Elbmarsch - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Drages Gemeindeoberhaupt Uwe Harden
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Krippengebühren in Elbmarsch
Keine Krippengebühren in Elbmarsch-Dörfern

ce. Marschacht/Drage. Um Eltern von Kindern, die die aufgrund der Corona-Pandemie geschlossenen Krippen nicht besuchen können, finanziell zu entlasten, beschlossen die Gemeinden Marschacht und Drage kürzlich, die Gebühren für die Betreuung auszusetzen. Die Marschachter Politiker entschieden, die Gebühren für Krippen und Sonderöffnungszeiten mindestens für April und Mai entfallen zu lassen. "Für Kinder, um die wir uns im Rahmen der Notfallbetreuung kümmern, werden die Kosten entsprechend...

  • Elbmarsch
  • 26.05.20
An der Elbbrücke (v. li.): Heiko Scharnweber (CDU), Dörte Land (Grüne/Piraten) und Ulf Riek (Freie Wähler)

Elbmarscher Parteien für Kooperation
Aufklärung über Elbbrücken-Pläne

ce. Elbmarsch. Ein "gemeinsames Vorgehen aller Fraktionen" im Elbmarscher Samtgemeinderat fordern CDU, die Gruppe Grüne/Piraten und die Freien Wähler bezüglich der in 2021 geplanten umfangreichen Sanierung der Rönner Elbmarschbrücke entlang der B404. Die dabei wahrscheinlich erforderlichen zeitweiligen Vollsperrungen bereiten Bürgern und Gewerbetreibenden bereits jetzt Kopfzerbrechen (das WOCHENBLATT berichtete). Zur fraktionsübergreifenden Kooperation gehörten "die transparente Information...

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  • 29.04.20
Auf dem potentiellen Kindertagesstätten-Gelände (v. li.): Michael Kühl, Ulf Riek und Werner Zenz von den Freien Wählern

Platzmangel bei Kinderbetreuung
Freie Wähler Elbmarsch für Kita-Neubau

ce. Tespe. Die sofortige Planung und den Bau einer Kindertagesstätte in der Schulstraße in Tespe entsprechend des zu erwartenden Bedarfs der nächsten Jahre - das fordert die Fraktion der Freien Wählergemeinschaft Elbmarsch im Tesper Gemeinderat jetzt in einem Antrag an die Gemeindeverwaltung. "Es ist dabei zu berücksichtigen, dass der Containeraufbau am derzeitigen Kindergarten eine zeitlich begrenzte Genehmigung hat", erklärt Freie-Wähler-Vorsitzender Ulf Riek. Die für den Neubau...

  • Elbmarsch
  • 22.04.20
Auch hier fallen die Gebühren für April weg: die Kindertagesstätte Am Hang in Salzhausen

Landkreis Harburg
Viele Kommunen verzichten wegen Corona: Keine Krippe, keine Gebühren

(bim). Seit das Land Niedersachsen per Erlass die Kindertageseinrichtungen Mitte März geschlossen hat, gibt es nur eine Notbetreuung für Kinder von Eltern, die z.B. etwa als Ärzte oder Krankenpfleger arbeiten. Alle anderen müssen die Kinderbetreuung selbst organisieren und können verständlicherweise nicht nachvollziehen, weshalb sie dafür auch noch Geld bezahlen sollen. Auch wenn die Kindertagesstätten beitragsfrei sind, fallen regulär Kosten für Krippen oder die Betreuung über acht Stunden...

  • Winsen
  • 07.04.20
CDU-Kreistagsmitglied Dr. Jörn Lütjohann

Kliniken gerüstet gegen Corona?
"Genug Intensivbetten im Landkreis Harburg?"

ce. Marschacht. "Wie viele Intensivbetten gibt es im Landkreis Harburg?" - "Gibt es Intensivbetten, die in der Vergangenheit wegen Personalmangel gesperrt waren?": Diese und weitere Fragen hat CDU-Kreistagsmitglied Dr. Jörn Lütjohann aus Marschacht vor dem Hintergrund der Corona-Krise und "offenkundiger Schwachstellen im Gesundheitswesen" jetzt an Landrat Rainer Rempe gerichtet. Auch mit Blick auf die Krankenhäuser Buchholz und Winsen verweist Lütjohann auf Dr. Christian Karagiannidis,...

