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Neue Stader Wochenblatt - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Hotelinvestoren stehen fest

sla. Hollern-Twielenfleth. Bisher hat sich die Gemeinde Hollern-Twielenfleth zu potentiellen Investoren nicht geäußert. Nun gab Bürgermeister Timo Gerke bei der Ratssitzung am Mittwoch zu dem geplanten Hotelprojekt am Deich in Hollern-Twielenfleth (das WOCHENBLATT berichtete) die Namen der zwei Unternehmen bekannt: Die Hanseatic Group aus Hildesheim werde zu 75 Prozent die Kosten insbesondere des Baus tragen, die Upstaalsboom beteilige sich mit 25 Prozent und sei für Innenausstattung und als...

  • Lühe
  • 29.10.21
  • 18× gelesen

Zwei Wahlkreise - vier CDU-Bewerber
CDU-Direktkandidat für die Landtagswahl 2022: Kampfabstimmung im Wahlkreis Stade

jd. Stade. Jetzt ist es amtlich: Um die beiden Direktmandate im Landkreis Stade für die Landtagswahl im Oktober 2022 wollen sich aus den Reihen der CDU vier Kandidaten bewerben - davon drei im Wahlkreis 56 (Stade). Damit hat der einzige CDU-Bewerber im Wahlkreis 55 (Buxtehude), der Landtagsabgeordnete Helmut Dammann-Tamke aus Ohrensen, seine Nominierung so gut wie in der Tasche. Die offizielle Kandidatenkür erfolgt am Samstag, 13. November, auf einem Kreisparteitag im Stader Stadeum. Dort...

  • Stade
  • 29.10.21
  • 115× gelesen
Der Stader Rat tagt traditionell im historischen Rathaus. In Pandemiezeiten kamen die Politiker oftmals im Stadeum zusammen

Parteien schmiedeten Bündnisse hinter verschlossenen Türen
Die Frage vor der ersten Sitzung: Wer macht es mit wem im Stader Rat?

jd. Stade. Wer bekommt wie viele Ausschusssitze? Diese Frage ist in Stade bereits Wochen vor der konstituierenden Ratssitzung am Monat, 8. November, um 18 Uhr im Stadeum offenbar geklärt. Dabei ging es auch um politische Rechenexempel: Je nachdem, wie sich einzelne Parteien bzw. Fraktionen zu Gruppen zusammenfinden, kann dabei ein zusätzlicher Platz in den Ausschüssen herausspringen. Wie berichtet, gibt es in Niedersachsen ein neues Zählverfahren für die Besetzung der Ausschüsse, das kleinere...

  • Stade
  • 26.10.21
  • 152× gelesen

Ministerium beschafft nur noch eine Sorte von Testkits
Stader Kitas: Nur noch Nasen- statt Lollitests

jd. Stade. Für die Kinder in den Stader Kitas werden nun doch ausschließlich Corona-Testkits bereitgestellt, bei denen eine Testung per Nasenabstrich erfolgt. Die Verwaltung bezieht sich auf die Antwort des niedersächsischen Kultusministers Grant Hendrik Tonne (SPD) auf eine Anfrage des Niedersächsischen Städtetages (NST). Ab November sollen nur diese Nasentests für die sogenannten anlasslosen Reihentestungen von Kindern im Kindergartenalter beschafft und ausgeliefert werden. Bisher wurden in...

  • Stade
  • 26.10.21
  • 51× gelesen

Ausschüsse des Stader Rates: Hier ändert sich einiges
Andere nennen ihn Bauausschuss: Erhält Stade einen Ausschuss für öffentliche Infrastruktur?

jd. Stade. Es gibt offenbar Veränderungen bei den Ausschüssen des Stader Rates. Nach WOCHENBLATT-Informationen werden die sieben Fachausschüsse größtenteils umgebildet und neu strukturiert. Einige Ausschüsse verlieren Kompetenzen, andere erhalten zusätzliche Aufgaben. Es ist zwar noch nichts beschlossene Sache - erst der neue Rat kann darüber entscheiden, welche Ausschüsse künftig gebildet werden -, doch die Vorgespräche in der Politik sollen schon weit gediehen sein. Demnach steht bereits...

