Stade - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

K40: "Ein endgültiges Urteil ist wichtig"

lt. Stade. Der Landkreis Stade wird gegen das K40-Urteil des Stader Verwaltungsgerichts in Berufung gehen. Diese Empfehlung des Bau- und Wegeausschusses hat jetzt der nicht-öffentliche Kreisausschuss beschlossen. Der Landkreis werde in Berufung gehen, um den Ausbau der Rübker Straße als zentrale Anbindung Buxtehudes an die A26 realisieren zu können, so Landrat Michael Roesberg. Er sei sicher, dass die Berufung zugelassen werde, da es aus juristischer und fachlicher Sicht stichhaltige Gründe...

  • Stade
  • 21.01.20

Tierversuche
"Zu viele Tiere unnötig gequält"

(bim). Mit dem Thema Tierversuche beschäftigte sich am vergangenen Mittwoch der Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz im niedersächsischen Landtag im Rahmen einer Anhörung von Experten. Die Grünen hatten einen Antrag gestellt mit dem Titel "Tierversuchsmaschinerie stoppen - Vorschriften und Genehmigungen verschärfen, unangekündigte Kontrollen durchführen", die AfD einen Antrag mit der Forderung "Schluss mit Tierversuchen - mehr alternative Forschung". Die...

  • Winsen
  • 20.01.20
Die Lösung für Sackgassen und enge Straßen sollen die 
Mini-Müllfahrzeuge bringen

Warten auf Mini-Entsorgungsfahrzeuge im Landkreis Stade
Sammelstellen für Müll bleiben vorerst erhalten

jab. Landkreis. Zu früh gefreut: Anwohner von Stichstraßen oder Sackgassen warten darauf, dass endlich die Mini-Müllfahrzeuge zum Einsatz kommen. Dadurch müssten sie ihre Tonnen nicht mehr zu den Sammelpunkten ziehen, weil die großen Müllfahrzeuge nicht in Straßen ohne Wendemöglichkeit fahren. Doch die Minis lassen auf sich warten - und das sogar noch bis zum Sommer. Aber das ist nicht der einzige Grund für Kritik. Im Juni 2019 erhielt das Unternehmen Karl Meyer AG den Zuschlag beim...

  • Stade
  • 17.01.20
Kreisbaurätin Madeleine Pönitz hält den Berufungsantrag für notwendig Fotos: archiv
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K40-Urteil: Kreis-Politik will die Berufung

lt. Stade. Das juristische Verfahren um den Ausbau der Rübker Straße (K40) zum Autobahnzubringer für Buxtehude geht in die nächste Runde. Der Bau- und Wegeausschuss des Landkreises hat am Donnerstag mehrheitlich mit zwei Gegenstimmen von Karin Aval (Grüne) und Peter Rolker (FDP) empfohlen, den Antrag auf Zulassung der Berufung gegen die Urteile des Verwaltungsgerichts Stade zum Planfeststellungsbeschluss "Ausbau der K40 Rübker Straße" zu beantragen. Das Gremium schloss sich damit der Meinung...

  • Buxtehude
  • 17.01.20
Die Elbe Kliniken gehören zu den sogenannten kritischen Infrastrukturen, für die besondere Anforderungen an die IT-Sicherheit gelten
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Offener Brief von Krankenhauschefs an Krankenkassen
Kliniken fehlt Geld für die IT-Sicherheit

os. Buxtehude/Buchholz. In einem offenen Brief an die AOK, den BKK Landesverband Mitte - die Dachorganisation der Betriebskrankenkassen - sowie den Verband der Ersatzkassen haben die Geschäftsführer von vier Krankenhäusern - unter ihnen Siegfried Ristau von den Elbe Kliniken Stade-Buxtehude - ein Umdenken für eine Refinanzierung von notwendigen Investitionen im Bereich der IT-Sicherheit gefordert. "Geben Sie Ihre Blockadehaltung auf und stehen auch Sie zu Ihrer Verantwortung für die Sicherheit...

