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Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

So könnte es in Hittfeld künftig aussehen: Zwischen Scheune (li.) und "100-jähriger" (re.) führt ein Fußweg Richtung Aldi und Edeka | Foto: SKAI/May & Co.
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Entscheidung ist gefallen: May-Gruppe ist in Hittfeld am Zug

kb. Hittfeld. Seit 2012 beschäftigt sich die Unternehmensgruppe May &. Co. aus Itzehoe mit der Umgestaltung von Hittfelds Ortsmitte rund um das Areal des Traditionsgasthauses "Zum 100-jährigen" - jetzt hat sie dafür auch einen politischen Auftrag. Der Planungs- und Umweltausschuss hat sich auf seiner jüngsten Sitzung einstimmig für das Konzept der May-Gruppe ausgesprochen, das neben dem Erhalt des "100-jährigen" und der dazugehörigen Scheune auch die Erweiterung des örtlichen Edeka-Marktes,...

NSGB-Präsident fand kritische Worte zur Situation der Kommunen
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Absage an die Gratis-Kita: Städte- und Gemeindebund tagte in Harsefeld

jd. Harsefeld. Deutlich mehr Geld für die Integration von Flüchtlingen, Glasfaserkabel als Grundversorgung für alle Haushalte und ein Rechtsanspruch auf einen Hausarzt in jeder Gemeinde - diese Forderungen richtet der Niedersächsische Städte- und Gemeindebund (NSGB) an Land und Bund. Auf der Mitgliederversammlung des kommunalen Spitzenverbandes in Harsefeld bemängelte der NSGB-Präsident Dr. Marco Trips mit deutlichen Worten die schleppende Umsetzung wichtiger Zukunftsthemen seitens der Bundes-...

Apenser Grüne verlieren einziges Ratsmandat: Ratsherr Stefan Jopp legt politische Ämter nieder

jd. Apensen. Die Grünen sind ab sofort nicht mehr im Rat der Gemeinde Apensen vertreten: Der bisherige Grünen-Ratsherr Stefan Jopp hat sein Amt mit sofortiger Wirkung niedergelegt. Da es für Jopp keinen Nachrücker gibt, verlieren die Grünen ihr einziges Ratsmandat. Damit ist auch die aus Grünen und UWA (Unabhängige Wähler) bestehende Gruppe aufgelöst. Jopp hat auch sein Mandat im Samtgemeinderat niedergelegt. Dort steht allerdings mit Peter Löwel aus Beckdorf ein Nachrücker zur Verfügung. Löwel...

Umgehung noch immer ein Thema? Apenser Planungsausschuss befasst sich mit "Osttangente"

jd. Apensen. Die Grünen in der Samtgemeinde Apensen lassen nicht locker: Sie wollen erreichen, dass sich Politik und Verwaltung mit dem Bau einer Umgehungsstraße östlich von Apensen befassen. Nach dem Willen der Grünen soll der Rat eine Machbarkeitsstudie in Auftrag geben: Die Studie soll prüfen, unter welchen Bedingungen und zu welchen Kosten sich eine sogenannte "Osttangente" realisieren lässt. Dabei sollen auch - ganz im Geiste grüner Politik - die Umweltaspekte berücksichtigt werden. Mit...

Ungewissheit bei Asylbewerber-Zahlen: Harsefeld muss mehr Wohnraum als nötig vorhlaten:

jd. Harsefeld. Kaffeesatzleserei wäre wohl zuverlässiger: Niemand kann Aussagen machen über die Zahl der Flüchtlinge, die in diesem Jahr noch nach Deutschland kommen. Von dieser Ungewissheit sind auch die Kommunen betroffen. Sie müssen kurzfristig Unterkünfte bereitstellen, wenn der in den vergangenen Monaten abgeebbte Zustrom von Asylbewerbern wieder zunimmt. Auch die Samtgemeinde Harsefeld hat mit diesem Problem zu kämpfen: Derzeit ist ein Drittel der für Flüchtlinge bereitstehenden Plätze...

Nächtliche Dauerbeleuchtung wird in Klecken, Langenrehm und Nenndorf eingeführt

as. Nenndorf. Es werde Licht: In Klecken, Langenrehm und Nenndorf wird am heutigen Mittwoch die nächtliche Dauerbeleuchtung der Straßen eingeführt. In den weiteren Ortschaften der Gemeinde Rosengarten soll die Umstellung nach und nach erfolgen. Bereits im vergangenen Jahr hat die Gemeinde beschlossen, die Straßenbeleuchtung in Rosengarten nach und nach auf LED-Leuchtmittel umzustellen. Der Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Naherholung hat sich zudem jüngst dafür ausgesprochen, die bisherige...