  • Stade
  • 26.10.21
  • 82× gelesen

Sieben konstituierende Sitzungen in den Samtgemeinden Fredenbeck und Oldendorf-Himmelpforten

sb. Fredenbeck/Oldendorf-Himmelpforten. Konstituierende Rats- und Samtgemeinderatssitzungen finden in diesen Tagen allerorts auf der Stader Geest statt. Das betrifft zum einen die Samtgemeinde Fredenbeck: In Deinste am Montag, 1. November (19.30 Uhr in der Gaststätte Wiebusch, Auf der Hain 4), in Fredenbeck am Dienstag, 2. November (19,30 Uhr im Rathaus, Schwingestraße 1) und in Kutenholz am Mittwoch, 3. November (19.30 Uhr im Sportlerheim Mulsum, Zur Loge 10). Gleiches gilt für die...

  • Fredenbeck
  • 26.10.21
  • 16× gelesen

Sitzung des neuen Drochterser Rates

ig. Drochtersen. Diese Sitzung verspricht Spannung: Nach den Kommunalwahlen lädt die Verwaltung zur konstituierenden Sitzung des neuen Drochterser Gemeinderates am Dienstag, 2. November, um 19 Uhr in die Dreifachhalle ein. Haupttagungsordnungspunkte sind Bildung der Fachausschüsse, Zuteilung der Ausschussvorsitzungen, Wahl der stellvertretenden Bürgermeister und die Bildung des Verwaltungsauschusses .

  • Drochtersen
  • 26.10.21
  • 8× gelesen

Erste Ratssitzung nach der Wahl in Wischhafen

sb. Wischhafen. Bei der ersten Sitzung des Wischhafener Gemeinderats nach der Kommunalwahl am Montag, 1. November, 19.30 Uhr im Gasthaus Sieb (Ostener Straße 3), stehen die Bekanntmachung der Fraktionen und Gruppen im Rat sowie die Wahl des stellvertretenden Bürgermeisters bzw. Bürgermeisterin auf der Tagesordnung. Weitere Themen sind die Anzahl und Zuteilung der Ausschusssitze sowie das Amt des Gemeindedirektors bzw. der Gemeindedirektorin.

  • Nordkehdingen
  • 26.10.21
  • 12× gelesen
Video 16 Bilder

Getöteter Sudanese: Demo-Redner kritisieren Behörden
Gedenken an erschossenen Flüchtling: 100 Teilnehmer bei Kundgebung in Stade

jd. Stade. Rund 100 Menschen gedachten am Samstagnachmittag des von Polizisten erschossenen Sudanesen Kamal Ibrahim. Der Asylbewerber war vor knapp drei Wochen bei einem Polizeieinsatz in einer Flüchtlingsunterkunft von mutmaßlich vier Kugeln getroffen worden. Er erlag im Krankenhaus seinen Verletzungen. Die Kundgebung fand am Platz Am Sande in unmittelbarer Nähe zum Kreishaus statt. Der Veranstaltungsort war bewusst gewählt: Mehrere Redner auf der rund zweistündigen Demo warfen insbesondere...

  • Stade
  • 23.10.21
  • 1.021× gelesen
  • 2
  • 1
Es gilt so gut wie sicher, dass Helmut Dammann-Tamke wieder nominiert wird

Weitere Bewerber zeigen Interesse an Direktmandat für Hannover
Landtagswahl 2022: Wer tritt für die CDU im Kreis Stade an?

jd. Stade. Bis zu den nächsten Wahlen geht noch fast ein Jahr ins Land. Am 9. Oktober 2022 soll in Niedersachsen der neue Landtag gewählt werden. Die Stader Kreis-CDU wird aber bereits in den kommenden Wochen Nägel mit Köpfen machen und die beiden Direktkandidaten für die zwei Wahlkreise im Landkreis Stade - Stade und Buxtehude - bestimmen. Die offizielle Nominierung erfolgt auf einem Kreisparteitag am 13. November. Potenzielle Kandidaten konnten bis gestern ihren Hut in den Ring werfen. Am...

