SPD

Beiträge zum Thema SPD

Politik

Diese Themen stehen bei den Gemeinderatsfraktionen in Rosengarten auf der Agenda
Finanzen, Kitas und Schule

as. Rosengarten. Auch wenn in der Gemeinde Rosengarten bis zur Sommerpause die Fachgremien ausgesetzt sind (das WOCHENBLATT berichtete), bleibt die Politik nicht untätig. Das WOCHENBLATT hat die Fraktionen und Gruppen im Gemeinderat gefragt, an welchen Themen sie derzeit arbeiten: SPD "Der Ausbau der Feuerwehr und der Kitas - und die damit verbundene Standortsuche in den Ortschaften - steht ganz oben bei uns auf der Liste", sagt SPD-Fraktionsvorsitzender Klaus-Wilfried Kienert. Weitere...

  • Rosengarten
  • 23.06.20
Politik

Fraktionen schieben sich gegenseitig den "Schwarzen Peter" zu
Zoff in Stade wegen fehlender Kita-Plätze

jab. Stade. Mit einer Stellungnahme zur Ausschusssitzung bot der SPD-Ortsverein Zündstoff für eine politische Diskussion. Mit großer Besorgnis habe man die hohe Zahl der fehlenden Kita-Plätze zur Kenntnis genommen, sich aber gefragt, wie es so weit kommen konnte: „Die Rechnung ist ja eigentlich ganz einfach: Kinder im Kita-Alter mal durchschnittliche Betreuungsquote gleich Bedarf. Warum wurde da nicht früher gegengesteuert?“ Planungen nach Bauchgefühl? Laut SPD sei dies der vorläufig...

  • Stade
  • 16.06.20
Politik
Marco Stöver ist aus der CDU ausgetreten. Er sitzt jetzt für die UWR im Gemeinderat Foto: sah

Neubesetzung der Fachgremien
Gemeinderat Rosengarten: Gruppe CDU/FDP aufgelöst / Marco Stöver wechselt zur UWR

 as. Nenndorf. Schwund bei der CDU-Fraktion im Rat der Gemeinde Rosengarten: Die Auflösung der Gruppe CDU/FDP sowie der Parteiwechsel Marco Stövers machten jetzt eine Neubesetzung der Fachgremien notwendig. Wie berichtet, bildet FDP-Ratsherr Marcel Washausen keine gemeinsame Gruppe mehr mit der CDU. Zu unterschiedlich waren die Ansichten, was die Haushaltsplanung der Gemeinde angeht. Neben dem politischen Partner FDP verliert die CDU-Ratsfraktion jedoch auch ein Mitglied aus den eigenen...

  • Rosengarten
  • 09.06.20
Politik
Svenja Stadler (SPD) gehört seit 2013 dem Deutschen Bundestag an
  3 Bilder

So organisieren die Parteien die Nominierung für die kommende Wahl
Bundestagswahl 2021: Wer wird für den Landkreis Harburg antreten?

(as/bim/os). Auch wenn angesichts der Corona-Pandemie andere Themen in den Hintergrund treten: Im nächsten Jahr ist Bundestagswahl, und die Parteien müssen sich jetzt daran machen, ihre Kandidaten für die kommende Legislaturperiode festzulegen. Mit Michael Grosse-Brömer (CDU) und Svenja Stadler (SPD) konnten bei der vergangenen Wahl zwei Abgeordnete aus dem Landkreis Harburg einen Sitz im Bundestag ergattern. Werden sie auch bei der kommenden Wahl wieder antreten? Und wie sieht es bei Grünen,...

  • Winsen
  • 05.06.20
Politik
Katja Oldenburg-Schmidt hat ihre zweite Bewerbung für das Amt der Buxtehuder Bürgermeisterin früh angekündigt

Buxtehudes Bürgermeisterin tritt am Donnerstag bei beiden Parteien an
Werden SPD und CDU Katja Oldenburg-Schmidt unterstützen?

