Antrag

Beiträge zum Thema Antrag

Politik
"Gutes Personal ist knapp": Guido Scheven, Chef der Baugenehmigungsbehörde
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Schneller zur Baugenehmigung in Stade

Stadtverwaltung lotet Potenzial für effizientere Antragsbearbeitung aus tp. Stade. Tempo in die Bearbeitung von Bauanträgen zu bringen, brennt der CDU-Fraktion im Stader Rat schon seit Jahren unter den Nägeln. Mit einem entsprechenden Antrag befasste sich der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umweltfragen (ASU) auf der Sitzung am Donnerstag. Das Gremium erteilte an die Verwaltung den Auftrag, Potenzial der Effizienzsteigerung in der Baugenehmigungsbehörde auszuloten. Ein wichtiger Schritt...

  • Stade
  • 09.12.15
Politik
Mehr politische Transparenz bietet künftig die Stade-Homepage
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Endlich! Stadt Stade stellt Sitzungsunterlagen ins Internet

Grünen-Chefin Barbara Zurek im Rat: "Das war längst überfällig" / Infos über Frauen-Projekt tp. Stade. "Ich gebe zu, wir haben längere Zeit damit geschludert", räumte die Stader Grünen-Fraktionsvorsitzende Dr. Barbara Zurek auf der Sitzung am Montagabend ein. Kurz darauf stimmte der Rat der Stadt Stade einstimmig für die aus Zureks Sicht "längst überfällige" Veröffentlichung wichtiger Ratsunterlagen für jedermann im Internet. Künftig, so der Wille der Politik, sollen Einladungen zu Sitzungen...

  • Stade
  • 02.12.15
Politik
Beim Personalhaushalt geht es nicht um Cent-Beträge. Es ist ein stetig wachsender Posten im Haushalt

Die Buxtehuder Verwaltung unter der Lupe?

Antrag der Grünen auf Strukturanalyse der Stadtverwaltung / Personalplanung muss nachhaltig sein tk. Buxtehude. "Antrag auf Organisationsuntersuchung der Hansestadt Buxtehude" heißt der Antrag der Grünen. Das hört sich harmlos an, birgt in sich aber Sprengstoff. Die Fraktion möchte die gesamte Stadtverwaltung von Experten durchleuchten lassen. Funktionieren Strukturen? Wie effektiv und wirtschaftlich werden Aufgaben erledigt? Wie beurteilt ein Fachmann von außen Führungsstrukturen sowie die...

  • Buxtehude
  • 20.10.15
Politik
Versteht die Verwaltung nicht: Dr. Erhard Schäfer

"Logik ist nicht erkennbar"

thl. Winsen. Will die Verwaltung der Stadt Winsen eine Erweiterung des Bestattungswaldes auf dem Borsteler Friedhof verhindern? Diesen Verdacht hegt zumindest die Gruppe Grüne/Linke. Grund: Nach einem Verwaltungsvorschlag sollen die Gebühren für eine Waldgrabstätte von bisher 404 Euro auf 750 Euro steigen. "Das sind mehr als 73 Prozent und ist völlig unverhältnismäßig", schimpft Ratsherr Dr. Erhard Schäfer. Die Gruppe Grüne/Linke hatte für den gestrigen Ausschuss für Umwelt, Klima,...

  • Winsen
  • 14.10.15
Politik
Der Abriss und Neubau des Parkhauses auf Kosten der Stadt ist wichtiger Bestandteil des Kaufhaus-Projektes
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Grüne in Stade fordern "transparente Beratung" über Ex-"Hertie"

Verzögerung beim Kaufhaus-Neubau / Rat schmettert Antrag auf öffentliche Diskussion ab tp. Stade. Der von vielen Bürgern mit wachsender Ungeduld erwartete Baubeginn für das Einkaufsparadies auf dem Pferdemarkt in Stade rückt immer weiter aus dem Zeitplan. Die verantwortliche Hamburger „Matrix“-Immobilien-Gesellschaft sprach noch im Winter von der Einrichtung der Baustelle im April und dem Ausheben der Baugrube im Juli. Da auf dem verwaisten Ex-"Hertie"-Areal noch kein Bauarbeiter eine Hand...