  • Stade
  • 22.10.21
  • 93× gelesen
Dieser Hinweis findet sich in den sozialen Medien
2 Bilder

Protestaufruf in den sozialen Medien
Erschossener Flüchtling Kamal I.: Demo am Samstag in Stade

+++ Aktualisierung: Laut Mitteilung der Stadt Stade findet die Kundgebung am Samstag, 23. Oktober, von 14 bis 16.30 Uhr auf dem Platz Am Sande und nicht vor dem Stader Rathaus statt. Die Protestaktion unter dem Motto "Black Lives Still Matter" ist für maximal 500 Personen genehmigt. Ein Demonstrationszug durch die Stadt ist nicht vorgesehen. +++ jd. Stade. In Stade ist am kommenden Wochenende offenbar eine Demo zum Gedenken an Kamal I. geplant. Der Asylbewerber aus dem Sudan war am 3. Oktober...

  • Stade
  • 22.10.21
  • 379× gelesen

Förderung bewilligt
Projekte für die "Perspektive Innenstadt" müssen schnellstmöglich umgesetzt werden

jab. Stade. Die Hansestadt Stade hat sich für das Förderprogramm "Perspektive Innenstadt" beworben, das zur Bekämpfung der Folgen der Corona-Pandemie aufgelegt wurde. Ein Bewilligungsbescheid in Höhe von rund 1,1 Millionen Euro liegt bereits vor. Dazu muss ein Eigenanteil von ca. 121.000 Euro in den Haushalt eingestellt werden. Das beschloss kürzlich der Rat einstimmig. Zahlreiche Projekte wurden für den Antrag zusammengetragen. U.a. soll ein Leerstandmanagement entwickelt, ein...

  • Stade
  • 20.10.21
  • 36× gelesen

Preiserhöhung beschlossen
Stade: Mittagessen in städtischen Kitas wird teurer

jab. Stade. Das Mittagessen in den städtischen Kindertageseinrichtungen und der Kindertagespflege der Hansestadt Stade soll weiterhin lecker und ausgewogen sein. Der Anspruch beinhaltet einen hohen Qualitätsstandard sowie viele Lebensmittel aus biozertifiziertem Anbau. Doch dafür muss die Stadt künftig tiefer in die Tasche greifen, da u.a. die Kosten für Rohstoffe, Energie und Gehälter gestiegen sind. Daher fasste die Politik kürzlich den Beschluss, die Versorgungsentgelte im kommenden Jahr zu...

  • Stade
  • 20.10.21
  • 32× gelesen
Die Frage zur künftigen Nutzung des Parkplatzes am Hafen ist eines der Themen, die bei Bürgermeister Sönke Hartlef noch auf der Soll-Seite stehen

Stade hat trotz der Pandemie eine solide Einnahmesituation
Zwischenfazit nach zwei Jahren: Interview mit Stades Bürgermeister Sönke Hartlef

jd. Stade. Bei der Kommunalwahl im September entschieden die Stader Bürger über die Zusammensetzung des neuen Rates. Ein einziges Ratsmitglied stand nicht zur Wahl: Bürgermeister Sönke Hartlef (CDU). Er gehört dem 41-köpfigen Stader Rat qua Amtes an. Seinen Posten als hauptamtlicher Bürgermeister und Chef der Rathausverwaltung hat Hartlef vor zwei Jahren angetreten. Zeit also, ein kleines Fazit zu ziehen. Denn auch die Neukonstituierung des Rates bedeutet schließlich eine Zäsur. Der Stader...

  • Stade
  • 20.10.21
  • 364× gelesen
So soll das Einkaufszentrum einmal aussehen
2 Bilder

Beschluss städtebaulicher Verträge steht bald bevor
Einkaufszentrum Himmelpforten: Nach neun Jahren kurz vor dem Ziel

sb. Himmelpforten. Die Pläne für das neue Einkaufszentrum in Himmelpforten scheinen kurz vor dem Ziel zu sein: Am heutigen Mittwoch, 20. Oktober, berät der Umwelt- und Planungsausschuss der Gemeinde Himmelpforten über den dafür erforderlichen Bauleitplan. Nur eine Woche später, am Mittwoch, 27. Oktober, folgen Beratung und wohl auch Beschluss des Bebauungsplans "Zwischen B73 und Mühlenstraße". Damit verwerfen die Gemeinde Himmelpforten und die Bünting-Gruppe als Investor die Idee, vor der...