  • Buchholz
  • 17.01.20
Pferdehalter Marco Warstat setzt sich für ein Böllerverbot rund um Tierweiden ein

Silvester
"Böllerverbot zum Wohle aller Tiere"

(bim). Neben dem Reetdachhaus von Rose Marie Goetze aus Otter ging in der Silvesternacht nicht nur eine unter das Sprengstoffgesetz fallende Notsignal-Fallschirmraktete nieder, sondern sogar drei, wie sie dem WOCHENBLATT nach zwei weiteren Fallschirmfunden inzwischen berichtet. Ein solches Seenotsignal sei auch zwei Meter vor dem Fenster ihres Hauses in Buchholz "gelandet", berichtet eine 82-Jährige. "Ich dachte, das Haus explodiert", erklärt sie. Nach dem vielfachen Ärger über die jüngste...

  • Tostedt
  • 17.01.20
Noch 96 Beagle sind im Tierversuchslabor in Mienenbüttel

LPT in Mienenbüttel
Tierversuchslabor ist jetzt dicht!

bim. Mienenbüttel. Die Tierversuchsanstalt "Laboratory of Pharmacology and Toxicology" (LPT) in Neu-Wulmstorf-Mienenbüttel ist Geschichte! Der Landkreis Harburg hat die Betriebserlaubnis nach Paragraf 11 Tierschutzgesetz mit sofortiger Wirkung widerrufen. "Nach gründlicher Prüfung kommt der Landkreis Harburg zu der Überzeugung, dass die Zuverlässigkeit des Betreibers nicht mehr gegeben ist", teilt der Landkreis mit. Mit dem Widerruf wird dem LPT die Haltung von Tieren untersagt, die dazu...

  • Neu Wulmstorf
  • 17.01.20
Die Glückspielautomaten sollen für die Stadt Stade künftig mehr Gewinn abwerfen

Steuersatz für Spielautomaten in Stade wird angehoben
Mehr Geld aus dem Glücksspiel

jd. Stade. Die Betreiber der neun Spielhallen in Stade können seit Anfang Januar weniger Profit einheimsen: Die Stadt Stade zwackt von den Gewinnen jetzt rund 33 Prozent mehr ab als bisher. In der Vergnügungssteuersatzung sind die Steuersätze für die 119 Glücksspielgeräte in der Stadt - davon befinden sich 104 in Spielhallen - von 15 auf 20 Prozent erhöht worden. Stade ist diesen Schritt gemeinsam mit Buxtehude gegangen, wo ebenfalls eine Erhöhung auf 20 Prozent erfolgte. Beide Städte liegen...

  • Stade
  • 15.01.20
Haddorfs Bürgermeister Hermann Müller (re.) mit Stades Bürgermeister Sönke Hartlef
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Erster Neujahrsempfang in Haddorf mit mehr als 100 Gästen

lt. Stade. Der erste Neujahrsempfang in Haddorf war ein voller Erfolg. Ortsbürgermeister Hermann Müller begrüßte mehr als 100 Gäste, darunter Ratsmitglieder, Bürger und Stades Bürgermeister Sönke Hartlef. Als besonders positiv für die Ortschaft hob Müller die Verschönerung des Friedhofes und die Bereicherung um eine neue Urnenbestattung in Form von Kolumbarien hervor. Auch die fortschreitende Umgestaltung des Versammlungsraumes in der ehemaligen Schule, in der vermehrt Kinderferienprogramme,...

  • Stade
  • 14.01.20
Wie teuer darf die Betreuung von Krippenkindern sein?

Eltern wehren sich mit Petition: Bis zu 680 Euro für die Kinderbetreuung in Buchholz

os. Buchholz. Mit einer Online-Petition wehren sich Eltern in der Stadt Buchholz gegen die geplante Erhöhung der Krippengebühren. Bis dato wird der Vorstoß, den die dreifache Mutter Stefanie Frese für eine Elterninitiative initiiert hat, von 530 Bürgern aus der Nordheidestadt unterstützt. 660 sind notwendig, um das Schreiben an Bürgermeister Jan-Hendrik Röhse übergeben zu können. Hintergrund: Die Stadt arbeitet auf Ratsbeschluss an einer "Neufassung der Benutzungs- und Gebührensatzung für die...