Buxtehudes Bürgermeisterin Katja Oldenburg-Schmidt ist bei beiden Parteien zu Gast tk. Buxtehude. Katja Oldenburg-Schmidt muss sich am kommenden Donnerstag sputen: Erst ist sie um 18.30 Uhr bei der SPD zu Gast, um anschließend bei der CDU vorbeizuschauen. Die beiden großen Parteien haben zu nicht-öffentlichen Mitgliederversammlungen eingeladen, um eine entscheidende Frage zu klären: Wollen sie Katja Oldenburg-Schmidt (parteilos) unterstützen, die im Herbst 2021 erneut als Bürgermeisterin...

  • Buxtehude
  • 30.08.19
Politik
Helma Deden, Jürgen Deden und Andrea Truchel (v.li.) wurden vom Rat zu stellvertretenden Bürgermeistern gewählt Foto: sc

Panne bei Wahl der Harsefelder Bürgermeister-Stellvertreter
Abstimmung wird wiederholt

sc/jd. Harsefeld. Nach dem Rückzug von Hans-Joachim Pankel (CDU) aus der Politik musste der Rat des Fleckens Harsefeld neu wählen. Pankel hatte bisher das Amt des stellvertretenden Bürgermeisters inne. Aber nicht nur diesen Posten galt es neu zu besetzen. Aus formalrechtlichen Gründen war eine Neuwahl aller drei Vize-Bürgermeister erforderlich. Doch die Wahl der CDU-Ratsherrin Helma Deden stellte sich im Nachhinein als ungültig heraus. Mit 19 Ja-Stimmen wurde Jürgen Deden (CDU) zum ersten...

  • Harsefeld
  • 09.07.19
Politik
Hans-Heinrich Aldag (CDU) 
Fotos: mum / bim
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Es gibt nicht mehr Geld

Kreistag: SPD-Antrag auf Entlastung der Gemeinden bei der Kinderbetreuung chancenlos mi. Hittfeld. Wichtige Entscheidungen und lange Debatten prägten die Sitzung des Kreistags am vergangenen Mittwoch in der Burg Seevetal in Hittfeld. Unter anderem folgende Beschlüsse fasste der Kreistag: Die Kommunen sollen erst in 2020 weitere Hilfen zur Finanzierung der Kinderbetreuung erhalten. Für die Natura-2000- Naturschutzgebiete (NSG) Tideelbe bis Bunthäuser Spitze und Elbeniederung von Avendorf bis...

  • Seevetal
  • 02.04.19
Politik
Die Hauptschule Vossbarg soll nun doch abgerissen werden

Wohin soll die neue Grundschule in Neu Wulmstorf?

Scharfe Kritik am CDU Vorschlag, den Neubau am derzeitigen Standort zu realisieren mi. Neu Wulmstorf. Eigentlich wollen SPD und CDU in Neu Wulmstorf in Fragen der Haushaltskonsolidierung enger zusammenrücken. Bis hin zur "inoffiziellen" Gruppenbildung. Bei der Frage des Neubaus der Grundschule am Moor kommt es jetzt allerdings zum handfesten politischen Streit. Während die SPD - im Einklang mit der Verwaltung - die Schule auf dem Gelände der ehemaligen Hauptschule errichten will, fordert ein...

  • Hollenstedt
  • 12.02.19
Politik
Kita-Betreuung ist ein wichtiger Baustein 
der frühkindlichen Bildung  Fotos: SPD/fotolia_lordn
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Kita-Zuschüsse verdoppeln! Ist die SPD zurückgerudert?

mi. Landkreis. "Die SPD hält an ihrem Antrag, die Kita-Zuschüsse des Kreises an die Kommunen zu verdoppeln, fest" - das betonte SPD-Fraktionschef Tobias Handtke jetzt in einer Pressemitteilung. Handtke reagiert damit auf einen WOCHENBLATT-Bericht, der den Sozialdemokraten indirekt vorwarf, bei ihrer Forderung zurückgerudert und stattdessen einem Vorschlag der Kreisverwaltung gefolgt zu sein. Der Sachverhalt: Um die Kommunen bei den Kita-Kosten weiter zu entlasten, standen im Kreistag zwei...

