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Antrag

Beiträge zum Thema Antrag

Wirtschaft
Betreiber von kleinen Photovoltaikanlagen erhalten steuerliche Vergünstigungen

Steuer sparen
Steuerliche Begünstigungen für Betreiber von kleinen Photovoltaikanlagen

Besitzer von Einfamilienhäusern, die kleine Photovoltaikanlagen installieren wollen, profitieren zukünftig von weiteren Vereinfachungen und steuerlichen Begünstigungen. Darauf weist der Immobilienverband Deutschland (IVD) hin. Der IVD bezieht sich dabei auf ein sogenanntes BMF-Schreiben (BStBl. 2021 I, S. 722, vom 2. Juni 2021) vom Bundesministerium der Finanzen. Demnach kann das Finanzamt neuerdings auf schriftlichen Antrag des Steuerpflichtigen davon ausgehen, dass mit dem Betrieb der Anlage...

  • Buchholz
  • 16.09.21
  • 105× gelesen
Service

Neuer Antragsassistent „BAföG Digital“ für Schüler und Studierende

(nw/tw). Niedersachsen hat jetzt den neuen bundesweit einheitlichen Antragsassistenten „BAföG digital“ eingeführt. Dieser löst das vorhergehende niedersächsische Online-Antrags-Verfahren für Leistungen nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG) ab. Der Umstellung vorausgegangen ist eine mehrmonatige Pilotphase in mehreren Bundesländern. „Der bundesweite Online-Antragsassistent 'BAföG Digital' ist ein Meilenstein für eine moderne digitale Verwaltung“, so Niedersachsens Staatssekretärin...

  • Buchholz
  • 06.08.21
  • 24× gelesen
Politik

Übernahme aller Geschäftsanteile
Stader Kreisausschuss berät über Elbe Kliniken

nw/jab. Stade. Die Kreistagsfraktionen der CDU, Freien Wählergemeinschaft und die Gruppe FDP/Piraten haben einen Antrag zur Übernahme der gesamten Geschäftsanteile der Elbe Kliniken von der Hansestadt Stade gestellt. Darüber beraten wird am Montag, 5. Juli, in der Sitzung des Kreisausschusses. Abschließend abgestimmt wird dann in der Kreistagssitzung am Montag, 12. Juli. Die Hansestadt hatte erklärt, dass sie ihre Anteile an den Elbe Kliniken abtreten und an den Landkreis übertragen möchte. "Es...

  • Stade
  • 03.07.21
  • 27× gelesen
Politik

Landkreis Harburg
FDP-Antrag: Neue Anlage für Grünabfälle schaffen

(os). Die Verwaltung des Landkreises Harburg soll eine neue Entsorgungsanlage mit dem Schwerpunkt Grünabfall planen. Das hat die Kreistagsfraktion der FDP beantragt. Die Verwaltung solle dafür geeignete Flächen benennen und dem Kreistag ein Konzept inklusive Baukosten vorlegen. Die jüngst im Kreis-Umweltausschuss empfohlene Verdoppelung der Annahmemenge pro Pkw-Fahrt von 0,5 auf einen Kubikmeter sei lediglich ein "Feigenblatt zur Beruhigung der Gemüter", habe aber keinen staumindernden Effekt,...

  • Winsen
  • 18.06.21
  • 115× gelesen
Politik
BIGS-Fraktionsvorsitzende Sandra Müller   Foto: Barwich

Ein Kinderarzt für Stelle?

thl. Stelle. "Immer wieder hören wir von Eltern, dass sie sich einen Kinderarzt (für gesetzlich Krankenversicherte) in Stelle wünschen", sagt Sandra Müller, Fraktionsvorsitzende der "Bürgerinitiative der Gemeinde Stelle", kurz "BIGS" genannt. "Diesen Wunsch können wir nur unterstützen und haben uns mit der Thematik auseinandergesetzt." Nach einem Informationsgespräch mit dem Geschäftsbereichsleiter der Kassenärztlichen Vereinigung (KVN) habe man Folgendes in Erfahrung gebracht: Auf Bundesebene...