  • Buchholz
  • 14.01.20
Fachkräfte aus aller Welt vom Arbeiten in Deutschland überzeugen - ein neues Gesetz soll helfen

Neues Gesetz gilt ab März
Hürden für Fachkräfte aus dem Ausland

tk. Landkreis. Bei einem Gipfel im Kanzleramt haben Vertreter von Politik, Wirtschaft und Gewerkschaft über das neue Gesetz diskutiert, das es ab März 2020 leichter machen soll, dass Fachkräfte aus dem Nicht-EU-Ausland in Deutschland arbeiten können. Denn: Der Fachkräftemangel ist ein Riesenproblem. Schon vor dem Inkrafttreten wird aber munter gestritten, ob 25.000 Arbeitskräfte pro Jahr reichen oder es nicht besser 250.000 wären. Das WOCHENBLATT hat nachgefragt: Warum ist das Gesetz nötig, wie...

  • Stade
  • 12.01.20
Landgericht-Vizepräsidentin Ingrid Stelling (3. v.re.) empfing eine Abordnung der CDU-Landtagsfraktion sowie Stades Bürgermeister Sönke Hartlef (re.) Foto: lt

Mehr Platz für die Richter
CDU-Abordnung aus dem Landtag besucht das Landgericht in Stade

lt. Stade. Das Stader Landgericht braucht dringend neue Räume, insbesondere zur Ausbildung von Richtern, Justizfachwirten und Rechtspflegern in Hinblick auf bevorstehende Altersabgänge - das wurde deutlich beim Besuch des Arbeitskreises für Recht und Verfassung und Justizvollzug und Straffälligenhilfe der CDU-Landtagsfraktion. Auf Einladung des Landtagsabgeordneten Kai Seefried traf sich die Delegation um Sprecher Christian Calderone mit Landgerichts-Vizepräsidentin Ingrid Stelling,...

  • Stade
  • 10.01.20
Kostenloser Busverkehr: Würde das mehr Menschen vom Auto in öffentliche Verkehrsmittel locken?

Politischer Vorstoß zum Gratis-Nahverkehr
Machen wir's wie Luxemburg: Kostenlos den Bus benutzen

tk. Stade. Die Linke im Stader Kreistag und im Buxtehuder Rat fordert, dass Busfahren im gesamten Kreis Stade kostenlos wird. Stadt- und Kreisverwaltung sollen prüfen, wie viel das kostet und woher Zuschüsse dafür kommen könnten. Auch wenn dieser Antrag in den beiden Gremien mit großer Wahrscheinlichkeit keine Aussicht auf Erfolg hat, lohnt sich in Zeiten des Klimawandels und damit der Notwendigkeit einer anderen Mobilität das Nachdenken darüber: Wo gibt es bereits kostenlosen ÖPNV, wie sind...

  • Stade
  • 10.01.20
Der Rat hat sich für eine Deckelung bei den Investitionen ausgesprochen

Stader Stadtrat will Geld nur in wirklich notwendige Maßnahmen stecken
Mittel für Investitionen bleiben gedeckelt

jab. Stade. Die Mitglieder des Stader Rates beschlossen in ihrer vergangenen Sitzung den Haushalt für das Jahr 2020. In diesem Zusammenhang wurde auch das Verfahren der Haushaltsaufstellung für die kommenden Jahre abgesegnet, das die Mehrheit im Rat befürwortete. Der Haushalt 2020 besitzt ein Volumen von mehr als 119 Millionen Euro. Die geplante Neuverschuldung liegt bei 8 Millionen Euro. Damit steigen die Schulden der Stadt von 61 Millionen Euro im Vorjahr auf 69 Millionen Euro. Rechnet man...

  • Stade
  • 08.01.20
Sönke Hartlef   Foto: Stadt Stade

Grußwort von Bürgermeister Sönke Hartlef zum neuen Jahr
"Meine Tür steht offen"

Liebe WOCHENBLATT-Leserinnen und -Leser, ich freue mich sehr, als neuer Bürgermeister der Hansestadt Stade, diese Worte an Sie richten zu dürfen, um Ihnen einen kleinen Rückblick auf das vergangene Jahr und einen Ausblick auf die anstehenden Projekte für 2020 zu geben. Bürgerbeteiligung halte ich für ein ganz wichtiges Instrument, um Vertrauen und Transparenz für die Arbeit von Politik und Verwaltung zu schaffen. Derzeit lasse ich Umsetzungsmöglichkeiten für unterschiedliche Formen der...

