Ruth Alpers

Kreispolitik kommentiert die Chaostage im Thüringer Landtag. (lt/mum). Chaostage in Thüringen: Von einem "politischen Beben" war nach der Wahl des FDP-Politikers Thomas Kemmerich zum neuen Thüringer Ministerpräsidenten die Rede. Schließlich schaffte er den Sprung an die Regierungsspitze seines Bundeslandes nur mit Hilfe der Stimmen von CDU und der gesamten AfD-Fraktion. Kemmerich hätte damit den amtierenden Linken-Ministerpräsidenten Bodo Ramelow abgelöst. Doch nicht einmal 24 Stunden später...

bim. Hittfeld. Die einen sehen in der Umsetzung der Pläne einen neuen, großartigen Tourismusmagneten für den Landkreis Harburg, die anderen den Bau eines unansehnlichen Klotzes, der die Landschaft verschandelt und Millionen Euro Steuergeld kostet: die Erweiterung der Kunststätte Bossard in Jesteburg-Lüllau zu einer "Kunsthalle der Lüneburger Heide". Entsprechend emotional und langwierig war nun die Debatte in der Kreistagssitzung in der Burg Seevetal - wohl auch deshalb, weil das Projekt zuvor...

Kreistag: SPD-Antrag auf Entlastung der Gemeinden bei der Kinderbetreuung chancenlos mi. Hittfeld. Wichtige Entscheidungen und lange Debatten prägten die Sitzung des Kreistags am vergangenen Mittwoch in der Burg Seevetal in Hittfeld. Unter anderem folgende Beschlüsse fasste der Kreistag: Die Kommunen sollen erst in 2020 weitere Hilfen zur Finanzierung der Kinderbetreuung erhalten. Für die Natura-2000- Naturschutzgebiete (NSG) Tideelbe bis Bunthäuser Spitze und Elbeniederung von Avendorf bis...

mi. Landkreis. Als sei die Ohrfeige aus der Staatskanzlei nicht genug, sorgt gleichzeitig auch noch ein Eklat zwischen Landrat Rainer Rempe (CDU) und dem Oberbürgermeister von Hannover, Stefan Schostok (SPD), dafür, dass die beiden Verwaltungsspitzen wohl künftig beim Kampf um mehr Landesmittel für die Flüchtlingsunterbringung nicht mehr zusammenarbeiten werden. In einem Schreiben, das Schostok jetzt an Rempe und alle Kreistagsmitglieder schickte, drückt der Oberbürgermeister seinen Unmut...

CDU und SPD büßen fast im ganzen Landkreis Harburg Stimmen ein / AfD holt sechs Sitze im Kreistag / Wahlbeteiligung leicht gestiegen kb. Landkreis Harburg. Verluste für die etablierten Parteien, Einzug der AfD in den Kreistag, unklare Mehrheitsverhältnisse: Das Ergebnis der Kreistagswahl stellt die Politiker in den kommenden fünf Jahren vor eine schwierige Aufgabe. CDU (33,7 Prozent) und SPD (25,3 Prozent), aber auch die Grünen (13,9 Prozent) haben Wählerstimmen verloren, zulegen konnten FDP...

kb. Landkreis Harburg. Mit Verlusten für die großen Parteien geht die Wahl zum Kreistag des Landkreises Harburg zu Ende. Sowohl CDU und SPD als auch die Grünen müssen Stimmeneinbußen verkraften, die AfD holt auf Anhieb fast zehn Prozent und wird mit sechs Sitzen im Kreistag vertreten sein. Die Wahlbeteiligung im Kreis lag bei 57,1 Prozent. Das vorläufige Endergebnis: CDU 33,7 Prozent (-4,3) SPD 25,3 Prozent (-4,8) Grüne 13,9 Prozent (-2,7) WG 3,7 Prozent (-1,0) FDP 5,8 Prozent (+1,6) Die Linke...

bim. Landkreis. Wer tritt die Nachfolge von Kreisrat Dr. Björn Hoppenstedt an? Darüber entscheiden die Mitglieder des Kreistages in ihrer Sitzung am 17. März (10 Uhr, Burg Seevetal). Landrat Rainer Rempe wird Monika Scherf (51) aus Lüneburg als Kreisrätin vorschlagen, die diese Position zuvor im Landkreis Lüneburg ausübte. „Frau Scherf hat in dem Bewerbungsverfahren ihre hohe fachliche Kompetenz und Erfahrung unter Beweis gestellt, wobei ihr die bisherige Tätigkeit als Kreisrätin im Landkreis...

ce. Salzhausen/Hittfeld. Der Landkreis Harburg übernimmt das insolvente Krankenhaus Salzhausen und will die stationäre Klinik innerhalb der nächsten drei Jahre in ein ambulantes Gesundheitszentrum umwandeln. Das beschloss der Kreistag in seiner Sitzung am Montag in der Hittfelder "Burg Seevetal" mehrheitlich gegen die Stimmen der Grünen. Der Kreis übernimmt die für den Zeitraum 2015 bis 2017 anfallenden Umwandlungskosten von jährlich 800.000 Euro. Die erforderlichen Finanzmittel werden...

(kb). Für reichlich Diskussionsstoff im Kreistag sorgte jetzt der Antrag der Gruppe Grüne/Die Linke, den Vertrag des Landkreises mit der Süderelbe AG zu kündigen. Am Ende beschlossen die Abgeordneten mit breiter Mehrheit an der Wachstumsinitiative festzuhalten. Für Grünen-Fraktionsvorsitzende Ruth Alpers stand fest: "Die Süderelbe AG hat für den Landkreis nichts geschaffen als Luftblasen." Die Leistungen seien dürftig, greifbare Ergebnisse Mangelware, so Alpers. Generell beklagte sie...

Kreistag befürwortet Zahlungen für die Zukunftsfähigkeit / Grüne betrachten Finanzierungsmodell Stiftung als gescheitert (bim). Riesen Zoff zwischen den Grünen und insbesondere Vertretern der CDU-Fraktion während der jüngsten Kreistagssitzung in Tostedt um die Verlängerung der Zuwendungszahlungen des Landkreises an das Freilichtmuseum am Kiekeberg. Nachdem das Museum höhere Zuwendungen, u.a. wegen höherer Personalkosten und Unterhaltungskosten der Gebäude geltend gemacht hatte, sahen die Grünen...