  • Stelle
  • 08.06.21
  • 46× gelesen
Politik
SPD-Ratsherr Heinz-Dieter Adamczak hat den Antrag
federführend erstellt und eingereicht   Foto: SPD

Tempo 30 auf der K86 in Stelle?

thl. Stelle. Die SPD-Fraktion im Steller Gemeinderat zieht nun erste Konsequenzen aus dem seit kurzem vorliegenden Lärmaktionsplan für das Gemeindegebiet. "Wenig überraschend urteilt der Lärmaktionsplan, dass nicht die naheliegende Autobahn die größte Lärmquelle im Gemeindegebiet ist, sondern die K86, vielen auch als Harburger Straße bekannt", sagt Ratsherr Heinz-Dieter Adamczak. "Sie durchschneidet den Ortskern von Ost nach West, sie ist die Hauptgeschäftsstraße und dient als Durchgangsstraße...

  • Stelle
  • 12.05.21
  • 112× gelesen
Service
Es ist vorteilhaft, wenn ein Pflegebedürftiger die richtigen Ansprechpartner kennt

Erste Schritte – auf einen Blick
Was muss nach der Feststellung einer Pflegebedürftigkeit beachtet werden?

Was ist zu beachten, wenn eine Pflegebedürftigkeit festgestellt wird? Welche Anträge müssen gestellt und welche Institutionen kontaktiert werden? Hier eine Übersicht über die notwendigen Wege: 1. Setzen Sie sich mit Ihrer Kranken-/Pflegekasse oder einem Pflegestützpunkt in der Nähe in Verbindung. Selbstverständlich können das auch Familienangehörige, Nachbarn oder gute Bekannte für Sie übernehmen, wenn Sie sie dazu bevollmächtigen. 2. Die Landesverbände der Krankenkassen veröffentlichen im...

  • Buchholz
  • 07.05.21
  • 9× gelesen
Politik
BIGS-Fraktionschefin Sandra Müller   Foto: Barwich-Foto

Unterkunft für obdachlose Frauen und Mütter in Stelle etablieren

thl. Stelle. In der Gemeinde Stelle soll eine Unterkunft ausschließlich für obdachlose Frauen beziehungsweise Mütter mit Kindern geschaffen werden. Das möchte zumindest die Fraktion der BIGS und hat einen entsprechenden Antrag im Gemeinderat eingebracht. Für eine schnelle Umsetzung und mögliche Realisierung schlägt sie die gemeindeeigene Unterkunft am Bienenhang vor. "Aktuell ist die Wohnsituation unserer Obdachlosen am Bienenhang für die BIGS nicht akzeptabel", sagt Fraktionsvorsitzende Sandra...

  • Stelle
  • 27.04.21
  • 288× gelesen
Politik
SPD-Fraktionschef Benjamin Qualmann   Foto: Ilker Evcan

SPD Winsen hofft auf große Nachfrage bei Förderprogramm

thl. Winsen. Die Winsener SPD hatte mit ihrem Antrag zum Haushalt 2021 den Grundstein für das Förderprogramm zur Unterstützung von Gewerbetreibenden bei der Digitalisierung gelegt, das jetzt von der Stadt auf den Weg gebracht wurde (das WOCHENBLATT berichtete). Jetzt hoffen die Sozialdemokraten auf eine starke Nachfrage. "Digitalisierung muss als Chance gesehen werden. Wir halten es darüber hinaus auch weiterhin für erforderlich, insbesondere den Einzelhandel in Winsen in dieser schweren...

  • Winsen
  • 13.04.21
  • 188× gelesen
Politik

Fraktionsübergreifender Antrag
Landkreis Harburg soll Kommunen entlasten

(lm). Fraktionsübergreifend haben die Gruppe CDU/WG und die SPD-Fraktion der SPD beantragt, dass die Städte und Kommunen für den Doppelhaushalt 2020/2021 von Seiten des Landkreises finanziell stärker unterstützt werden. Dafür soll im Nachtragshaushalt die Position „Einmalige Entlastung für das laufende Jahr 2021“ eingestellt und dann mit einem Volumen von fünf Millionen Euro ausgestattet werden. Begründet wird der Antrag damit, dass es im laufenden Jahr insbesondere durch die Corona-Pandemie zu...

