Turbo beim Bauen – aber im Landkreis Stade nicht überall gleich schnell

Harsefeld hat bereits zahlreiche Vorhaben geprüft, Jork wartet noch auf feste Regeln und Stade auf den ersten Antrag sb. Landkreis. Bauturbo? In Harsefeld ist er längst Alltag, in Stade dagegen noch nicht einmal gestartet. Während in der Samtgemeinde auf der Stader Geest bereits 25 Vorhaben geprüft wurden, ist in der Hansestadt noch kein entsprechender Antrag eingegangen. Buxtehude hat dem neuen Instrument bereits eigene Leitplanken verpasst, Jork tritt dagegen zunächst auf die Bremse. Eine WOCHENBLATT-Umfrage zeigt: Der Bauturbo ist im Landkreis Stade angekommen – doch die Kommunen gehen höchst unterschiedlich damit um.

Was der Bauturbo tatsächlich
beschleunigt
Der Begriff „Bauturbo“ weckt Erwartungen. Doch schneller über einen Bauantrag entschieden wird dadurch nicht automatisch. Darauf weist die Hansestadt Stade hin. Vielmehr eröffnet das Instrument Möglichkeiten für Wohnungsbau, die bislang ein langwieriges Bebauungsplanverfahren erfordert hätten oder gar nicht möglich gewesen wären. Das kann gerade bei Nachverdichtungen oder Baulücken erheblich Zeit sparen.
Die Hansestadt Stade steht dem Instrument deshalb grundsätzlich positiv gegenüber, hält den Namen „Turbo“ aber für irreführend. Das eigentliche Genehmigungsverfahren dauere genauso lange wie zuvor. Einen Bauturbo-Antrag hat Stade bislang noch nicht erhalten.
Harsefeld hat bereits
25 Fälle geprüft
Ganz anders sieht es in der Samtgemeinde Harsefeld aus. Dort gab es bereits 25 Fälle. 20 wurden positiv entschieden, fünf negativ beziehungsweise schon im Vorfeld als nicht realisierbar eingestuft. Damit ist Harsefeld unter den vom WOCHENBLATT befragten Kommunen der Spitzenreiter.
Gerade bei Einzelbauvorhaben, Nachverdichtungen und Lückenschlüssen sieht die Samtgemeinde Vorteile. Weil ein ansonsten notwendiges Planverfahren entfallen kann, lassen sich Zeit, Verwaltungsaufwand und Kosten sparen.
Ein Freifahrtschein ist der Bauturbo allerdings nicht. Jeder Fall wird geprüft, bei städtebaulich oder gestalterisch relevanten Vorhaben entscheiden die politischen Gremien. Und manches Wunschprojekt bleibt auch mit Turbo unmöglich. Als Beispiele nennt die Verwaltung das Bauen auf der „grünen Wiese“ im Außenbereich oder in einem Naturschutzgebiet.

Buxtehude setzt dem
Turbo Leitplanken
Buxtehude hat bereits festgelegt, auf welchen Strecken der Turbo fahren darf. Der Rat beschloss im Juni eigene städtebauliche Leitlinien. Sie orientieren sich u.a. am Integrierten Stadtentwicklungskonzept und sollen verhindern, dass die schnelleren Möglichkeiten zu Fehlentwicklungen führen.
Geregelt werden beispielsweise die städtebauliche Verträglichkeit, der Schutz von Orts- und Landschaftsbild, Klimafolgenanpassung und Freiflächengestaltung. Auch bezahlbarer Wohnraum und Bauverpflichtungen spielen eine Rolle. Trotzdem bleibt jedes Vorhaben eine Einzelfallentscheidung.

Jork wartet auf
klare Regeln
Noch vorsichtiger geht Jork vor. Die Gemeinde erarbeitet derzeit Kriterien für Zustimmung und Ablehnung, die mit einem städtebaulichen Vertrag verbunden werden sollen. Solange der Rat darüber nicht entschieden hat, werden entsprechende Anträge abgelehnt. Zwei formale Anträge gab es bereits.
Die Gemeinde sieht durchaus Chancen durch schnellere Verfahren. Gleichzeitig warnt sie vor rechtlichen Unsicherheiten, Ungleichbehandlung und einer Überforderung der Infrastruktur. Neue Wohnungen können schließlich auch zusätzlichen Bedarf bei Kitas, Schulen, Verkehr und Entwässerung auslösen.
In Drochtersen liegen bislang drei Fälle vor. Zwei sind entschieden, ein weiterer soll in Kürze politisch beraten werden – mit positiver Tendenz. Eigene Leitlinien gibt es dort bislang nicht.

38 Fälle im
Landkreis Stade
Dass der Bauturbo längst mehr als Theorie ist, zeigen die Zahlen des Landkreises: 38 entsprechende Vorgänge sind bislang eingegangen, 28 Bescheide wurden erteilt. Der Landkreis sieht vor allem darin eine Chance, Wohnungsbau ohne ein vorausgehendes langwieriges Bebauungsplanverfahren umzusetzen.
Entscheidend bleibt aber die jeweilige Kommune. Ohne deren Zustimmung gibt es keinen Bauturbo. Einen Rechtsanspruch darauf haben Bauherren nicht. Die Gemeinden behalten damit die Planungshoheit – und bestimmen selbst, wann sie aufs Gas treten und wann sie bremsen.
Für den Wirtschaftsstandort ist das durchaus relevant: Wo Wohnraum schneller entstehen kann, verbessert das auch die Bedingungen für Beschäftigte und Unternehmen. Doch der Bauturbo zeigt zugleich: Schneller bauen bedeutet nicht, ohne Regeln zu bauen.