  • Oldendorf-Himmelpforten
  • 19.10.21
  • 206× gelesen
Die geehrten Ratsmitglieder um "Urgestein" Dirk Ludewig (vorne Mitte)

Neues Baugebiet beschlossen
Standing Ovations im Drochterser Rat

ig. Drochtersen. Die Drochterser "HanseArt Grundstücksentwicklungs GmbH & Co. KG", die als Investor im Baugebiet „An der Elbmarsch“ 60 Baugrundstücke anbieten will, kann loslegen. Der Gemeinderat sprach sich auf der letzten Sitzung in dieser Legislaturperiode einstimmig für den Feststellungsbeschluss für das rd. fünf Hektar große Grundstück an der Sietwenderstraße und am Fasanenweg aus. Die Vorgaben: Maximal 165 Euro pro Quadratmeter dürfen für Einzelhausgrundstücke verlangt werden. 175 Euro...

  • Drochtersen
  • 19.10.21
  • 75× gelesen
Die Schwingewiesen bei Groß Thun. Ein Teil soll jetzt Kompensationsfläche werden

Grünland soll als Ausgleichsfläche für Baumaßnahmen
Darum stellt Stade 1,3 Millionen Euro für den Kauf von Wiesen bereit

jd. Stade. Flächen in der freien Natur sind inzwischen heiß begehrt - von Kommunen und privaten Investoren, die Häuser errichten wollen. Sie dienen als Kompensationsflächen für Bauvorhaben. Denn für jeden Quadratmeter, der versiegelt wird, muss mittlerweile Ausgleich geschaffen werden. Um solche Ausgleichsflächen geht es auch bei einem Grundstückgeschäft, für das sich die Stadt jetzt das "Go" vom Rat geholt hat. In den Haushalten für 2021 und 2022 werden insgesamt mehr als 1,3 Millionen Euro...

  • Stade
  • 19.10.21
  • 208× gelesen
Nicole Streitz in der Führerscheinstelle. Die einzelnen Vorgänge wurden jetzt anhand von farbigen Klemmbrettern sortiert. Die Klemmbretter sind aus dem Impfzentrum übriggeblieben

Landkreis-Behörde erweist sich als "Augiasstall"
Inakzeptable Zustände in der Stader Führerscheinstelle : Dezernentin will gründlich aufräumen

jd. Stade. "Fahrprüfung bestanden, aber kein Führerschein: Fahrschulen üben Kritik am Landkreis Stade", "Kritik an Mega-Wartezeiten in der Führerscheinstelle", "Ärger in der Stader Führerscheinstelle reißt nicht ab": So titelte das WOCHENBLATT bereits vor einem Jahr. In mehreren Artikeln wurden die massiven Probleme in der Führerscheinstelle des Landkreises thematisiert. Damals wiegelte Nicole Streitz, Ordnungs-Dezernentin und Vorgesetzte sämtlicher Dienststellen des Straßenverkehrsamtes, ab....

  • Stade
  • 19.10.21
  • 682× gelesen
  • 1
Tjorven Plate

Vorgänger im Ruhestand
Tjorven Plate übernimmt neuen Posten bei der Hansestadt Stade

jab. Stade. In der Verwaltung der Hansestadt Stade wurden mit Wirkung zum 1. Oktober einige Stellen neu besetzt. Hintergrund ist, dass Gerd Beckmann, Fachbereichsleiter Zentrale Dienste, Ordnung und Standesamt, in den Ruhestand gegangen ist. Sein Nachfolger ist Tjorven Plate, der bislang das Vorstandsbüro leitete. „Ich freue mich sehr auf die neue Herausforderung in der Verwaltung meiner Heimatstadt.“ Bürgermeister Sönke Hartlef ergänzt: „Mit Gerd Beckmann verliert die Verwaltung der Hansestadt...

  • Stade
  • 19.10.21
  • 45× gelesen
Um die Werbeflächen kümmert sich in Zukunft eine neue Firma

Entscheidung des Rates
Stadt Stade kündigt Vertrag mit Werbefirma zu Ende 2023

jab. Stade. 50 Jahre besteht der Vertrag zwischen der Stadt und der Firma "Ströer Deutsche Städte Medien". Dieses Unternehmen kümmert sich um die Reklame, die auf städtischem Boden aufgestellt wird, und kassiert dafür die Einnahmen. Das wollten CDU und Grüne ändern. Nun stimmte die Politik mit einer Gegenstimme von Wolf Vincent Lübcke (FDP/UBLS/Piraten) für die Verlängerung des Vertrags - allerdings nur bis zum 31. Dezember 2023. Der Vertrag mit dem Unternehmen sollte zunächst bis Ende Juni...