  • 16.03.21
  • 16× gelesen
Politik
Wünscht sich ein Wanderwegenetz in der Gemeinde Sauensiek: 
der Grünen-Politiker Karsten Montag  Foto: K.Montag

Das Wandern ist des Grünen Lust
Sauensiek: Ratsmitglied Karsten Montag stellt Antrag auf ein Wanderwegenetz

Seit vielen Jahren wohnt Karsten Montag in Wiegersen, geht tagtäglich mit seinem Hund spazieren. "Im Grunde genommen sind es immer die gleichen Wege", stellte er schließlich fest. Als Ratsmitglied (Bündnis 90 /Grüne) der Gemeinde Sauensiek stellt er jetzt den Antrag, die Machbarkeit eines die Ortschaften verbindenden Wegenetzes zu prüfen. Der Wiegerser Forst lade zwar dazu ein, ausgedehnte und schöne Spaziergänge zu machen. "Es gibt aber zum Beispiel keine offiziellen Wege, die die Orte in der...

  • Apensen
  • 16.02.21
  • 153× gelesen
Service

Corona-Hilfen leichter beantragen

(nw/tw). Basierend auf einem Vorschlag des Niedersächsischen Wirtschaftsministeriums hat der Bund nun einer vereinfachten Abwicklung der Überbrückungshilfe II zugestimmt. Denn die im Dezember zusätzlich eingeführten Nachweispflichten, die auf das Europäische Beihilfenrecht zurückgehen, hatten viele Steuerberater, Wirtschafsprüfer und Rechtsanwälte verärgert. Deshalb wird jetzt die Kleinbeihilfenregelung als Grundlage genommen. So müssen Antragsteller nur noch die Nachweise für eine Förderung...

  • Buchholz
  • 13.02.21
  • 43× gelesen
Politik
Kiesgärten sollen in der Gemeinde Rosengarten zukünftig nicht mehr angelegt werden dürfen, wenn es nach der CDU ginge Foto: Hansen

Forderung der CDU
Keine Kiesgärten in der Gemeinde Rosengarten

lm. Rosengarten. Graue Schotterflächen statt grünem Rasen und bunter Bepflanzung: Schotter- und Kiesgärten halten immer mehr Einzug in deutsche Wohngebiete. Die Meinungen über eine solche Grundstücksgestaltung gehen weit auseinander. Viele versprechen sich eine Erleichterung bei der Gartenarbeit, die Flächen auf dem eigenen Grund und Boden werden für einen solchen Ausbau lediglich mit Vlies ausgelegt und dann mit Schotter oder Kies befüllt. Auch wenn sie vielleicht weniger Arbeit machen,...

  • Rosengarten
  • 10.02.21
  • 290× gelesen
Politik
Das Nadelöhr von Harsefeld: viel Verkehr und Stau am Bahnübergang "Griemshorster Straße/K26n"

Bürgerliche Wählergruppe stellt Antrag auf Ortsumgehung / Flecken soll Flächenankauf prüfen
Neue Brücke für Harsefeld?

sc/jd. Harsefeld. Lange Wartezeiten und immer wieder Stau vor den geschlossenen Schranken des Bahnübergangs: Mit diesen Problemen haben Harsefelder an der Kreuzung von Griemshorster Straße und der Ortsumgehung K26n täglich zu kämpfen. Um endlich eine Lösung zu finden, brachte die Bürgerliche Wählergruppe den Antrag für eine Ortsumgehung auf die Tagesordnung des Bauausschusses des Flecken Harsefeld. Bereits in den vergangenen Jahren diskutierten die Politiker über eine mögliche Trassenführung...

  • Harsefeld
  • 06.01.21
  • 783× gelesen
Politik
Haben den Antrag entworfen (v. li.): Anne Ottink
(CDU-Mitgliederbeauftragte) sowie die Ratsmitglieder
Sebastian Trenkner und Anja Trominski   Foto: CDU

Winsener CDU fordert: Schwimmkurse für alle

thl. Winsen. Bereits in den vergangenen Jahren wurde deutlich, dass immer weniger Kinder und Jugendliche, aber auch Erwachsene, sicher schwimmen können. "Nach aktuellen Erhebungen können mehr als ein Drittel der Grundschulkinder in Niedersachsen gar nicht schwimmen und lernen es auch nicht in der Schule. Leider sind in den weiterführenden Schulen nur ca. 40 Prozent der Kinder sichere Schwimmer (ab Bronzeabzeichen)", sagt CDU-Ratsfrau Anja Trominski. "Nicht selten zeigt sich dieser Umstand in...