  • Stade
  • 22.07.15
Politik
Freies W-LAN im Stadtkern - das fordert  CDU und Grüne in zwei Anträgen

WLAN für Buxtehude: Zwei wollen dasselbe, aber nicht zusammen

tk. Buxtehude. Zwei Anträge, ein Thema: Die CDU und die Grünen wollen öffentliche W-LAN-Netzwerke in Buxtehude einrichten. Die Christdemokraten begründen ihren Antrag mit der zunehmenden Digitalisierung, der die Stadt Rechnung tragen müsse, die Grünen nennen ihren Vorstoß "Internet für Bedürftige". Die CDU-Fraktion sieht in öffentlichen W-LAN-Netzwerken in Buxtehude ein entscheidendes Attraktivitäts-Merkmal, so Thomas Müller in der Antragsbegründung. W-LAN-Netzwerke an öffentlichen...

  • Buxtehude
  • 01.07.15
Wirtschaft
Behörden-Chef Hans-Jürgen Haase
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Termin-Verschiebung "ausgeschlossen"

Trotz des massiven Protestes: Behörde beharrt auf Brückensanierung im Sommer tp. Nordkehdingen. Keine Aussicht auf Erfolg hat der Antrag der AG Osteland auf zeitliche Verschiebung Klappbrücken-Sanierung an der Oste zwischen Nordkehdingen und der Gemeinde Geversdorf im Landkreis Cuxhaven. Der verantwortliche Chef der Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr in Stade, Hans-Jürgen Haase, lehnt das Gesuch der Aktivisten um den Vorsitzenden, Oste-Lobbyist Jochen Bölsche, ab und...

  • Nordkehdingen
  • 29.05.15
Politik

"Wohnraum für Studenten"

thl. Stelle. Die Gemeinde Stelle soll auch für junge Mitbürger attraktiv sein - dieser Meinung ist Peter Ziegler von der Gruppe Marwitz/Ziegler im Gemeinderat und hat einen Antrag zur Schaffung eines Wohnparks "Junges Wohnen" für die zuständigen Gremien eingereicht. "Ich habe dabei das gemeindeeigene Grundstück in der Straße Unter den Linden (Anm. d. Red.: ehemals Gehrdau) ins Auge gefasst", so Ziegler. "Dieses soll die Verwaltung an einen Bauträger verkaufen, der dort Studentenwohnungen bzw....

  • Stelle
  • 19.05.15
Politik
Peter Ziegler hat den Antrag auf sofortige Einstellung des Verfahrens gestellt

Das Hickhack geht weiter

thl. Stelle. Riesiges Hickhack um das Projekt Nachbarschaftshaus in der Gemeinde Stelle. Nachdem der Kultur-, Sozial- und Sportausschusses einen Nachtrag der Gruppe Marwitz/Ziegler auf sofortige Einstellung des Planverfahrens mehrheitlich stattgegeben hatte (das WOCHENBLATT berichtete), kippte der Verwaltungsausschuss mit einer Patt-Situation diese Empfehlung wieder. Jetzt muss das Thema im Gemeinderat endgültig geklärt werden. Dieses Gremium trifft sich am heutigen Mittwoch, 6. Mai, im...