Nottensdorfs Bürgermeister Dierck Heins und Blidersdorfs Bürgermeister Rainer Schulz wollen gemeinsam mehr erereichen | Foto: lt/MSR
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Zusammen mehr erreichen: Bliedersdorf und Nottensdorf wollen zusammenwachsen

lt. Nottensdorf/Bliedersdorf. Gemeinsam erreicht man oft mehr als alleine. Das haben auch die Bürgermeister der Gemeinden Nottensdorf und Bliedersdorf, Dierck Heins und Rainer Schulz, erkannt. Wie berichtet, bewerben sie sich um die Aufnahme in das Dorfentwicklungsprogramm des Landes Niedersachsen. Ziel ist es, künftig Projekte umzusetzen, die beiden Gemeinden zugute kommen, für eine Gemeinde alleine aber finanziell nicht zu realisieren wären. In Arbeitsgruppen soll u.a. über das Thema...

WLAN ja, aber sicher
Tostedter Ausschuss diskutierte über freie Internetzugänge

bim. Tostedt. Die Diskussion, ob und wie die Gemeinde Tostedt kostenlose WLAN-Hotspots einrichten soll, nahm in der jüngsten Planungsausschuss-Sitzung breiten Raum ein. Letztlich soll das Thema in den Fraktionen weiter beraten und im nicht öffentlich tagenden Verwaltungsausschuss weiter vorbereitet werden. Die Bereitstellung kostenloser WLAN-Hotspots an öffentlichen Plätzen und Einrichtungen der Gemeinde hatte die SPD beantragt. Bereits im vergangenen Jahr hatte die Verwaltung Gespräche mit der...

"Veranstaltungsvielfalt ist gefährdet!"

Weiter Streit um Sicherheitskonzept für Veranstaltungen / Debatte im Bauausschuss os. Buchholz. Um die Zukunft von Veranstaltungen in Buchholz geht es, wenn sich der Buchholzer Bauausschuss am heutigen Mittwoch, 31. Mai, ab 18.30 Uhr in der Rathauskantine (Rathausplatz 1) trifft. Auf dem Programm steht u.a. ein interfraktioneller Antrag zur Aufstellung von Sicherheitskonzepten für Veranstaltungen in der Nordheidestadt. Die Verwaltung hält diesen Antrag für entbehrlich und verweist auf den...

Planungen zum Naturschutzgebiet „Mittleres Estetal“ stoßen auf heftigen Widerstand

mi. Holvede. Rund 260 Bürger nahmen jetzt an der Infoveranstaltung zum umstrittenen Naturschutzgebiet „Mittleres Estetal“ teil. Der Leiter der Unteren Naturschutzbehörde, Detlef Gumz, informierte über die Planungen des Landkreises. Hintergrund: Der Raum rund um die Este bietet mit seinen Erlen- und Eschen-Auwälder einzigartige Biotope. Im Fluss leben streng geschützte Arten wie das Neunauge. Deswegen soll ein 477 Hektar großer Streifen links und rechts der Este von Moisburg bis nach Bötersheim...

Müllverbrennung: Darum klagt die Stader Stadtverwaltung

bc. Stade. Der Verwaltungsausschuss der Hansestadt Stade und der Ortsrat Bützfleth haben in nicht öffentlicher Sitzung beschlossen, juristisch gegen die geplante Müllverbrennungsanlage der „EBS Stade Besitz GmbH“ auf Bützflethersand vorzugehen (das WOCHENBLATT berichtete). Sowohl die Klage als auch eine Klagebegründung sind bereits fristgerecht eingereicht worden. Jetzt bezieht Bürgermeisterin Silvia Nieber (SPD) Stellung. Zwei wesentliche Aspekte habe die renommierte Fachanwaltskanzlei Verstyl...

  • Stade
  • 30.05.17
  • 970× gelesen

Stade: Barger Heide wird Naturschutzgebiet

bc. Stade. Die Barger Heide - ein beliebtes Naherholungsgebiet für Spaziergänger, Reiter und Hundehalter, das im Süden an die Ortsteile Groß Thun und Barge angrenzt - wird künftig per Verordnung als Naturschutzgebiet (NSG) ausgewiesen. Das hat einstimmig der Umweltausschuss des Kreistages empfohlen. Gefordert wird das Gebiet von der EU. Die entsprechende Richtlinie stammt bereits aus dem Jahr 1992. Bis Ende 2018 müssen Fauna-Flora-Habitat-Gebiete als hoheitliche Schutzgebiet gesichert werden....