  • Winsen
  • 01.12.20
  • 90× gelesen
Panorama

Alle Vereine und Verbände mit ins Boot holen
Pflege des Ehrenamtes in Apensen

sla. Apensen. Samgemeinderatsmitglied Andreas Steltenpohl (CDU) möchte, dass das Ehrenamt in der Samtgemeinde mehr gepflegt wird und stellte daher einen entsprechenden Antrag, um zu klären, wer in einem Gremium zur Erarbeitung einer Satzung zur Förderung des Ehrenamtes mitwirken soll. Das Gremium soll neben der Samtgemeinde-Bürgermeisterin und Mitgliedern der Vereine auch aus Ratsmitgliedern bestehen. Inzwischen wurden die ortsansässigen Vereine in Apensen angeschrieben. Doch womöglich hat...

  • Apensen
  • 01.12.20
  • 40× gelesen
Politik
Petra Erichsen hat beim
 Samtgemeinderat einen Antrag auf Böllerverbot eingereicht

Petra Erichsen möchte keine Knallerei in Apensen
Ein Antrag auf Böllerverbot gestellt

sla. Apensen. Ein eventuelles Böllerverbot zu Silvester spaltet momentan die ganze Nation. Auch bei dem jüngsten WOCHENBLATT-Aufruf zu diesem Thema kam es zu einer regelrechten Flut von Leserbriefen. Quintessenz: Etwa die Hälfte ist dafür, die andere dagegen. Im Alten Land gibt es bereits ein Böllerverbot aufgrund der reetgedeckten Häuser. Andernorts gibt es ebenfalls viele Befürworter eines Böllerverbots aufgrund der "unnützen Ausgabe" in der Corona-Krise. Jetzt möchte auch SPD-Mitglied Petra...

  • Apensen
  • 01.12.20
  • 350× gelesen
Politik
Andé Grote (FDP) und Susi Milewski (CDU) beantragen die Etablierung eines Ideenwettbewerbs für Buxtehuder Schulen

CDU und FDP stellen gemeinsamen Antrag für Schüler-Wettbewerb
Klima- und Umweltschutz sollen Schule machen

sla. Buxtehude. "Wir wollen nicht nur über Nachhaltigkeit reden, sondern auch tatsächlich etwas dafür tun", sagt FDP-Ratsherr André Grote. Zusammen mit CDU-Ratsmitglied Susi Milewski stellte er jetzt einen Antrag zu einem zukunftsweisenden Ideenwettbewerb für Buxtehuder Schülerinnen und Schüler zum Thema Umweltschutz: "Wir beantragen die Einrichtung und nachhaltige Etablierung eines Ideenwettbewerbs Klima- und Umweltschutz für alle Buxtehuder Schulen, angelehnt an die 17 SDG (Sustainable...

  • Buxtehude
  • 10.11.20
  • 141× gelesen
Politik
Peter Löwel (Grüne) vor dem Neubaugebiet "An der Blide" in Beckdorf
2 Bilder

Neubaugebiet "An der Blide" / Antrag für Wohnungen für Singles und Senioren abgelehnt
Kleine Wohnungen sind rar

sla. Beckdorf. In der letzten Gemeinderatssitzung in Beckdorf fand aufgrund eines Antrages eine ausführliche Diskussion darüber statt, ob die Überschreitung der Anzahl von sechs Wohneinheiten laut Bebauungsplan für das neue Baugebiet "An der Blide" genehmigt werden soll. Der Antragsteller wollte auf einem Grundstück in der Brunnenstraße ein Mehrfamilienhaus mit acht Wohneinheiten errichten. Er gab an, dass er bezahlbaren Wohnraum schaffen möchte und dies nur auf diesem Weg umsetzbar sei, um...