  • Stelle
  • 05.05.15
Panorama
Wer vorbestraft ist und das in seinem Einbürgerungsantrag  nicht angibt, kann vor Gericht belangt werden

Die Vorstrafe verschwiegen

jd. Buxtehude. Falsche Angaben im Einbürgerungsantrag: Türke wollte Deutscher werden und landete vor Gericht. Vom Landrat per Handschlag als frischgebackener deutscher Staatsbürger begrüßt zu werden: Darauf muss Nevin G.* wohl noch länger warten. Der 34-jährige Jorker mit türkischem Pass stellte im September 2014 einen Antrag auf Einbürgerung. Statt der erhofften Einladung zur Einbürgerungsfeier flatterte ihm jedoch ein Strafbefehl ins Haus. G. wird vorgeworfen, in seinem Antrag eine Vorstrafe...

  • Buxtehude
  • 05.05.15
Politik
Rolf Gevers (li.) und Philipp Meyn beim Ortstermin

"Für mehr Sicherheit sorgen"

thl. Luhdorf. "Die Verkehrssituation in Luhdorf muss dringend entschärft werden", sagt Rolf Gevers, Ortsvorsteher und CDU-Ratsherr. "Denn das tägliche Verkehrsaufkommen ist nach wie vor immens hoch." Rund 11.000 Fahrzeuge würden den Ort täglich passieren. Ein Großteil davon fahre über die Radbrucher Straße in Richtung Osttangente. Gevers: "Der gerade und weit einsehbare Verlauf der Straße trägt dazu bei, dass viele Autofahrer sich nicht an die vorgeschriebenen 50 km/h als Höchstgeschwindigkeit...

  • Winsen
  • 31.03.15
Politik
Käpt'n Kuddel (†75) war ein echtes Original
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Letzte Ehre für Käpt'n Kuddel?

thl. Hoopte. Karl-Heinz Büchel (†75) - besser bekannt unter dem Namen Käpt'n Kuddel - war eine Institution am Elbdeich in Hoopte. Jetzt soll sein Schaffen gewürdigt werden. Der Fähranleger in Hoopte soll künftig "Käpt'n-Kuddel-Platz" oder "Käpt'n-Kuddel-Blick" heißen. Das fordert die Winsener Liste und hat einen entsprechenden Antrag für den Bau- und Verkehrsausschuss gestellt, der am Donnerstag, 19. Februar, ab 17.30 Uhr im Rathaus tagt. "Die Idee ist aus Büchels Freundeskreis an den Verein...

  • Winsen
  • 10.02.15
Politik

Kein Sozialarbeiter für Flüchtlinge: Apenser Samtgemeinderat lehnt Antrag der Grünen ab

Es wird keinen Sozialarbeiter für Flüchtlinge in der Samtgemeinde Apensen geben. Der Antrag der Bündnis 90/Grüne Fraktion, eine befristete Stelle für die Betreuung von Asylbewerbern einzurichten, wurde im Samtgemeinderat von der CDU, SPD und der Freien Wählergemeinschaft aus Kostengründen abgelehnt. Sinnvoller sei es, die Initiative "MitMenschen" in ihrem Engagement zu unterstützen, waren sich Oliver Pade (SPD), Ruth Uhlendorf (CDU) und Jan Klindworth (Freie Wählergemeinschaft) in ihren...

  • Apensen
  • 09.12.14
Politik

SPD fordert mehr Hortplätze

thl. Winsen. Die SPD fordert ein bedarfsgerechtes verbessertes Versorgungsangebot mit Hortplätzen für Kinder in der Grundschule und hat einen entsprechenden Antrag für den Stadtrat gestellt. Grund: Die Sozialdemokraten sehen aktuell und künftig einen erheblichen Engpass was Hortplätze betrifft - sehr zum Leidwesen berufstätiger Eltern.