  • Hollenstedt
  • 11.01.19
Politik
Abgelehnt: Der Rat stimmte gegen den B-Plan Entwurf

Projekt Waldsiedlung vor dem Aus - Rat Neu Wulmstorf stimmt gegen Planungsentwurf

mi. Neu Wulmstorf.  Gegner des umstrittenen Waldsiedlungsprojekts auf dem Gelände der ehemaligen Röttiger-Kaserne stehen kurz vor dem Ziel: In geheimer Abstimmung sprach sich der Rat der Gemeinde Neu Wulmstorf jetzt dagegen aus, den aktuellen Entwurf des zugrundeliegenden Bebauungsplans zu beschließen und das Verfahren zur Beteiligung der Öffentlichkeit einzuleiten. Die Rechnung der Befürworter des Projekts - über eine geheime Abstimmung vielleicht den einen oder anderen Genossen auf ihre...

  • Hollenstedt
  • 30.11.18
Politik
Wiedergewählt: Malte Kanebley
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Machtkampf vorerst beeendet:Malte Kanebley ist der neue, alte Fraktionschef der CDU Neu Wulmstorf

mi. Neu Wulmstorf. Ist der Machtkampf in der CDU Neu Wulmstorf entschieden? Jedenfalls wurde der im September zurückgetretene CDU-Fraktionschef Malte Kanebley am vergangenen Dienstag wieder in das Amt gewählt. Kanebley erhielt sechs von acht möglichen Stimmen, einen Gegenkandidaten gab es nicht. Wie berichtet, hatte es in der Fraktion heftige Turbulenzen gegeben. Es ging um einen Vorschlag der SPD, die der CDU offerierte, eine inoffizielle Große Koalition einzugehen. Im September kam es auf...

  • Hollenstedt
  • 23.10.18
Politik
Henning Oertzen ist seit vielen Jahren Kämmerer der Samtgemeinde Jesteburg. Nun soll er offiziell Gemeindedirektor werden

"Dann macht es eben ein anderer"

Henning Oertzen soll am Mittwoch im zweiten Anlauf zum Gemeindedirektor gewählt werden. mum. Jesteburg. Wird Henning Oertzen am kommenden Mittwoch, 26. September, zum neuen Jesteburger Gemeindedirektor gewählt? Zumindest steht es so auf der Tagesordnung für die Sitzung des Gemeinderats im Schützenhaus (Am alten Moor 10). Los geht es um 19 Uhr. Der erste Versuch Anfang Juli ging gründlich schief. Obwohl Jesteburgs Kämmerer Oertzen als sicherer Kandidat für den Posten des Gemeindedirektors...

  • Jesteburg
  • 21.09.18
Politik
Bürger protestierten vor einem Jahr gegen die STRABS. Jetzt sollen sie entscheiden, ob die Satzung komplett abgeschafft wird  Foto: Archiv

Stader CDU beantragt Bürgerbefragung zu STRABS / SPD schließt sich Vorschlag an

jd. Stade. Wird es das dominierende Thema für den Stader Bürgermeister-Wahlkampf sein? In der nach wie vor leidenschaftlich geführten Diskussion um die Straßenausbaubeiträge (STRABS) sollen jetzt alle Bewohner der Hansestadt mitreden. CDU-Kandidat Sönke Hartlef hat beantragt, eine Bürgerbefragung zur STRABS durchzuführen. Prompt zog die im Urlaub weilende Amtsinhaberin Silvia Nieber (SPD) nach: Sie sprach sich ebenfalls für eine Befragung aus. Die SPD reklamiert außerdem für sich, ein solches...

  • Harsefeld
  • 14.08.18
Politik
Seit dem 1. August ist die Kita für Eltern beitragsfrei

Kita-Dauernutzer sollen zahlen

Wer sein Kind mehr als acht Stunden in der Kita betreuen lässt, wird stärker zur Kasse gebeten mi. Neu Wulmstorf. Wie viel sollen Eltern, die ihr Kind in Neu Wulmstorfer Kindergärten mehr als die beitragsfreien acht Stunden pro Tag betreuen lassen, zukünftig zahlen. Mit dieser Frage setzt sich am morgigen Donnerstag, 16. August, um 19.30 Uhr der Sozialausschuss der Gemeinde Neu Wulmstorf auseinander. Hintergrund: Mit dem Start des neuen Kindergartenjahres gilt seit August in allen...