  • Elbmarsch
  • 01.04.20
Die neue Führungsriege (v. li.): Bürgermeister Michael Cramm,
stellvertretende Gemeindedirektorin Inge Rusch, Vize-Bürgermeisterin Julia Besch und Gemeindedirektor Jörg Werner

Rat beschloss andere Aufgabenaufteilung bei Verwaltung
Gemeinde Tespe unter neuer Führung

ce. Tespe. Die Aufgaben bei der Führung der Gemeinde Tespe werden neu verteilt. Das beschloss der Gemeinderat in seiner jüngsten Sitzung. Der amtierende Bürgermeister Michael Cramm und seine Stellvertreterin Julia Besch nehmen demnach künftig für die Kommune repräsentative Aufgaben wahr, haben den Vorsitz im Gemeinderat und Verwaltungsausschuss (VA), berufen diese Gremien ein, übernehmen die Verpflichtung der Ratsmitglieder und belehren die Mandatsträger über ihre Pflichten. Zu den gemeinsamen...

  • Elbmarsch
  • 21.03.20

Neuigkeiten zum Coronavirus im Landkreis Harburg
Diese Veranstaltungen wurden im Landkreis Harburg wegen Corona abgesagt

os. Landkreis Harburg. Der Landkreis Harburg hat wegen der Coronakrise seit Langem im gesamten Kreisgebiet alle öffentlichen und privaten Veranstaltungen abgesagt. Zudem sind einige Verwaltungen der Kommunen für den Publikumsverkehr gesperrt.   Das WOCHENBLATT dokumentiert an dieser Stelle, welche Veranstaltungen konkret abgesagt wurden. Die Liste wird fortlaufend angepasst: Der Geschichts- und Museumsverein Buchholz hat bis 30. Juni alle Termine im Museumsdorf Sniers Hus in Seppensen und...

  • Winsen
  • 11.03.20
Die Grafik zeigt die Entwicklung der Zahl der Flüchtlinge, die im Landkreis Harburg leben
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Sozialbereichsleiter Reiner Kaminski nennt die aktuellen Zahlen
3.865 Flüchtlinge leben im Kreis Harburg

(os). Wie ist die Situation der Flüchtlinge im Landkreis Harburg? Wie viele Flüchtlinge leben hier und wie viele Plätze stehen für sie zur Verfügung? Das wollte das WOCHENBLATT vom Landkreis Harburg wissen. Reiner Kaminski, Bereichsleiter Soziales beim Landkreis, liefert die Antworten. Aktuell leben im Landkreis Harburg 3.865 Flüchtlinge. Als Flüchtling definiert sind • Personen mit einer ausländerrechtlichen Duldung (Asylbewerber, bei denen der Asylantrag abgelehnt wurde, aber die...

  • Winsen
  • 10.03.20

Familie zeigte Symptome nach Rückkehr aus Risikogebiet
Erste Corona-Erkrankungen im Landkreis Harburg

os. Rosengarten. Im Landkreis Harburg sind die ersten Corona-Erkrankungen aufgetreten. Eine dreiköpfige Familie aus Rosengarten sei positiv getestet worden, teilte der Landkreis Harburg am Sonntagnachmittag mit. Ein weiterer Test bestätigte am Dienstag die Erkrankung. Die Eltern waren mit ihrem Säugling Anfang März scheinbar gesund aus einem Risikogebiet zurückgekehrt. "Anschließend haben sie sich unverzüglich beim Gesundheitsamt gemeldet und sich sofort in freiwillige häusliche Isolation...

  • Rosengarten
  • 08.03.20
"Er hat die Situation in der Elbmarsch im Blick": CDU-Landtagsabgeordneter André Bock (re.) beim Treffen mit Niedersachsens Verkehrsminister Dr. Bernd Althusmann

Baumaßnahmen an B404: Landtagsabgeordneter bei Verkehrsminister
Stärkere länderübergreifende Baustellenkoordination nötig

ce. Elbmarsch. Vor dem Hintergrund der Diskussion um die umfangreichen Baumaßnahmen auf der B404 im Bereich der Samtgemeinde Elbmarsch und um weitere Bauvorhaben auf Schleswig-Holsteiner Seite (das WOCHENBLATT berichtete) wandte sich der Winsener CDU-Landtagsabgeordnete André Bock kürzlich an Niedersachsens Verkehrsminister Dr. Bernd Althusmann. Bock trug ihm die Sorgen der Elbmarscher bezüglich der befürchteten erheblichen Beeinträchtigungen vor. Daraufhin schrieb Althusmann an seinen...