  • 15.09.20
  • 528× gelesen
Politik
Damit es wieder besser fließt: Die Bürgerliche Wählergruppe setzt sich für eine Behebung der Probleme beim Wasserdruck ein

Antrag gestellt
Bürgerliche Wählergruppe fordert Gutachten zur Trinkwasserversorgung in der Samtgemeinde Harsefeld

jab. Harsefeld. Trotz derzeit mäßiger Temperaturen bleibt das Thema Wasserdruck in der Samtgemeinde Harsefeld ein heißes Thema. Die Bürgerliche Wählergruppe stellte einen Antrag, ein Sachverständigengutachten erstellen zu lassen. Thema des Gutachtens: "Sicherstellung der Trinkwasserversorgung in der Samtgemeinde Harsefeld". Schon seit einigen Jahren gibt es in der Samtgemeinde Probleme mit dem Wasserdruck. Vor allem in Spitzenzeiten fällt der Druck ab. Maßnahmen zur Behebung der Probleme wurden...

  • Harsefeld
  • 01.09.20
  • 532× gelesen
Politik
Andreas Schlichtmann

Antrag zur Reduzierung
Entschädigungen für Horneburger Ratsmitglieder

jab. Horneburg. Diätenerhöhungen und Aufwandsentschädigungen der Politiker sorgen unter den Bürgern immer wieder für Diskussionen. Daher möchten die beiden Ratsherren Paul Müller (FDP) und Andreas Schlichtmann (fraktionslos) die Entschädigung für Ratsmitglieder reduzieren und stellten einen Antrag an die Politik. Reduzierung von 20 Euro pro Ratsmitglied "Der Haushalt ist angespannt, das wird sich auch in den nächsten Jahren eher nicht ändern. Die Meinung unter Bürgern über Entschädigungen für...

  • Horneburg
  • 26.05.20
  • 138× gelesen
Politik
Wollen mehr Platz für die Gastronomen im Außenbereich (v. li.): Philipp Meyn, Anja Trominski, Dr. Cornell Babendererde und André Bock   Foto: CDU Winsen

CDU will Wirte unterstützen und die Stadt beleben
Mehr Platz für Außengastronomie in Winsen

thl. Winsen. Ab sofort dürfen Gaststätten, Cafés und Biergärten in Niedersachsen wieder bis zu 100 Prozent ihrer Sitzplätze vergeben – vorausgesetzt, sie gewährleisten dabei die notwendigen Maßnahmen zur Einhaltung der Abstands- und Hygieneregeln. "Die notwendigen Mindestabstände von zwei Metern zwischen den einzelnen Tischen müssen also weiter eingehalten werden", sagt Dr. Cornell Babendererde, Sprecherin der CDU im Planungsausschuss des Stadtrates. "Gastronomen in Winsen sollten jetzt für den...

  • Winsen
  • 26.05.20
  • 200× gelesen
Politik
André Bock   Fotos: Bock/Waldau/SPD/thl/AfD
5 Bilder

Winsen: Diskussion über Politik live im Internet
"Mehr Aufwand als Nutzen"

Winsener Ratsfraktionen sind meist noch in der Diskussionsphase thl. Winsen. "Politik live im Netz?" fragte das WOCHENBLATT in seiner Ausgabe vom vergangenen Samstag und berichtete über einen Antrag der Gruppe FDP/Sarikaya, die künftig Ratssitzungen live im Internet übertragen und dort auch speichern lassen wollen. Ist das die innovative Idee, um mehr Bürger für die Politik zu begeistern und die Entscheidungen transparenter zu machen? Das WOCHENBLATT fragte bei den Fraktionsvorsitzenden der...

  • Winsen
  • 18.06.19
  • 245× gelesen
Politik
Nino Ruschmeyer   Foto: Ruschmeyer

Winsen soll neue Wege gehen
Politik live im Netz?

Grupe FDP/Sarikaya will "Bürgernähe und Transparenz stärken" / Stadt sieht teilweise Probleme thl. Winsen. Um den Bürgern mehr Informationen zu bieten und die Arbeit von Politik und Verwaltung transparenter zu machen, forderten die Freien Winsener bereits 2010 das "gläserne Rathaus". Unter anderem sah der Antrag seinerzeit auch die Live-Übertragung von Ausschuss- und Ratssitzungen vor. Damals war der Antrag verpönt und wurde mehrheitlich abgelehnt. Offenbar war die Zeit dafür noch nicht...

  • Winsen
  • 14.06.19
  • 254× gelesen
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