  • Stade
  • 19.10.21
  • 130× gelesen
  • 1
Drei Generationen: der noch amtierende Landrat Michael Roesberg (MItte) mit seinem Vorgänger Gunter Armonat (re.) und dem künftigen Amtsinhaber Kai Seefried
4 Bilder

Aufhören, wenn es am schönsten ist
Stader Landrat Michael Roesberg feiert seinen Abschied im Kreishaus

jab. Stade. Bald schon geht Stades Landrat Michael Roesberg (parteilos) in den Ruhestand. Doch zuvor feierte er noch einmal mit wichtigen Personen seiner 15-jährigen Amtszeit seinen Abschied bei gutem Essen, Musik und lobenden Worten. Mehr als 100 Gäste kamen seiner Einladung in das Kreishaus nach. Hauptverwaltungsbeamte, Mitarbeiter der Kreisverwaltung, Fraktionsvorsitzende des Kreistags, Wegbegleiter und viele mehr kamen nach Stade, um gemeinsam den Landrat zu verabschieden. Auf Wunsch...

  • Stade
  • 19.10.21
  • 51× gelesen
Die ausscheidenden Ratsmitglieder erhielten jeweils einen Blumenstrauß

Abschied mit Blumen
20 Ratsmitglieder scheiden ab November aus dem Stader Rat aus

jab. Stade. Es war ein ehrenvoller Abschied auf der letzten Sitzung des aktuellen Stader Rates im Stadeum. Insgesamt 20 von 40 Ratsmitgliedern werden in der kommenden Legislaturperiode nicht mehr dabei sein - einige von ihnen freiwillig, andere wurden bei der vergangenen Kommunalwahl nicht wieder in das Gremium gewählt. Die ehrenamtlichen Ratsfrauen und -herren erhielten als Dank für ihre Tätigkeit einen Blumenstrauß überreicht. Doch nicht nur Ratsmitglieder scheiden aufgrund des...

  • Stade
  • 19.10.21
  • 24× gelesen
Landrat Michael Roesberg wird künftig wieder mehr Zeit für seine Frau Monika haben

Festakt im Kreishaus
Stades Landrat Michael Roesberg feiert Abschied

jab. Stade. Nur noch zwei Wochen, dann geht Stades Landrat Michael Roesberg in den Ruhestand. Doch zuvor nutzte er noch einmal die Gelegenheit und trommelte alle wichtigen Personen seiner 15-jährigen Amtszeit im Kreishaus zusammen. Mit dabei waren Hauptverwaltungsbeamte, Mitarbeiter der Kreisverwaltung, Fraktionsvorsitzende des Kreistags, Wegbegleiter und viele mehr. Gemeinsam blickten sie auf die jahrzehntelange Karriere des Landrats zurück. Mehr zur Feier im Kreishaus steht am Mittwoch in der...

  • Stade
  • 16.10.21
  • 153× gelesen
Mehr schwarz und rot, weniger gelb und grün: Die Landesregierung führt eine neue Arithmetik bei der Vergabe von Ausschusssitzen ein

Mangelndes Demokratieverständnis bei der Union und den Genossen?
Liberale werfen SPD und CDU miese Masche vor: Kleine Parteien verlieren Ausschusssitze

(jd). In Stade sind die Grünen in dieser Woche mit einer Resolution gescheitert, die sich gegen eine Gesetzesänderung der Landesregierung richten sollte (das WOCHENBLATT berichtete). Die Gesetzesnovelle hat zur Folge, dass kleinere Parteien künftig bei der Sitzverteilung in den Ausschüssen benachteiligt und größere bevorzugt werden. Profiteure sind vor allem CDU und SPD. Denen werfen die Grünen - und da ist man sich mit der FDP ausnahmsweise einig - mangelndes Demokratieverständnis vor. Der...

  • Stade
  • 15.10.21
  • 253× gelesen
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