  • Stade
  • 30.05.17
  • 1.425× gelesen
Das ist nicht das Werk von Kindern! Diese Straßenkunst lässt sich Jesteburg 9.000 Euro kosten
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„Kunst-Anschlag“ auf Jesteburger Bürger

Kuratorin Isa Maschewski verwandelt schicke Wohnstraße über Nacht zum Schandfleck. mum. Jesteburg. In Jesteburg sind die Anwohner der Straße "Schaftrift“ richtig wütend. Im Zuge des Projekts Kunstpfad wurde quasi über Nacht ein Teil ihrer beschaulichen Wohnstraße in ein Kunstwerk verwandelt. Allerdings ohne dass die Bürger darüber informiert wurden. Bis zu 400 Quadratmeter sollen bis Donnerstag bemalt werden. Die Anwohner trifft der „Kunst-Anschlag“ völlig überraschend. „Für mich ist das...

"Die Diskussion ist verfehlt": WOCHENBLATT-Leser äußern sich zu Hundekot-Debatte

kb. Seevetal. Braucht Seevetal zusätzliche Hundestationen oder sollten die Steuergelder nicht für das Fehlverhalten einzelner Hundehalter, die Natur und Gehwege mit den Hinterlassenschaften ihrer Vierbeiner verschmutzen, ausgegeben werden? Das wollte das WOCHENBLATT von seinen Lesern wissen. Hintergrund war ein Vorstoß der Freien Wähler. Sie wollten von der bisher gestaffelten Hundesteuer zu einer einheitlichen Steuer mit leicht angehobenen Beiträgen für den Ersthund wechseln und die so...

Ein Dauerbrenner
Gestaltung des Tostedter Hindenburgparks

bim. Tostedt. Der Hindenburgpark in Tostedt beschäftigt weiterhin die Gruppe Allwardt/FDP im Tostedter Gemeinderat: Nachdem sie kürzlich die Umbenennung in Europapark beantragt hatte, folgt nun ein weiterer Antrag, den Park an der Ecke Schützenstraße/B75 betreffend. Der soll für kulturelle Veranstaltungen und Freizeitaktivitäten umgestaltet werden. Im Rahmen der Vorbereitungen des für den 17. Juni geplanten „Tags der offenen Gesellschaft“ erfuhr Harry Kalinowsky (FDP) von der Verwaltung, dass...

Malerschule (re.) und Kulturforum (li.) sind ohnehin unter einem Dach. Würde das Kulturforum die Malerschule übernehmen, wäre das ein folgerichtiger Schritt | Foto: tk
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Eine Idee: Die Buxtehuder Kulturinsel mit Kulturforum und Malerschule

Der designierte Kulturforums-Präsident Lorenz Hünnemeyer möchte die Malerschule übernehmen tk. Buxtehude. Sein erklärtes Ziel ist es, das von einem Verein getragene Kulturforum "nachhaltig zukunftsfähig" zu machen. Lorenz Hünnemeyer will als Präsident kandidieren und Dieter Klar ablösen (das WOCHENBLATT berichtete). Das reiche von der Nachwuchsgewinnung über die Schaffung professioneller Verwaltungsstrukturen bis hin zu einer räumlichen Veränderung: Hünnemeyer kann sich gut vorstellen, dass das...

Buchholz: "Ja" zu 134 Wohneinheiten

Stadtrat votiert einstimmig für Neubaugebiet an der Soltauer Straße os. Buchholz. Der Buchholzer Stadtrat hat in seiner Sitzung am vergangenen Dienstag einstimmig für den Bebauungsplan „Soltauer Straße/Heidekamp“ votiert. Wie berichtet, sollen auf einer rund 1,3 Hektar großen Fläche, auf dem früher u.a. das Mercedes-Autohaus Hillmer betrieben wurde, insgesamt 13 mehrgeschossigen Baukörper mit Ein- bis Vierzimmer-Wohnungen entstehen. 134 Wohneinheiten für 300 bis 350 Bürger sind geplant, 34...

Beschluss nicht umgesetzt - Gruppe Grüne/Linke erhebt Vorwürfen gegen Stadt wegen Parkhaus

thl. Winsen. "Die Verwaltung hat bezüglich des Fahrradparkhauses den Beschluss des Stadtrates schlicht und einfach nicht umgesetzt." Das sagte Bernd Meyer (Gruppe Grüne/Linke) in der Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses. Grund: Bis heute gibt es in dem Parkhaus am Banhof keine Fahrrad-Abstellmöglichkeiten für Tagesparker. In der Tat hatte der Rat im Oktober 2016 beschlossen, sowohl für Pkw als auch für Fahrräder auch eine tageweise Abstellmöglichkeit einzurichten. Dazu hat der Rat über die...