  • Stade
  • 08.01.20
Die Karte zeigt den aktuellen Stand der Planung für die Küstenautobahn im Elbe-Weser-Dreieck  Grafik: NLBStBV

Alle zwölf Teilabschnitte der A 20 sind jetzt durchgeplant
Es geht voran mit der Küstenautobahn

(jd). Es ist die größte Straßenbaumaßnahme im Elbe-Weser-Dreieck seit Jahrzehnten - und nicht nur dort: Die Planungen für die Küstenautobahn gehen auf die Zielgerade. In Niedersachsen befinden sich jetzt alle zwölf Abschnitte der neuen Autobahn in der Genehmigungsplanung. Zum Projekt Küstenautobahn gehören die A 20, die Oldenburg mit Lübeck unter Umgehung der Nadelöhre Hamburger Elbtunnel und Bremer Kreuz verbinden soll, sowie die Abschnitte der A 26 zwischen Stade und dem künftigen...

  • Stade
  • 05.01.20
Die Feuerwehr darf den Verkehr nur bei Einsätzen regeln, wenn Gefahr im Verzug ist

Umzugsbegleitungen
Brauchtum in Gefahr wegen Gesetzesmängel

bim. Moisburg. Jahrzehntelang war es guter Brauch, dass Feuerwehren die Begleitung von Schützen- und Laternenumzügen übernehmen. In Moisburg ist es sogar unerlässlich, dass der Trauerzug von der Kirche zum Friedhof, der zwei Kreisstraßen kreuzt, durch die freiwilligen Retter abgesichert wird. Doch die Straßenverkehrsordnung (StVO) lässt das eigentlich nicht zu. Denn die Polizei darf in Niedersachsen keine hoheitlichen Aufgaben - zu denen die Sperrung von Straßen oder die kurzzeitige Regelung...

  • Hollenstedt
  • 03.01.20
Stades Bürgermeister Sönke Hartlef (li.) im Interview mit WOCHENBLATT-Redaktionsleiter Jörg Dammann  Foto: ssc

100 Tage im neuen Amt
Interview mit Stades Bürgermeister Sönke Hartlef

jd. Stade. Seit 100 Tagen ist Stades neuer Bürgermeister Sönke Hartlef (CDU) im Amt. Zeit für eine erste Bilanz: Fühlt es sich gut an auf dem Chefsessel im Rathaus der Hansestadt oder drückt es irgendwo? Der Stader WOCHENBLATT-Redaktionsleiter Jörg Dammann besuchte Hartlef in seinem Büro und führte mit ihm ein Interview. WOCHENBLATT: Herr Hartlef, die ersten 100 Tage im Amt als Bürgermeister sind vorbei. Wie fühlen Sie sich in Ihrem neuen Job? Sönke Hartlef: Sehr wohl. Ich bin im Stader...

  • Stade
  • 01.01.20
Von Gewalt betroffene Frauen benötigen mehr Unterstützung, daher soll der Bund höhere finanzielle Mittel zur Verfügung stellen

Grüne fordern mehr Hilfe für von Gewalt betroffene Frauen
Mehr Geld für Frauenhäuser

jab. Landkreis Stade. Gewalt gegen Frauen ist ein gesellschaftliches Problem, kein individuelles. So heißt es in zwei Anträgen der Grünen-Fraktion, über die kürzlich im Bundestag beraten wurde. Daher soll der Bund Einrichtungen wie Beratungsangebote für von Gewalt betroffene Frauen stärken und Verantwortung für Frauen in Frauenhäusern übernehmen, indem er sie durch finanzielle Mittel unterstützt. Das WOCHENBLATT hat beim Landkreis Stade nachgefragt, wie die aktuelle Situation vor Ort ist und...

