Stade - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Neben der Hauptroute vom Bildungscampus Riensförde (BCR) entlang der Harsefelder Straße (grün) in Richtung Zentrum gibt es auch Alternativrouten: im Westen und Osten (beide orange) durch die Quartiere. Eine weitere Option ist eine Strecke teilweise entlang der Bahnstrecke (blau gestrichelt) und auch eine Fahrradstraße (pink gestrichelt) käme in Betracht

Alternative Fahrradrouten abseits der Harsefelder Straße ausbauen

jab. Stade. Bis zur Eröffnung des Bildungscampus in Stade-Riensförde zum Schuljahr 2023/24 sollen die Pläne für einen beidseitigen Geh- und Radweg entlang der Harsefelder Straße ins Stadtzentrum umgesetzt sein. Doch auch alternative Routen für Radfahrer hat die Stadt ins Auge gefasst. "Nicht alle Radfahrer kommen aus dem Zentrum. Sie werden nicht erst zur Harsefelder Straße fahren, um so in den Norden oder den Süden Stades zu gelangen", so Stadtbaurat Lars Kolk. Eine Verbindung durch die...

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  • 05.05.20
Bis ein Durchbruch für den Rad- und Gehweg realisiert wird, soll an der Stelle des Tunnels Tempo 30 gelten und Räder auf der Straße fahren dürfen

Studie zu neuem Geh- und Radweg an der Harsefelder Straße in Stade vorgestellt

jab. Stade. Eine sichere Anbindung des Stadtteils Riensförde inklusive des neuen Bildungscampus (BCR) an das Stadtzentrum - das ist das Ziel der Stader Stadtplaner sowohl für Fußgänger als auch Radfahrer. Daher ließ die Stadt für diese Strecke eine Studie zur Machbarkeit eines beidseitigen Geh- und Radweges entlang der Harsefelder Straße durchführen. Die Ergebnisse wurde nun vom Ingenieur Prof. Dietrich Fornaschon aus Jork dem Ausschuss für Stadtentwicklung sowie dem Verkehrsausschuss in einer...

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  • 05.05.20

CDU-Bürgertelefon
Bürgersprechstunde mit Kai Seefried und Helmut Dammann-Tamke im Landkreis Stade

bo. Landkreis. Ein offenes Ohr für Bürgerthemen: Die beiden CDU-Landtagsabgeordneten Kai Seefried und Helmut Dammann-Tamke stehen am Montag, 4. Mai, im Rahmen eines Bürgertelefons den Menschen im Landkreis Stade für Fragen und Anregungen, gerade auch im Hinblick auf die Corona-Krise, zur Verfügung. Die telefonische Bürgersprechstunde der beiden Christdemokraten findet zwischen 16 und 18 Uhr statt. Die beiden Politiker sind unter Tel. 04141 - 51860 zu erreichen.

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  • 02.05.20
Bald dürfen Kinder wieder auf den Spielplätzen herumtollen

Länderchefs einigten sich nur auf wenige Lockerungen
Kinder können jubeln: Spielplätze dürfen bald wieder öffnen

(jd). Darauf haben die Kinder schon lange gewartet: In Niedersachsen werden wohl bald wieder die Spielplätze öffnen. Das ist eine von mehreren Lockerungen der Corona-Beschränkungen , die es in Niedersachsen ab Mai geben wird. Ministerpräsident Stephan Weil hat sich mit seinen Amtskollegen aus den anderen Bundesländern und Bundeskanzlerin Angela Merkel darauf verständigt, ein paar kleinere, begrenzte Maßnahmen umzusetzen. Dazu zählt auch die Öffnung von Tierparks, Zoos sowie Kultureinrichtungen...