  • Winsen
  • 27.05.17
  • 517× gelesen

„Ausbauprogramm sofort stoppen!“

IG Forstweg fordert Moratorium und öffentliche Diskussion über Gemeindestraßen in Hanstedt. mum. Hanstedt-Ollsen. In vielen Gemeinden Niedersachsens werden die Straßenausbau-Beitragssatzungen abgeschafft - zuletzt in Buxtehude. Auch in der Gemeinde Hanstedt regt sich Protest gegen das Ausbauprogramm. Seit 2016 ist mit der Interessengemeinschaft (IG) Forstweg eine Bürgerinitiative aktiv, die inzwischen als Verein organisiert ist. Wie berichtet, fordern die Mitglieder nachholende Reparaturen an...

Nutztierhaltern stehen Anti-Wolf-Finanzhilfen zu

(bc). Der Wolf und seine zunehmende Ausbreitung ist ein großes Thema in Niedersachsen. Am Mittwoch diskutierte der Umweltausschuss des Kreistages auf Antrag von CDU- und Grünen-Fraktion intensiv darüber - teils sachlich, teils auch emotional. Zudem informierte Verena Harms aus dem 2015 eingerichteten Wolfsbüro des Niedersächsischen Landesbetriebes für Wasserwirtschaft, Küsten- und Naturschutz (NLWKN) über den aktuellen Stand an Nutztierrissen sowie über Möglichkeiten von Ausgleichszahlungen und...

Will nicht privat haften: Organisator Christian Holst
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Fest in Mittelsdorf platzt wegen Bürokratie

Lärmschutz und hohes Haftungsrisiko: Organisator Christian Holst wirft das Handtuch tp. Mittelsdorf. Auf der einen Seite mehr als 1.000 Menschen, die feiern wollen, wie in den vergangenen Jahren auch - auf der anderen Seite ein paar strenge Beamte aus der Kommunalverwaltung, die Paragraphen offenbar höher würdigen als das Engagement und Verantwortungsbewusstsein eines ehrenamtlichen Veranstalters: Volksmusik, Tombola, Kinderbelustigung und Disco - mit diesem attraktiven Programm-Mix für...

Hollenstedt immer noch ohne Haushalt - Kommunalaufsicht schaltet sich ein

mi. Hollenstedt. Das ist im Landkreis Harburg wohl ein Novum: Die Gemeinde Hollenstedt ist derzeit nur eingeschränkt handlungsfähig. Der Grund: Bisher ist es dort nicht gelungen, einen Haushalt aufzustellen. Das scheitert laut Bürgermeister Jürgen Böhme nicht am fehlenden Geld, sondern schlicht am Zeitmangel des ehrenamtlichen Verwaltungschefs. Kritiker werfen Böhme allerdings vor, das wichtige Thema verschleppt zu haben. Der Haushalt einer Kommune muss im November des Vorjahres verabschiedet...

"Das ist kalte Entgeignung" Naturschutz contra Bürger

mi. Holevede. Fast 300 Bürger waren gekommen: In Holvede (Regesbostel) informierte Detlef Gumz, Leiter der Unteren Naturschutzbehörde, jetzt über die Ausweisung des Naturschutzgebiets „Mittleres Estetal“, ein rund 470 Hektar großes Areal, das sich links und rechts der Este von Moisburg bis Bötersheim zieht. Auf besonders Unverständnis der Bürger traf dabei die Tatsache, dass die Grenzziehung des Gebiets nicht nachvollziehbar sei. Es war wahrlich keine leichte Aufgabe für Detlef Gumz ohne...

Dauerstreit über die Rübker Straße als Buxtehuder A26-Zubringer | Foto: tk
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Buxtehuder A26-Zubringer: Rübker Straße "reloaded"

Unterlagen für den A26-Anschluss werden erneut ausgeelgt tk. Buxtehude. Wenn es ein Kinofilm wäre, hieße der Titel "Rübker Straße reloaded". Im Bürokratendeutsch ist es aber der Ausbau der K40 zum Buxtehuder A26-Autobahnzubringer. Die Unterlagen liegen erneut öffentlich aus. Das geschieht bereits zum dritten Mal. Der Grund: Nach der zweiten Auslegung und einem Erörterungstermin vor einem Jahr mussten, die Planungen vom Landkreis Stade nachgebessert werden. Dass es ein Jahr gedauert hat, bis die...

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