  • Winsen
  • 10.11.14
Politik
Haben mit den Fraktionsmitgliedern Haushaltsvorschläge für 2015 ausgetüftelt: Grünen-Fraktions-Chef Reinhard Elfring (li.) und sein SPD-Amtskollege Kai Holm

Sechssteliger Betrag für Asylbwerber

SPD und Grüne geben Anregungen für Etat 2015: Mehr Geld fürs Stadeum / Radwegekonzept anschieben tp. Stade. Wofür gibt die Stadt Stade im kommenden Jahr das Geld ihrer Steuern zahlenden Bürger aus? Kurz vor Beginn der Finanzberatungen wenden sich Kai Holm (50), Fraktionsvorsitzender der SPD im Stadtrat, und sein Grünen-Amtskollege, Reinhard Elfring (58), mit zahlreichen Anregungen an die Verwaltung: Ganz oben auf der Agenda der SPD/CDU-Mehrheitsgruppe steht ein höherer sechsstelliger Betrag...

  • Stade
  • 21.10.14
Politik
Finden, dass der Kreisel nicht gut aussieht: die CDU-Ratsmitglieder (v. li.) Otto Schmidt, Eckhard Rohde, Martin Porth, Rolf Gevers, Dr. Cornell Babendererde und André Bock

"Keine gute Visitenkarte für die Stadt Winsen"

thl. Winsen. Die Bepflanzungen der Verkehrs-Kreisel in Winsen sind zum größten Teil alles andere als hübsch anzusehen. Vor allem der Kreisverkehr im Bereich Lüneburger Straße/Osttangente wirkt sehr ungepflegt. Darüber hatte das WOCHENBLATT kürzlich berichtet. Jetzt vertritt auch die Winsener CDU diese Ansicht und hat einen Antrag in die Ratsgremien eingebracht, damit die Verwaltung ein Pflege- und Unterhaltungskonzept entwirft und die daraus resultierenden Kosten darstellt. "Die Kreisel sind...

  • Winsen
  • 19.08.14
Politik

Mehr Mitglieder im Aufsichtsrat?

thl. Winsen. Der Aufsichtsrat der City Marketing soll in der Zahl seiner Mitglieder aufgestockt werden. Das fordern die Freien Winsener und haben einen entsprechenden Antrag für den zuständigen Fachausschuss gestellt. Begründung: Derzeit spiegele der Aufsichtsrat nicht die Verhältnisse des Rates wieder. Nicht alle Fraktionen hätten die Möglichkeit, sich aktiv in die Arbeit der City Marketing einzubringen. Dieses sei aber nötig, wie die jüngsten Diskussionen gezeigt hätten.

  • Winsen
  • 17.06.14
Politik
Der ausgefahrene Randstreifen im Seebrückenweg

"Ausbau ist notwendig"

thl. Winsen. "Der Seebrückenweg ist sehr schmal. Das führt dazu, dass Autos im Gegenverkehr ausweichen müssen und den unbefestigten Randstreifen befahren", sagt Andreas Waldau, Fraktionsvorsitzender der Freien Winsener im Stadtrat. Die Folge sei, dass sich an vielen Stellen bereits tiefe Löcher gebildet hätten. Dadurch würden sich bei Regen große Pfützen bilden. Und bei trockenem Wetter würden die Autos viel Sand, der mit kleinen Steinchen durchsetzt ist, aufwirbeln und so Radfahrer massiv...

  • Winsen
  • 17.06.14
Politik

Dritte Kraft in Krippen

thl. Winsen. Die CDU strebt in Winsen die Einführung der dritten Kraft in Krippen an und hat einen entsprechenden Antrag für die Sitzung des Fachausschusses am Dienstag, 24. Juni, eingebracht. Darin heißt es, die Verwaltung soll mit den Trägern der Kindertagesstätten die finanziellen und personellen Rahmenbedingungen schaffen, um die dritte Kraft ab Sommer 2015 einführen zu können. Zudem sollen die erforderlichen Mittel im Haushalt 2015 eingeplant werden. Hintergrund: Nach der Zusage der...