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  • 30.04.20
Das Alte Land soll nach dem Willen des Landrats bald wieder schrittweise für den Tourismus geöffnet werden

Roesberg: Altes Land ist auf Urlauber angewiesen
Stader Landrat erwartet verbindlichen „Corona-Plan“ des Landes für den Tourismus

jd. Stade. "Jetzt stehen wir am Anfang einer neuen Phase, zur Normalität unter den Bedingungen von Corona zurückzukehren", erklärte Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil in dieser Woche. Das werde zwar nicht die gleiche Normalität wie vorher sein, so Weil, doch es müssen Perspektiven geschaffen werden. Insbesondere geht es hierbei um den Handel, die Gastronomie und vor allem auch den Tourismus. In Niedersachsen treffe man intern bereits Vorbereitungen für eine mögliche stufenweise...

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  • 30.04.20
In der Unterkunft An Boerns Soll werden positiv geteteste Flüchtlinge aus dem Landkreis konzentriert

Aus der Vertrautheit in die Internierung
Mit Coronavirus infizierte Flüchtlinge werden in Buchholz konzentriert

(bim). Abstand halten ist angesichts der Coronavirus-Infektionsgefahr das Gebot der Stunde. Doch was ist mit Menschen, die auf engstem Raum zusammenleben müssen, aber nicht einer Familie angehören, und sich mit Covid-19 angesteckt haben? Aktuell sorgt die Praxis des Landkreises Harburg, am Coronavirus infizierte Flüchtlinge aus ihrem gewohnten Umfeld zu reißen und in der Unterkunft An Boerns Soll in Buchholz zu konzentrieren, für viel Fassungslosigkeit. Derzeit leben in den 54 Unterkünften im...

  • Buchholz
  • 30.04.20
Eine der Messstationen befindet sich am Kindergarten in Bützfleth

Erhöhte Werte bei Aluminium gemessen
Luftmessungen in Stade-Bützfleth: Bei Ostwind offenbar mehr Feinstaub

jd. Stade-Bützfleth. Seit Juli wird in der Stader Ortschaft Bützfleth die Luft auf Schadstoffe gemessen. Die Untersuchungen erfolgen letztlich auf Betreiben der örtlichen "Bürgerinitiative für eine umweltverträgliche Industrie". Die BI wollte erreichen, dass der Ist-Zustand hinsichtlich der Luftbelastung dokumentiert ist, bevor die im Industriegebiet Stadersand geplante Müllverbrennungsanlage (MVA) in Betrieb geht. Der (Weiter-)Bau der MVA ist zwar fraglich, nachdem das Oberverwaltungsgericht...

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  • 29.04.20
Sieht sich zu Unrecht kritisiert:
Bürgermeister Sönke Hartlef

Ratssitzungen per Videokonferenz sollen rechtlich nicht zulässig sein
Kein Versagen der Verwaltungsspitze: Stades Bürgermeister Sönke Hartlef weist FDP-Kritik zurück

jd. Stade. Wie können die politischen Gremien in Zeiten von Corona weiter handlungsfähig bleiben? Über diese Frage wurde in der Stader Politik vor dem Hintergrund einer abgesagten Ratssitzung diskutiert. Einig sind sich alle Fraktionen darin, dass die Politiker trotz aller Widrigkeiten ihre Arbeit weiterführen müssen. Doch über das Wie gab es geteilte Meinungen. Soll weiterhin der komplette Rat tagen? Soll nur ein Teil des Rates zusammentreten? Soll der Rat seine Befugnisse zeitweise auf den...

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  • 29.04.20
Unterricht an Samstagen soll Klassen entzerren und für mehr Bildungsgerechtigkeit sorgen

Vorstoß der schleswig-holsteinischen Bildungsministerin wird kontrovers diskutiert
Pro und Kontra im WOCHENBLATT: Soll an den Schulen auch samstags unterrichtet werden?

(jd). Man müsse in Corona-Zeiten auch mal querdenken, so die schleswig-holsteinische Bildungsministerin Karin Prien. Konkret meint die CDU-Politikerin damit, in den Schulen bis zu den Sommerferien auch samstags zu unterrichten. Sie begründet ihren Vorstoß mit der Notwendigkeit, dass es für die Schüler in den kommenden Wochen zumindest eine gewisse Präsenzphase in der Schule geben sollte. Das ist aber nur möglich, wenn der Unterricht entzerrt wird und nicht alle Schüler zeitgleich anwesend sind....