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  • 03.03.20
Dörte Land, Gruppe Grüne/Piraten

Elbmarscher Gruppe Grüne/Piraten zur Nachmittagsbetreuung an Schulen
Beiträge sollen gleich hoch werden

ce. Elbmarsch. Die Elternbeiträge für die Nachmittagsbetreuung an der Grundschule Drennhausen sollen mit Beginn des Schuljahres 2020/21 den Kosten für die Betreuung an der neuen Ganztagsschule in Stove gleichgestellt werden. Die Nachmittagsbetreuung soll in ihrer jetzigen Form täglich bis 16.30 Uhr fortgeführt werden. Diesen Antrag hat jetzt die Gruppe Grüne/Piraten im Elbmarscher Samtgemeinderat für die nächsten Sitzungen des Schul- und des Samtgemeindeausschusses sowie des Rates gestellt....

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  • 11.02.20
"Millionen für Feind der freiheitlich-demokratischen Gesellschaft": Dr. Jörn Lütjohann ist gegen die Kunsthallen-Konzeption

Dr. Jörn Lütjohann verurteilt Millionenförderung für Bossard-Kunststätte
"Verantwortliche müssen sich öffentlich entschuldigen"

ce. Marschacht. "Die Kunsthalle kann jetzt nicht mehr gebaut werden. Die Konzeption muss dringend überarbeitet werden." Das steht für Kreistagsmitglied Dr. Jörn Lütjohann (CDU) aus Marschacht mit Blick auf die kürzlich vom Kreistag beschlossene Millionenförderung für die neue Bossard-Kunststätte fest (das WOCHENBLATT berichtete). Lütjohann begründet sein Veto mit Äußerungen von Johann Bossard, die Dr. Ingo Engelmann aus Buchholz in einem WOCHENBLATT-Leserbrief zu Bossards Nähe zu den...

  • Elbmarsch
  • 17.01.20
"Der Schaden wäre immens": SPD-Fraktionsvorsitzender Claus Eckermann

SPD sammelt Unterschriften gegen Sperrung von B404 und Elbbrücke
"Katastrophe auch für die Pendler"

ce. Elbmarsch. Die SPD-Fraktion im Rat der Samtgemeinde Elbmarsch und die SPD Elbmarsch haben jetzt eine Unterschriftenaktion gegen eine Vollsperrung der B404 und der Elbbrücke gestartet. Die Länder Niedersachsen und Schleswig-Holstein planen im nächsten Jahr die Sanierung der Bundesstraße 404 und der Elbbrücke. "In diesem Zuge soll die niedersächsische Vorlandbrücke laut Presseberichten für sechs Wochen gesperrt werden. Dieses bedeutet für Pendler und Wirtschaft eine Katastrophe. Der Schaden...

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  • 14.01.20
Die Freie-Wähler-Fraktion (v. li.): Michael Kühl, Ulf Riek und Werner Zenz

Freie Wähler lehnen Tesper Bebauungsplan ab
"Verkehrssituation ist zu angespannt"

ce. Tespe. Die Fraktion der Freien Wähler im Tesper Gemeinderat hat in dessen jüngster Sitzung den Bebauungsplan 26 "Am Avendorfer Weg“ als einzige Fraktion abgelehnt. "Die angespannte Verkehrssituation in der Samtgemeinde Elbmarsch, die nach unserer Auffassung keine Ausweisung weiterer Baugebiete erlaubt, ist einer von vielen Gründen, warum wir den B-Plam ablehnen", erklärt Michael Kühl, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Freien Wähler. Ein weiterer Grund sei die Anwendung des...