  • Hollenstedt
  • 14.08.18
Politik
Barbara Zurek

Grüne in Stade ohne Kandidat fürs Bürgermeister-Amt

Nieber oder Hartlef? Fraktions-Chefin Barbara Zurek will "jedem Bewerber auf den Zahn fühlen" tp. Stade. Die SPD hat Amtsinhaberin Silvia Nieber, die CDU schickt Sönke Hartlef ins Rennen, doch die Grünen-Ratsfraktion in Stade nominiert keinen eigenen Kandidaten für die Bürgermeisterwahl im kommenden Jahr. Auf einer Mitgliederversammlung diskutierten die Grünen kürzlich nach eigenem Bekunden "ausgiebig das Für und Wider eines eigenen Kandidaten". Zum Ende beschlossen sie mehrheitlich, keinen...

  • Stade
  • 23.07.18
Politik
Britta Witte (CDU): "Der Wochenmarkt wird seit fast zehn Jahren erfolgreich vom GeWerbekreis ehrenamtlich betreut. Die Einnahmen werden in ehrenamtliche Projekte, die dem Ort zugute kommen, investiert."
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"Das ist der Todesstoß für viele Veranstaltungen"

FDP und CDU kämpfen für den Erhalt des Jesteburger Wochenmarktes. mum. Jesteburg. Mit den Stimmen von Hans-Jürgen Börner und Angelika Schiro (beide SPD) sowie Hansjörg Siede (UWG Jes!) empfahl der Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus und Kultur am Mittwochabend, dem GeWerbekreis das Marktrecht für den Wochenmarkt zu entziehen (das WOCHENBLATT berichtete). Bernd Jost (CDU) und Karl-Heinz Glaeser (Grüne) stimmten gegen den Antrag von Börner. Zahlreiche Jesteburger sind entsetzt und fürchten um...

  • Jesteburg
  • 24.04.18
Politik
Kitas leisten einen wertvollen Beitrag zur frühkindlichen Bildung. Wer dafür die Kosten trägt, darüber wird oft heftig gestritten

Debatte um Kita-Beitragsfreiheit - Samtgemeinde Hollenstedt fehlen 140.000 Euro

Refinanzierung der Kita-Beitragsfreiheit / AfD wirft Mehrheitsgruppe Ideenlosigkeit vor mi. Hollenstedt. Eine Erhöhung der Samtgemeinde-Umlage oder eine direkte Beteiligung der Mitgliedsgemeinden. Das schlägt die Samtgemeinderatsfraktion der AfD Hollenstedt vor, um die Mehrkosten durch Abschaffung der Elternbeiträge in den Kindergärten zu refinanzieren. Laut AfD droht der Samtgemeinde ein Haushaltsloch von rund 140.000 Euro. Hintergrund: Die rot-schwarze Landesregierung hat in ihrem...

  • Hollenstedt
  • 27.03.18
Politik
Fordert ein klares Bekenntnis von der Landesregerung: Philipp-Alexander Wagner (FDP)

„CDU und SPD lassen Jesteburg im Stich“

Kindergartenkosten: FDP übt Kritik. (mum). „Vollmundig und voller Eigenlob verkünden die niedersächsischen Regierungsparteien SPD und CDU, die Beitragsfreiheit im ersten und zweiten Kindergartenjahr umzusetzen. Sie verschweigen dabei, dass die Kommunen erhebliche Eigenanteile tragen müssen - und es gibt noch nicht einmal eine Einigung mit ihnen zur Finanzierung“, sagt Philipp-Alexander Wagner, Ratsherr und FDP-Ortsvorsitzender. Das bedeute: Noch sei nicht klar, wie rund 250 Millionen Euro...

  • Jesteburg
  • 30.01.18
Politik
Heiner Schönecke CDU

Ende des Stauchaos? Niedersachsen soll Baustellenkoordinator erhalten

(mi). In der niedersächsischen Verwaltung wird offenbar eine neue Stabsstelle geschaffen, deren Aufgabe es sein soll, größere Straßenbaumaßnahmen mit der Stadt Hamburg abzustimmen. Einen solchen Baustellenkoordinator hatte die CDU in der Vergangenheit wiederholt gefordert. Jetzt wähnt man sich laut CDU-Landtagsabgeordneten Heiner Schönecke am Ziel. Demnach sei die Schaffung der Koordinatoren-Stelle im Koalitionsvertrag zwischen SPD und CDU ausdrücklich geregelt. Im Zuge dessen hätten nun CDU...

