter Rühe ein heißes politisches Eisen angepackt. Spätestens in zwei Jahren soll die Straßenausbau-Beitragssatzung gestrichen werden (das WOCHENBLATT berichtete). Für die Hanstedter würde das Aus der Satzung bedeuten, dass ihnen die Sanierung ihrer Straßen nicht mehr von der Gemeinde in Rechnung gestellt...

  • Hanstedt
  • 23.01.18
Politik
Für die Sanierung von Straßen müssen meist Anlieger zahlen   Foto: jd

"Straße ist doch noch gut in Schuss" - Apensens Rathauschef warnt vor Abschaffung von Ausbaubeiträgen

jd. Apensen/Beckdorf. Haus- und Grundstückseigentümer werden blass, wenn sie dieses Wort nur hören: Straßenausbau-Beitragssatzung. Kein Wunder: Für die Betroffenen kann es schnell zum finanziellen Desaster werden, wenn ihre Kommune bei der Sanierung von Straßen die Hand aufhält, um die Kosten wieder hereinzubekommen. Diese Satzung sorgte bereits vielerorts für Zündstoff. Besonders heftige Proteste gab es zuletzt in Stade. Was angesichts des wachsenden Bürgerunmuts zu tun ist, wollte jetzt der...

  • Harsefeld
  • 24.10.17
Politik

Podiumsdiskussion über die Buxtehuder Straßenausbau-Beitragssatzung

Wie sollen Sanierungen bezahlt werden? tk. Buxtehude. Diese Podiumsdiskussion verspricht spannend zu werden: Am Dienstag, 11. April, geht es im Kulturforum am Hafen um die Frage: Wie soll zukünftig der Straßenbau in Buxtehude finanziert werden? Die Veranstaltung, zu der das Aktionsbündnis zur Abschaffung der Straßenausbau-Beitragssatzung eingeladen hat, beginnt um 19 Uhr. Auf dem Podium sitzen Wolfgang Dietrich (Mieterbund Buxtehude), Heinz-Henning Jürges (Haus & Grund Buxtehude), Petra...

  • Buxtehude
  • 04.04.17
Politik
Etliche Straßen sind marode. Wie deren Sanierung finanziert werden soll, ist umstritten

Wiederkehrende Straßenausbaubeiträge: Kommunen haben jetzt Handlungsspielraum

(jd/bc). Der Niedersächsische Landtag hat den Weg frei gemacht für eine Neuregelung der Anliegerbeiträge beim Straßenausbau: Mit den Stimmen der rot-grünen Regierungsmehrheit wurde eine Änderung des Kommunalabgabengesetzes beschlossen. Städte und Gemeinden haben künftig die Möglichkeit, von Haus- und Grundeigentümern regelmäßige Zahlungen zu erheben, wenn eine Straße saniert wird. Bisher mussten diese Straßenausbaubeiträge in einer Summe entrichtet werden. Jetzt können die Kommunen selbst...

  • Harsefeld
  • 03.03.17
Politik
Die Sanierung maroder Straßen ist kostspielig. Bisher werden meist die Anwohner zur Kasse gebeten

Kippt Harsefeld den Ausbau-Beitrag? Reparaturkataster soll Sanierungsbedarf klären

jd. Harsefeld. Straßenausbaubeitrag - bei diesem Wort zucken Haus- und Grundeigentümer zusammen. Werden marode Straßen saniert, bitten viele Kommunen die Anlieger zur Kasse. Nicht selten werden vier- bis fünfstellige Summen fällig, sodass sich die Freude über die schicke neue Straße meist in Grenzen hält. Auch in Harsefeld werden die Bürger per Satzung zur Zahlung von Straßenausbaubeiträgen herangezogen. Auch wenn es anders als in Stade oder Buxtehude bisher ohne große Proteste vonstatten ging,...

  • Harsefeld
  • 31.01.17
Politik
Klage oder Widerspruch: Nach dem Willen der Landesregierung soll künftig jede Gemeinde selbst entscheiden, welches Rechtsmittel möglich ist

Viel Bürokratie, kein Nutzen - Jede Gemeinde soll künftig selbst über Widerspruchsverfahren entscheiden

(jd). Herr X. besitzt zwei Häuser - eins in Harsefeld, das andere in Horneburg. In beiden Gemeinden soll er eines Tages Straßenausbeiträge zahlen. Der Betrag erscheint ihm zu hoch. Während er in Harsefeld gegen den Bescheid klagen muss, braucht er in Horneburg nur Widerspruch einzulegen. Herr X. wundert sich. Er dachte immer, dass beim Widerspruchsverfahren überall gleiches Recht gilt. - Der Fall von Herrn X. ist konstruiert und kann sich derzeit so nicht ereignen. Doch im kommenden Jahr ist...

  • Stade
  • 11.11.16
Politik
Wenn Straßen saniert werden, ist der Ärger aufgrund der hohen, die Anlieger tragen müssen, häufig programmiert

Neuregelung der Straßenausbaubeiträge: Muss jeder zahlen?

Das Land will Straßenausbaubeiträge mit jährlich wiederkehrenden Gebühren neu regeln tk. Buxtehude. Hinter dem bürokratischen Titel "Vorschläge zu Änderungen des Niedersächsischen Kommunalabgabengesetzes" verbirgt sich etwas, das in Buxtehude einen heftigen Streit lösen oder verschärfen könnte: es geht um die Straßenausbaubeiträge. Das Land will mit einer Neuregelung dafür sorgen, dass jede Kommune die Finanzierung von Straßensanierungen mit einer Satzung, aus Steuermitteln oder - und das...

  • Buxtehude
  • 01.01.16
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