  • Elbmarsch
  • 24.12.19
Grünen-Fraktionsvorsitzender Malte Jörn Krafft

Elbmarscher Grüne fordern Finanzmittel für Haltestellen-Sanierung
"Mehr Investitionen in ÖPNV nötig"

ce. Elbmarsch. Die Erhöhung der Investitionen in die ÖPNV-Infrastruktur und die Bereitstellung von Finanzmitteln zur Sanierung von Bushaltestellen sind Thema eines Antrages der Grünen-Fraktion in der Gemeinde Marschacht. Hintergrund ist das schlechte Abschneiden der gemeindlichen Bushaltestellen in der Samtgemeinde Elbmarsch im Rahmen eines Mobilitätskonzeptes. Demnach entsprechen viele Bushaltestellen weder heutigen qualitativen Grundsätzen und Ansprüchen, noch sind diese barrierefrei...

  • Elbmarsch
  • 26.11.19
Noch stehen die Rettungswagen in Drage

Rettungsdienst in Elbmarsch beschäftigt Politik
Zieht die Drager Wache um?

ce. Elbmarsch/Winsen. Die derzeit in Drage befindliche Rettungswache soll nach Eichholz verlegt werden. Das sieht der Beschlussvorschlag der Kreisverwaltung für die Sitzung des Ausschusses für Ordnung und Feuerschutz am Dienstag, 26. November, um 16 Uhr im Winsener Kreishaus (Schlossplatz 6, Gebäude B, Raum B-013) vor. Dort steht die rettungsdienstliche Versorgung in der gesamten Samtgemeinde Elbmarsch zur Debatte. Voraussetzung für Errichtung einer Wache an einem anderen Standort in der...

  • Elbmarsch
  • 23.11.19
"300.000 Euro für die KWG bringen für die Samtgemeinde Elbmarsch nichts": Freie-Wähler-Sprecher Ulf Riek
2 Bilder

Elbmarsch erwägt Ausstieg aus Kreis-Wohnungsbaugesellschaft
300.000 Euro für nichts?

ce. Elbmarsch. Bröckelt das "Imperium" der Kommunalen Wohnungsbaugesellschaft für den Landkreis Harburg (KWG) schon zwei Jahre nach deren Start? Die Freie Wählergemeinschaft (FWG) der Samtgemeinde Elbmarsch stellte auf der jüngsten Sitzung des Finanzausschusses den Antrag, die Mitgliedschaft in der KWG zu kündigen oder zumindest ruhen zu lassen - und erntete fraktionsübergreifend Zustimmung. Stein des Anstoßes für die Freien Wähler waren im Elbmarscher Haushalt für 2020 veranschlagte 300.000...

  • Elbmarsch
  • 22.11.19
Wurde 2011 stillgelegt: das Kernkraftwerk Krümmel

Genehmigung für endgültiges Krümmel-Aus offenbar auf der Zielgeraden
Startet in 2020 der Abbau?

ce. Landkreis. Rückt der von vielen Bürgern langersehnte Abbau des 2011 stillgelegten Kernkraftwerks Krümmel näher? Torsten Fricke, Leiter des vom Energiekonzern Vattenfall betriebenen Werks, kündigte kürzlich bei einer Infoveranstaltung an, dass man "frühestens Ende 2020" mit der Erteilung der Abbaugenehmigung durch das schleswig-holsteinische Ministerium für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt, Natur und Digitalisierung (MELUND) rechne. Errichtet werden soll demnach im nächsten Jahr auf...

  • Elbmarsch
  • 22.11.19
Ulf Riek von den Freien Wählern
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FDP/Freie Wähler weiter für Verlegung der Elbmarscher Rettungswache
"Bürgermeinung in den Kreistag!"

ce. Landkreis. „Gut, dass Ulf Riek dieses Thema aufgenommen und auch ständig darauf hingewiesen hat. Ohne seine wiederholten Bemühungen wäre es wohl nicht zur Resolution gekommen.“ So lobt Arno Reglitzy, Vorsitzender der FDP-Kreistagsfraktion, den Elbmarscher Ulf Riek, Mitglied der Freien Wähler im Kreistag, für sein Engagement für eine Verlegung der Elbmarscher Rettungswache. Bereits im Januar 2018 hatte die Gruppe FDP/Freie Wähler (FW) einen Antrag zur Verlegung der Rettungsstation Drage an...