  • Winsen
  • 10.06.14
Politik
Ruderte für die SPD zurück: Thorsten Perl

Die SPD rudert zurück - Ausstieg aus der City Marketing ist kein Thema mehr

thl. Winsen. Mit ihrem Antrag, die Stadt Winsen solle ihren Anteil an der City Marketing kündigen, hat sich die SPD keine Freunde gemacht. Sämtliche anderen Ratsfraktionen distanzierten sich davon und auch die Stadt bezog ungewohnt deutlich Stellung (das WOCHENBLATT berichtete). Den Weckruf, den die Sozialdemokraten mit ihrem Antrag erreichen wollten, haben sie offenbar nun selbst gehört. Gleich zu Beginn der Sitzung des zuständigen Fachausschusses zog Thorsten Perl den Antrag zurück und...

  • Winsen
  • 10.06.14
Sport
Ob die Biogasanlage jemals erweitert wird, steht derzeit in den Sternen

Biogas-Erweiterung vorerst geplatzt

thl. Stelle. Paukenschlag in der Gemeinde Stelle: Aufgrund eines entsprechenden SPD-Antrages haben die Mitglieder des Ausschusses für Ortsentwicklung, Energie und Wirtschaftsförderung jetzt mehrheitlich das Verfahren um die geplante Erweiterung der Biogasanlage an der Lohchaussee ausgesetzt. Grund: Es solle bis Ende Oktober ein Nachweis vorgelegt werden, dass das Grundwasser im Wasserschutzgebiet nicht durch hohe Nitratbelastungen aufgrund von Gärresten aus der Anlage gefährdet wird. Ein...

  • Stelle
  • 29.04.14
Wirtschaft
"Rewe" und "Aldi" an der Bahnhofstraße. Beide Lebensmitte-Ketten wollen expandieren halten nach Baugrundstücken Ausschau. Ein Gutachter rät zum Erhalt des Standortes
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Aldi will an die Hauptstraße

Enge an der Bahnhofstraße: Discounter überrascht Verwaltung mit Antrag / Widerspruch zum Einzelhandelsgutachten tp. Himmelpforten. Mit einem überraschenden Antrag der "Aldi Immobilienverwaltungs-Gesellschaft" beschäftigt sich jetzt die Politik in Himmelpforten. Die Discounter-Kette will auf dem Eckgrundstück zwischen der Hauptstraße (Bundesstraße 73) und der Marktstraße einen neuen Markt errichten. Dazu müssten das dort ansässigen griechische Restaurant "Rhodos" und der Sonderpostenmarkt...

  • Oldendorf-Himmelpforten
  • 01.04.14
Politik

Buslinie ins Gewerbegebiet

thl. Winsen. Die Winsener SPD macht sich für die Einrichtung einer Buslinie vom Bahnhof in das Gewerbegebiet Luhdorf stark. "In Gesprächen mit Betrieben und Arbeitnehmern wurden wir immer wieder auf das Fehlen einer entsprechenden Anbindung hingewiesen", sagt Fraktionsmitglied Thorsten Perl. "Es hieß immer wieder, die Mitarbeiter der dort ansässigen Unternehmen hätten große Schwierigkeiten, ihren Arbeitsplatz mit öffentlichen Verkehrsmitteln zu erreichen." Man müsse allerdings darauf achten, so...

  • Winsen
  • 01.04.14
Politik
Freilebende Katzen sollen kastriert und gekennzeichnet werden, schlagen die Buxtehuder Grünen vor.

Katzen sollen auch in Buxtehude kastriert und gechippt werden

tk. Buxtehude. Apensen ist das Vorbild: Die Fraktion der Grünen fordert, dass auch in Buxtehude eine Kennzeichnungs- und Kastrationspflicht für freilaufende Katzen eingeführt wird. Grund für den Antrag: Nur mit einer vorgeschriebenen Kastration könne die Zahl verwilderter Katzen reduziert werden. Daher unterstützen Tierschutzverbände solche Vorstöße. Die Samtgemeinde Apensen hatte vor kurzem diese Regeln eingeführt.

  • Buxtehude
  • 28.02.14
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