  • Hollenstedt
  • 19.01.18
Politik

Alle Infos zur Landtagswahl im Landkreis Stade: Aus für SPD-Politikerin Petra Tiemann / CDU-Direktkandidaten Dammann-Tamke und Seefried gewinnen Wahlkreise

bc/jd. Stade. Wer gewinnt das Rennen um die Macht in Niedersachsen? CDU und SPD liegen in Umfragen so gut wie gleichauf. Wer nach der Landtagswahl auf der Regierungs-, wer auf der Oppositionsbank sitzt, ist derzeit noch völlig unklar. Wie schneiden die Direktkandidaten aus dem Landkreis Stade ab? Update:  23.50 Uhr: Landtags-Aus für Petra Tiemann. Die SPD-Politikerin aus Kutenholz hat den Wiedereinzug in den Landtag verpasst. Sie war mit dem achten Platz auf der Landesliste zwar relativ...

  • Buxtehude
  • 15.10.17
Politik
Die Kaufhaus-Baustelle (oben Mitte): Auf dem Dach des Neubaus entstehen 100 Pkw-Stellplätze. Zudem bekommt der Komplex einen Parkhaus-Anbau   Fotos: Schwinge-Immobilien Martin Woitschek
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"Matrix" baut die Mega-Garage in Stade

Stadtverwaltung: "Jahrelanger Rechtsstreit wird vermieden" / Entschädigungszahlung an Investor tp. Stade. tp. Stade. Überraschende Nachricht von der Stadtverwaltung: Nachdem die EU-Ausschreibung der Stadt für den Bau des Parkhauses am künftigen Einkaufszentrum „Neuer Pferdemarkt“ in Stade misslang und sich das Projekt erneut verzögerte, wird die Großgarage nun durch Kaufhaus-Investor „Matrix“ errichtet. „Matrix“ wolle auf eigenes Risiko bauen, heißt es von der Stadt, die hierfür an das...

  • Fredenbeck
  • 29.09.17
Politik
Auf dem ehemaligen Möbel-Meyn-Gelände soll der Famila-Markt entstehen

Neu Wulmstorf: Polit-Mauschelei bei Familia-Ansiedlung? Kommunalaufsicht eingeschaltet

mi. Neu Wulmstorf. Zoff in der Neu Wulmstorfer Politik: Ratsherr und CDU-Fraktions-Vize, Gerhard Peters, ist mit der Planung zum Famila-Markt auf dem ehemaligen Möbel-Meyn-Gelände nicht einverstanden. Sein Vorwurf: Hinter verschlossenen Türen versuchen Verwaltung und Politik, die Verkaufsfläche des Marktes durch Rechentricks künstlich zu erhöhen. Jetzt hat Peters Neu Wulmstorfs Verwaltungschef Wolf-Egbert Rosenzweig (SPD) deswegen sogar bei der Kommunalaufsicht angeschwärzt. Rückblick: Die...

  • Hollenstedt
  • 14.07.17
Politik
Ruth Alpers (Grüne)
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Hollenstedt sagt nein zur Kommunalen Wohnungsbaugesellschaft

mi. Hollenstedt. Die Gemeinde Hollenstedt hat ihren Haushalt verabschiedet. Gegen die Stimmen der Grünen segnete eine Mehrheit aus SPD, CDU und Wählergemeinschaft das Zahlenwerk ab. Ebenso gegen die Stimmen der Grünen lehnte der Gemeinderat die Beteiligung an der Kommunalen Wohnungsbaugesellschaft des Landkreises ab. Der vergangene Donnerstag war ein großer Tag für Hollenstedts Bürgermeister Jürgen Böhme (CDU): Endlich wurde der Haushalt der Kommune durch den Rat verabschiedet. Während andere...

  • Hollenstedt
  • 04.07.17
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