  • Elbmarsch
  • 29.10.19

Verein DVG
Versicherungsopfer demonstrieren

(os). Der "Verein Direktversicherungsgeschädigte" (DVG) lädt am Samstag, 26. Oktober, in bundesweit 20 Städten zu einer Demonstration ein. Die Delegation aus den Landkreisen Stade und Harburg beteiligt sich an der Demo in Hannover, die von 10 bis 18 Uhr am Platz "Kröpcke" stattfindet. Ansprechpartner sind Michael Wolters (Tel. 040-63916666) und Ingrid Wulff (Tel. 0177-49371110). Wie berichtet, sehen sich bundesweit bis zu acht Millionen Rentner durch das 2004 beschlossene „Gesetz zur...

  • Buchholz
  • 23.10.19
Organisieren die Infoveranstaltung (v. li.): Alexandra Groß, 
Simona Ziegler, Inge Sievers, Inge Rusch und Antje Dedio

SPD Elbmarsch will Mut zum Engagement machen
"Mehr Frauen müssen in die Kommunalpolitik!"

ce. Marschacht. "Guter Rat ist weiblich - Politik vor Ort: wie geht das?“ lautet das Motto, unter dem die SPD Elbmarsch zu einer Info-Veranstaltung und Gesprächsrunde mit Kommunalpolitikerinnen am Freitag, 25. Oktober, um 19 Uhr in den "Marschachter Hof" einlädt. Mit diesem Angebot möchten engagierte aktive und ehemalige Ratsfrauen, vor allem aus der Elbmarsch, über ihre Erfahrungen berichten und Interessierten Mut machen, sich politisch zu engagieren. Organisiert wird die Veranstaltung von...

  • Elbmarsch
  • 20.10.19

Im Kreistag
Radwege, "Mobile Retter" und Kreisstraßen-Sanierung

bim. Hittfeld. Sachstandsberichte zur Neuausweisung der Naturschutzgebiete (NSG) "Elbeniederung von Avendorf bis Rönne" und "Tideelbe von Rönne bis Bunthäuser Spitze" sind zu hören in der Kreistagssitzung am kommenden Montag, 30. September, um 15 Uhr in der Burg Seevetal in Hittfeld. Hintergrund ist, dass sich der Landkreis Lüneburg ebenfalls in der Neuausweisung eines NSG in der Elbeniederung befindet und sich mit Rechtsfragen an das niedersächsische Umweltministerium gewandt hat. Einige...

  • Winsen
  • 28.09.19
Für einige Bürger sind Maden in der Biotonne ein ekelhafter Anblick, für andere sind sie wichtige Nutztiere

"Die Biotonne wurde uns aufgenötigt"

(os). Ist die Biotonne eine sinnvolle Einrichtung im Landkreis Harburg oder lediglich ein Dorado für Maden? Darüber diskutieren die Bürger nach dem WOCHENBLATT-Artikel "Agieren in der Grauzone". Zahlreiche Leser schickten ihre Einschätzung zur braunen Tonne, die am 15. April eingeführt wurde. Wir präsentieren eine Auswahl. Zum Teil sind die Zuschriften gekürzt. • Carola Heinze schreibt: "Da ich über einen Komposthaufen verfüge, der mir regelmäßig schöne Komposterde liefert, kommt in meine...

  • Buchholz
  • 20.09.19
Bei dem Treffen (v. li.): Dr. Andreas Albrod, Ingmar Schmidt, Judith Höfler, Heiner Hillermann, Charlotte Michel, Dirk Schippez und Nora Köhnken

Wirte und Hoteliers trugen FDP Probleme vor
Gastronomie in Elbmarsch droht auszusterben

ce. Elbmarsch. Vertreter des Wirtestammtisches der gastronomischen und touristischen Gastgeber der Samtgemeinde Elbmarsch waren jetzt zu Gast beim Kreisvorstand FDP Harburg-Land und trugen ihre aktuellen Probleme vor. Zum einen leiden die Betriebe demnach unter einem zunehmenden Bürokratismus rund um die Arbeitszeiterfassung der Mitarbeiter, umfangreichen Sicherheits- und Hygienevorschriften sowie unter dem Kampf mit verschiedenen Mehrwertsteuersätzen. Zudem baut sich laut den Gastronomen und...

  • Elbmarsch
  • 17.09.19

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