  • Stade
  • 20.12.19

Stader Rat lehnt Umbenennung ab
Ostmarkstraße: Der Name bleibt

jd. Stade. Auch in zweitem Anlauf scheiterte ein Antrag, der Stader Ostmarkstraße einen neuen Namen zu geben. Wie zuvor im Kulturausschuss wurde auch im Rat die Umbenennung abgelehnt - mit einer deutlichen Mehrheit von 25 Nein- und 13 Ja-Stimmen. Die einzige Enthaltung kam von Bürgermeister Sönke Hartlef. Der hatte zuvor als Antwort auf eine Einwohnerfrage eine Art persönliches Statement zu dem Thema abgegeben. "Die Bezeichnung Ostmark bleibt für mich ein Nazi-Begriff", erklärte Hartlef. Er...

  • Stade
  • 18.12.19
Eine neue Planstelle wird es künftig im Standesamt geben

Politik stimmt zu: Stade stockt Stellenplan auf
Mehr Personal fürs Rathaus

jd. Stade. Es war das erste größere "Fettnäpfchen", in das Stades Bürgermeister Sönke Hartlef zu Beginn seiner Amtszeit getreten ist: Die von ihm vorgeschlagene Aufstockung des Personals im Stellenplan 2020 steht im Widerspruch zu einem Ratsbeschluss vom Juni 2018, angesichts der angespannten Haushaltslage - abgesehen von den Bereichen Schulen und Kitas - keine zusätzlichen Einstellungen vorzunehmen. Der Landkreis zeigte sich in seiner Funktion als Kommunalaufsicht ungehalten über Hartlefs...

  • Stade
  • 18.12.19
Thorsten Heinze ist Vize-Chef der Kreisverwaltung

Thorsten Heinze ist Nummer 2 im Stader Kreishaus
Bereits alle Rathäuser im Landkreis besucht

jd. Stade. Noch befindet er sich in der "Kennenlernphase": Thorsten Heinze ist seit Anfang Oktober der zweite Mann an der Spitze der Stader Kreisverwaltung. Tag für Tag entdeckt der Erste Kreisrat neue Ecken in der Region, für die er nun zuständig ist. Dass er Ahlerstedt in Richtung Oste verortet und die Stader Ortsteile Wiepenkathen und Riensförde verwechselt, sei ihm verziehen. Wer sich wie Heinze voll in seinen Job reinkniet und auch dann noch im Büro sitzt, wenn der letzte Mitarbeiter...

  • Stade
  • 16.12.19

Bützflether Ortsrat will mit Appell zum Klimaschutz beitragen
Resolution gegendas "Elterntaxi"

jd. Stade-Bützfleth. Eine Resolution zum Klimaschutz hat der Bützflether Ortsrat auf Initiative der FDP einstimmig beschlossen. Die Resolution richtet sich aber nicht an die Verantwortlichen in Berlin oder Brüssel, sondern an die Eltern vor Ort - und das Papier ist auch mehr als Appell an die Vernunft zu verstehen. In dem von den Liberalen verfassten Aufruf werden die Eltern der Schüler, die die Grundschule am Fleth besuchen, dazu aufgefordert, ihre Sprösslinge nicht per "Elterntaxi" zur...

  • Stade
  • 13.12.19
Im ISEK werden auch die Planungen rund um den Parkplatz am Stader Hafen ihren Platz finden

Mit Integriertem Stadtentwicklungskonzept attraktiv bleiben
Stades Aufgaben der Zukunft lösen

jab. Stade. Wie soll sich die Stadt Stade zukünftig entwickeln, um möglichst viel Lebensqualität bieten zu können? Welche Maßnahmen müssen ergriffen werden, um auch künftige Herausforderungen, beispielsweise im Wohn- und Verkehrsbereich, meistern zu können? Auf diese und viele weitere Fragen soll das Integrierte Stadtentwicklungskonzept (ISEK) 2040 der Hansestadt Antworten geben. "Das Konzept hat eine große Bedeutung und ist wichtig für die Zukunft unserer Stadt", so Bürgermeister Sönke...

  • Stade
  • 11.12.19
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