Winsen
Grüne bemängeln Fehler im Sitzungsprotokoll
- Ist angefressen: Grünen-Chefin Margot Schäfer
- Foto: Lars Wirnhier
- hochgeladen von Thomas Lipinski
Dass das grüne Band der Sympathie zwischen den Grünen und Bürgermeister André Wiese (CDU) nicht sehr stark ist, ist hinlänglich bekannt. Jetzt droht ein neuer Zoff zwischen der Verwaltung der Stadt Winsen und der streitbaren Partei. Die Grünen bemängeln, dass ihre Anliegen im Protokoll der Planungsausschuss-Sitzung vom 14. März nicht richtig wiedergegeben wurden.
"Im Protokoll heißt es unter dem Punkt "Anfragen und Anregungen", es gebe keine. Dies ist nicht korrekt", sagt Fraktionsvorsitzende Margot Schäfer. Man habe fristgerecht eine Anfrage eingereicht. "Drei Absätze aus der Anfrage sind auch unter einem anderen Tagesordnungspunkt protokolliert", so Schäfer weiter. "Da gehören sie aber nicht hin. Zudem hat Malte Tödter mehrfach darum gebeten, die Antworten auf unsere Anfrage dem Protokoll anzufügen. Auch dies findet sich im Protokoll nicht wieder."
In der Geschäftsordnung für den Rat sei klar geregelt, dass fristgerecht eingegangene Anfragen in den zuständigen Ausschüssen beantwortet würden, so die Grünen-Chefin weiter. "Deswegen erwarten wir umgehend. Denn ebenfalls fehlt im Protokoll der Bericht über die Maßnahmen zu Energieeinsparungen. Auch hier bitten wir darum, dass das Dokument nachgereicht wird", sagt sie.
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