Gericht

Beiträge zum Thema Gericht

Panorama
"Kein Vergeben - kein Vergessen": Im Dezember zogen Demonstranten durch Harsefeld und forderten, dass auch die deutsche Justiz im Fall Alfred L. tätig wird

Urteil ist jetzt rechtskräftig - Kriegsverbrecher-Prozess in Italien: Angeklagter Alfred L. legte keine Berufung gegen Schuldspruch ein

(jd). Der pensionierte Förster Alfred L. (88) aus Ohrensen gilt jetzt als rechtskräftig verurteilter Mörder - zumindest in Italien. Dort wurde der Ex-Wehrmachtssoldat bereits 2011 von einem Militärtribunal wegen seiner Beteiligung an der brutalen Ermordung Hunderter Zivilisten in Abwesenheit schuldig gesprochen (das WOCHENBLATT berichtete). Das Berufungsgericht in Rom bestätigte das Urteil im Oktober 2012. Dagegen soll L. laut Nebenkläger-Anwalt Andrea Speranzoni keine Berufung eingelegt haben....

  • Harsefeld
  • 03.05.13
  • 812× gelesen
Panorama
Jobcenter-Sprecher Nils Friedrich im Empfangsbereich in Buchholz | Foto: bim

"Kein Ermessensspielraum"

Jobcenter-Sprecher bittet um Verständnis für seine Kollegen / Messerattacke hat Spuren hinterlassen bim. Buchholz. Der 52-jährige Arbeitsuchende, der im vergangenen September im rheinischen Neuss eine Jobcenter-Sachbearbeiterin mit dem Messer attackierte und tötete, steht seit Mittwoch vor Gericht. Der Fall hat die Jobcenter-Mitarbeiter bundesweit schockiert - auch in Buchholz und Winsen. Bei der Gewährung von Leistungen geraten die Sachbearbeiter häufiger in die Kritik. Nils Friedrich,...

  • Buchholz
  • 08.03.13
  • 1.551× gelesen
Politik

Ostring-Storno ist jetzt im Kreistag vom Tisch

Die Gruppe Grüne/Linke hat Antrag auf Kündigung der Ostring-Verträge zwischen der Stadt Buchholz und dem Landkreis zurückgezogen rs. Seevetal/Buchholz. Auch der Buchholzer Bürgermeister Wilfried Geiger hatte zur jüngsten Kreistagssitzung am Donnerstag den Weg in die Burg Seevetal gefunden. Grund: Zum wiederholten Mal stand ein Antrag der Gruppe 'Bündnis 90 Die Grünen' / Die Linke auf der Tagesordnung, mit dem Ziel die geplante Buchholzer Ostumgehung endgültig zu beerdigen. Inhalt des Antrags:...

  • Buchholz
  • 08.03.13
  • 440× gelesen
Blaulicht
Der Maskenmann vor Gericht

Maskenmann: BGH hebt Sicherungsverwahrung auf

tk. Stade. Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe hat die Sicherungsverwahrung von Martin Ney (42) aufgehoben. Der als Maskenmann bekannt gewordene dreifache Kindermörder und Sexualstraftäter war vom Landgericht Stade zu lebenslanger Haft verurteilt worden. Außerdem stellte das Gericht die besondere Schwere der Schuld fest und verhängte im Anschluss an die Haft die Sicherungsverwahrung. Damit wäre Ney mutmaßlich nie mehr auf freien Fuß gekommen. Der BGH verneinte jetzt die Notwendigkeit der...

  • Stade
  • 11.01.13
  • 1.974× gelesen
Panorama
Eckart Volk

"Gericht hat Bezug zur Realität verloren"

(mum). "Dieser Richterin ist offensichtlich der Sinn für die Realität verloren gegangen!" Eckart Volk (72) aus Bendestorf hat den Glauben an die Justiz verloren. Der Grund ist ein Urteil des Amtgerichtes Winsen. Das Gericht hat Volks Klage auf eine Erhöhung der Nebenkosten abgewiesen. Konkret geht es um die Mehrkosten für die Pflege einer etwa 600 Quadratmeter großen Grünflächen in Fleestedt. "Die Urteilsbegründung schlägt dem Fass den Boden aus", empört sich Volk. Dort heißt es: "Es ist...

  • Jesteburg
  • 04.01.13
  • 1.013× gelesen
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