  • Stade
  • 26.04.20
Toben, spielen, basteln auf engstem Raum: All das ist im Moment in den Kitas nicht möglich

Einrichtungen geschlossen
Viele Kommunen verzichten vorerst auf Kita-Gebühren

jab. Stade/Harsefeld. Bundesweit sind die Kitas geschlossen, um die Corona-Ausbreitung zu reduzieren. Lediglich die Notbetreuung wird in einigen Einrichtungen durchgeführt. Daher haben sich viele Kommunen im Landkreis Stade dazu entschlossen, die Kita-Beiträge für April vorerst auszusetzen. Doch die Aussetzung ist auch eine zusätzliche Belastung für den Haushalt, da Einnahmen fehlen. Für die Elementargruppen werden in Niedersachsen zwar keine Gebühren erhoben, doch Sonderbetreuungszeiten,...

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  • 24.04.20
Die "Omas gegen Rechts" haben in Stade bereits verschiedene Aktionen ausgerichtet

Petition gestartet - Hansestadt soll "sicherer Hafen" für Geflüchtete werden
Omas und Opas gegen Rechts fordern: Stade soll mehr Flüchtlinge aufnehmen

Petition gestartet: Stade soll "sicherer Hafen" werden jd. Stade. Die Stader Gruppe der "Omas und Opas gegen Rechts" setzt sich dafür ein, dass die Hansestadt dem Bündnis "Städte sicherer Häfen" beitritt. Das im Juni 2019 gegründete Aktionsbündnis, dem mittlerweile zahlreiche Städte in ganz Deutschland angehören, tritt für eine menschlichere Flüchtlingspolitik ein. Die beigetretenen Städte erklären sich gleichzeitig bereit, über das zugewiesene Kontingent hinaus Flüchtlinge - darunter vor allem...

  • Stade
  • 22.04.20
Sind in Zeiten von Corona politische Sitzungen im Stader Rathaus möglich?

Politiker in Stade streiten darüber, wie sie geschützt vor Infektionen tagen können
Wie funktioniert Demokratie in Zeiten von Corona? Ein Lehrstück aus dem Stader Rat

jd. Stade. Wie funktioniert Demokratie in Zeiten von Corona? Nicht nur im Bundestag stellt sich diese Frage. Auch auf kommunaler Ebene wird das rechtsstaatliche Prinzip der repräsentativen Demokratie auf eine Belastungsprobe gestellt. Sollen Ratssitzungen trotz Corona weiter stattfinden? In Stade ist darüber eine heftige politische Debatte entbrannt. Für die Woche vor Ostern hatte Bürgermeister Sönke Hartlef (CDU) zu einer Sondersitzung eingeladen - aus wichtigem Grund: Die Stadt Stade hatte...

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  • 17.04.20
Wo derzeit der Moorexpress fährt, könnten bald auch Pendler und Schüler unterwegs sein

Bürgermeister unterstützen Resolution
Reaktivierung der Bahnstrecke Stade - Bremervörde nimmt Fahrt auf

jab. Landkreis. Die Möglichkeit, mit der Bahn von Bremervörde direkt nach Stade fahren zu können, klingt verlockend. Daher forderten die Kreistagsfraktionen der SPD und Grünen in einer Resolution eine Reaktivierung der Bahnstrecke, auf der bisher nur der Moorexpress verkehrt. Und die Resolution findet auch in der Stader Politik sowie in den Gemeinden, die an der Bahnstrecke liegen, viele Unterstützer. So wurde in den Gemeinderäten Fredenbeck und Kutenholz der Resolution bereits zugestimmt. Im...

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  • 17.04.20

Bauleitpläne online einsehbar
Stade ändert Verfahren zu Stellungnahmen

jab. Stade. Die Hansestadt Stade hat das Verfahren für eine frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung aufgrund der Corona-Pandemie geändert. Ab sofort wird die Beteiligung nicht mehr als öffentliche Plandiskussion, sondern als Auslegung durchgeführt. Somit wird Einwohnern die Stellungnahme an Bauleitplanungen auch unter Einhaltung der derzeit geltenden Sicherheitsmaßnahmen ermöglicht. Darüber hinaus wurde die Frist für Stellungnahmen auf vier Wochen erweitert. Die Beteiligungsunterlagen werden...

