„Operationsplan Deutschland“

Wie gut sind wir für den Ernstfall vorbereitet?

Wie gut ist der zivile Sektor auf Sabotage, Cyberangriffe oder gar einen militärischen Bündnisfall vorbereitet? Diese drängende Frage stand im Zentrum eines hochkarätigen Vortrags von Generalleutnant André Bodemann. Er stellte den „Operationsplan Deutschland“ vor, der das Zusammenwirken von Militär und zivilem Sektor im Krisenfall regeln soll. Seine Warnung war dabei deutlich: Wir befinden uns längst in einer Phase der hybriden Kriegsführung – und die zivile Verteidigung hinkt hinterher.

„Sicherheit ist kein Zustand, den man einmal erreicht und dann verwaltet“, merkte Babendererde in ihrer Rede an. Sie rief nicht nur den Staat, sondern auch die Bürgerinnen und Bürger auf, wieder mehr Eigenverantwortung zu übernehmen – etwa durch Auffrischung von Erste-Hilfe-Kenntnissen und das Anlegen eines privaten Notvorrats.

"Wir befinden uns nicht im Krieg mit Russland, aber Russland ist längst im Krieg mit uns", machte Bodemann klar. Drohnen über Kasernen, Hackerangriffe auf Versorgungsunternehmen und Desinformationskampagnen im Netz seien bereits Realität. Aufgrund ihrer geografischen Lage sei die Bundesrepublik im Ernstfall das logistische Herz Europas. Im Bündnisfall, müssten bis zu 800.000 NATO-Soldaten samt Material quer durch das Land verlegt werden. Das bedeutet eine enorme Belastung für die Region mit A39, A1 und A7 oder der Bahnstrecke Hamburg-Hannover.

Der „Operationsplan Deutschland“ soll diese Mammutaufgabe strukturieren. Der Haken daran: Nur ein Drittel dieses Plans ist rein militärisch, zwei Drittel fallen in die Zuständigkeit des zivilen Schutzes. Bodemann sprach Klartext: Im Krisen- oder Kriegsfall ist die Bundeswehr an der Front gebunden. Die Truppe wird dann keinerlei Kapazitäten haben, um zivile Krankenhäuser mit Personal zu unterstützen, den Verkehr abzusichern oder kritische Infrastruktur zu bewachen.

Das müssen Polizei, Feuerwehren, das Technische Hilfswerk und die Kommunen vor Ort selbst stemmen. Betreiber kritischer Infrastruktur und Krankenhäuser müssen sich laut dem Generalleutnant schon jetzt fragen, wie sie notfalls auch ohne Strom, ohne offene Lieferketten und ohne funktionierendes Handynetz arbeitsfähig bleiben. "Die Notfall-Resilienz muss vor Ort aufgebaut werden", so Bodemann.

André Bock mahnte in seinem Schlusswort mehr Tempo beim Zivilschutz an. Ein dringend benötigtes Instrument sei etwa ein Helferregister, um im Krisenfall gezielt auf freiwillige Fachkräfte zugreifen zu können. Beispielsweise würde der Feuerwehrmann, der gleichzeitig auch noch für den Energieversorger arbeitet und im DRK engagiert ist, von allen drei Trägern kritischer Infrastruktur als Helfer im Krisenfall eingerechnet, was in der Realität aber natürlich nicht funktionieren kann.

Trotz der beunruhigenden Lage betonte Bodemann das eigentliche Ziel des Operationsplans: "Wir wollen so glaubhaft abschrecken, dass ein Kriegsfall gar nicht erst eintritt." Um diese Notwendigkeit der Bevölkerung zu vermitteln, müsse der direkte Dialog – gerade auch mit Schülern in den Schulen – verstärkt werden. Angesichts der rasanten technischen Entwicklung, etwa bei Drohnen, forderte Bodemann zudem ein Umdenken bei der Bundeswehr-Beschaffung: Eine schnell verfügbare 80-Prozent-Lösung sei im Ernstfall besser, als eine perfekte 120-Prozent-Lösung, die aber erst in Jahren geliefert wird.