  • Stade
  • 17.04.20
Der Tourismus im Alten Land ist von der Corona-Krise stark betroffen. So fällt das traditionelle Blütenfest (hier ein Foto vom vergangenen Jahr) Anfang Mai aus

Umstrittener Roesberg-Satz verärgert viele
Unmut wegen Äußerung des Stader Landrates: Warum erst wieder im September ins Alte Land fahren?

jd. Stade. Für das von ihm verfügte Betretungsverbot der Elbdeiche und -strände musste Landrat Michael Roesberg reichlich Kritik einstecken - sowohl von der Politik als auch von Menschen aus der Region. Das begann schon mit der Frage, ob die Verbotsverfügung auch für die Anwohner gilt. Im Text der Allgemeinverfügung ist zwar klipp und klar von "tagestouristischen Ausflügen" die Rede, doch die Bürger der betroffenen Kommunen waren verunsichert, ob Joggen an der Elbe oder ein Spaziergang auf dem...

  • Stade
  • 14.04.20

Wegen Coronavirus
Niedersachsens Gesundheitsministerin Dr. Carola Reimann: Kontakte auf Minimum reduzieren

(bim/nw). „Es bleibt dabei: Alle Bürgerinnen und Bürger sind dringend aufgefordert, die Kontakte zu anderen Menschen außerhalb der Angehörigen des eigenen Hausstands auf ein absolut nötiges Minimum zu reduzieren. Das gilt nicht nur im öffentlichen Raum, wo Abstandsregelungen und die Beschränkung auf eine weitere Kontaktperson zu beachten sind. Auch in der eigenen Wohnung und auf dem eigenen Grundstück soll der Kreis der sich dort treffenden Menschen möglichst klein und möglichst gleichbleibend...

  • Buchholz
  • 07.04.20
Schon beim Erörterungstermin im Sommer 2019 gab es unüberhörbare Proteste vom NABU gegen die A26 Ost

A26 Ost: Die Planung ist ein Widerspruch zu Klimazielen
NABU Hamburg will die A26 Ost verhindern

tk. Landkreis. "Der NABU Hamburg lehnt den Bau der A26 Ost kategorisch ab", sagt Malte Siegert, Leiter Umweltpolitik bei dem Naturschutzverband aus Hamburg. Der NABU hat eine umfangreiche Stellungnahme über seine Anwaltskanzlei zum Planfeststellungsverfahren des letzten A26-Bauabschnitts auf Hamburger Gebiet (bekannt auch unter dem früheren Namen Hafenquerspange) eingereicht. Der Naturschutzbund ist optimistisch, die Planungen zu stoppen. Denn: Dieses Autobahnprojekt stehe in Widerspruch zu...

  • Stade
  • 03.04.20
Ein Düngestreuer im Einsatz. Ab Mai greift eine neue Düngeverordnung
3 Bilder

Interview mit Kreislandwirt Willy Isermann zur Düngeverordnung
Strengere Düngeregeln für die Landwirtschaft

(bim). Trotz der massiven Proteste von Landwirten, auch aus Niedersachsen, hat der Bundesrat einer neuen Düngeverordnung zugestimmt, die im Mai in Kraft tritt. Damit sollen Nährstoffe effizienter eingesetzt und die Nitratgehalte in belasteten Teilen des Grundwassers reduziert werden. Die Bauern befürchten durch die neuen Regeln zusätzliche Belastungen und Ernteeinbußen. Hintergrund: Gemäß eines Urteils des Europäischen Gerichtshofs wegen unzureichender Umsetzung der EG-Nitratrichtlinie war es...

  • Winsen
  • 03.04.20

Mundschutze aus Papier oder selbstgenähte Schutztücher bewahren die Träger nicht vor einer Infektion
Niedersachsen erhält 150.000 Schutzmasken

(bim/nw). Das Land Niedersachsen hat am Dienstag eine Teillieferung von 150.000 medizinischen Schutzmasken erhalten. Die Bestellung war am 1. März aufgegeben worden. Ursprünglich waren 320.000 Masken bestellt worden. „Diese Teillieferung ist hoch willkommen. Gleichzeitig muss man festhalten, dass sie den tatsächlichen Bedarf bei Weitem nicht decken kann. Es herrscht überall in Europa ein eklatanter Mangel“, erklärte Gesundheits-Staatssekretär Heiger Scholz, der den Corona-Krisenstab der...

  • Buchholz
  • 03.04.20

Pflegekammer Niedersachsen
"Pflegefachkräfte besser schützen"

(bim/nw). "Fehlende Schutzausrüstung und inakzeptable Quarantäneregelungen für medizinisches Personal gefährden die Menschen in Pflegeheimen, ambulanten Pflegediensten und Krankenhäusern. Auf das spezielle Wissen von Pflegefachpersonen wurde in den Krisenstäben auf Kommunal- und Landesebene bisher zu lange verzichtet", kritisiert die Pflegekammer Niedersachsen. Die Meldungen über steigende Zahlen von Corona-Fällen in Alten- und Pflegeheimen überschlagen sich. Inzwischen sind in Altenheimen...

  • Winsen
  • 03.04.20
Der Landkreis hatte dem LPT die Betriebserlaubnis im Januar entzogen

Tierversuchsanstalt LPT in Mienenbüttel bleibt geschlossen

bim. Mienenbüttel. Laufen die Versuche in der Tierversuchsanstalt "Laboratory of Pharmacology and Toxicology" (LPT) in Mienenbüttel nach dem Entzug der Betriebserlaubnis weiter? Und gibt es einen neuen Geschäftsführer? Beides berichteten Tierfreunde dem WOCHENBLATT, das beim Landkreis Harburg nachfragte. "Ob die Arbeit weitergeht, entzieht sich unserer Kenntnis", teilte Kreissprecher Bernhard Frosdorfer mit. Auch könne der Kreis nichts zu einem neuen Geschäftsführer sagen. Das sei aber auch...

  • Neu Wulmstorf
  • 03.04.20
Übt Kritik am Hilfspaket von Gesundheitsminister Spahn: 
Klinikchef Siegfried Ristau

Klinik-Hilfspaket wird nicht ausreichen
Kritik vom Krankenhauschef: Zu viel Bürokratie trotz Corona

jd. Stade. Die Aussagen der Politik zum Thema Corona haben oftmals nur noch eine Halbwertzeit von einem Tag. Was am Vortag verkündet wurde, galt 24 Stunden später schon nicht mehr. Das traf auch auf den "Rettungsschirm" zu, mit dem Bundesgesundheitsminister Jens Spahn die Auswirkungen der Corona-Krise auf die Krankenhäuser abmildern will. Nach heftigen Protesten der Kliniken und ihrer Dachverbände, die bereits von einem "Sterbepaket" sprachen, ließ Spahn seinen Gesetzesentwurf überarbeiten....

  • Stade
  • 29.03.20
Dank höherer Bürgschaften soll die Zahlungsfähigkeit der Elbe Kliniken erhalten bleiben

Finanzielle Engpässe wegen Corona
Kreditrahmen für Elbe Kliniken wird erweitert

jd. Stade. Die Corona-Krise stellt viele Unternehmen und gastronomische Betriebe vor eine große Belastungsprobe. Viele Firmeninhaber fürchten, wegen der Zwangsschließungen in finanzielle Schwierigkeiten zu geraten. Für die freie Wirtschaft und die dort Beschäftigten ist das schon schlimm genug. Wenn aber die Krankenhäuser aufgrund der Corona-Folgen in wirtschaftliche Nöte geraten sollten, hätte das fatale Folgen. Klinik-Schließungen wären das Letzte, was unser Land in diesen Tagen gebrauchen...

  • Stade
  • 29.03.20
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