Rat

Beiträge zum Thema Rat

Politik
Hat sich als radikale(r) Feminist(in) geoutet: der Grünen-Politiker oder besser die Grünen-Politikerin Ralf Poppe

Grüne(r) gibt sich als Feminist(in): Geschäftsordnung des Harsefelder Rates soll nur weibliche Begriffe enthalten

(jd). „Wir befassen uns nur mit Sachthemen“: Dieser Spruch ist von Kommunalpolitkern oft zu hören. Aber manchmal werden in Ratssitzungen Debatten geführt, bei denen man sich als Zuhörer fragt: Haben unsere Volksvertreter nichts Wichtigeres auf dem Zettel? Eine solche Diskussion gab es kürzlich im Harsefelder Rat: Die Grünen hatten beantragt, dass in der Geschäftsordnung des Rates künftig ausschließlich die weibliche Sprachform verwendet wird. Der Antrag aus der Mottenkiste des radikalen...

  • Harsefeld
  • 06.01.17
Politik
Will mehr Bürgernähe: Susanne de Bruijn

Bürger sollen zweimal fragen dürfen: FWG Harsefeld für weitere Fragerunde im Rat

jd. Harsefeld. Die Bürger sollen zu bei Sitzungen der Rates und der Ausschüsse häufiger zu Wort kommen. Das fordert die Freie Wählergemeinschaft (FWG) im Flecken Harsefeld. FWG-Fraktionschefin Susanne de Bruijn hat jetzt beantragt, die Geschäftsordnung so zu ändern, dass bei einer Sitzung eine zweite Einwohnerfragestunde möglich ist. Bislang lässt die Geschäftsordnung nur zu, dass die Bürger ihre Fragen vor der Behandlung konkreter Tagesordnungspunkte stellen. Die zweite Fragerunde soll nach...

  • Harsefeld
  • 15.11.16
Politik
Großparkplatz von dem Kombi-Lebensmittelmarkt in einem Architektenentwurf
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Bäume und Eulen sollen in Himmelpforten weichen

Einkaufszentrum mit 200 Parkplätzen: Aktualisierte Pläne werden ausgelegt tp. Himmelpforten. Der alte Gemeinderat in Himmelpforten hat auf seiner letzten Sitzung der abgelaufenen Ratsperiode einstimmig den Bebauungsplan-Entwurf für das neue Einkaufszentrum der ostfriesischen Bünting-Gruppe an der Bahnhofstraße zugestimmt. Die Entwürfe werden voraussichtlich ab Montag, 21. November, für jedermann zur Kritik und Stellungnahme im Rathaus ausgelegt. Die aktualisierten Pläne des von der Gemeinde...

  • Oldendorf-Himmelpforten
  • 09.11.16
Politik
Johann-Schlichtmann, Oldendorf
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Drei Bürgermeister in der Samtgemeinde Oldendorf-Himmelpforten im Amt bestätigt

Nächste Runde für Johann Schlichtmann, Bernd Reimers und Hans-Werner Hinck tp. Oldendorf-Himmelpforten. Auf der Stader Geest kamen nach der Kommunalwahl im September jetzt die ersten Gemeinderäte zu konstituierenden Sitzungen zusammen und wählten ihre Bürgermeister. In Himmelpforten wurde Bernd Reimers (parteilos), der neben dem Gemeinderat mit starkem Wählerrückhalt auch in den Samtgemeinderat und in den Kreistag einzog, als Dorf-Oberhaupt wiedergewählt. Der Rat in Estorf bestätigte Werner...

  • Oldendorf-Himmelpforten
  • 08.11.16
Politik
Samtgemeinde-Bürgermeister Holger Falcke (2. v. li.) mit Spitzenvertretern des neuen Rates (v. li.): Rainer Jürgens (FWG), Kirsten Stüven-Diercks (CDU), Ratsvorsitzender Lothar Wille (SPD), Matthias Wolff (CDU) und Bernd Reimers (SPD)
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Lothar Wille aus Himmelpforten hat den Ratsvorsitz

Erste Sitzung des neuen Samtgemeinderates / Ratssaal-Sanierung bereitet "einen Haufen Arbeit" tp. Oldendorf-Himmelpforten. Einträchtig verlief am Dienstagabend die konstituierende Sitzung des Rates der Samtgemeinde Oldendorf-Himmelpforten. Auf ihrer ersten Sitzung nach der Kommunalwahl fassten die Lokalpolitiker durchweg einstimmige Beschlüsse. Der angesehene Ex-Bürgermeister von Himmelpforten und Lehrer im Ruhestand, Lothar Wille (SPD), wurde zum Ratsvorsitzenden gewählt. Vize-Vorsitzende ist...

  • Oldendorf-Himmelpforten
  • 05.11.16
Politik
Ein Riss geht zwischen CDU und SPD auf der einen Seite und der FWG auf der anderen Seite

Wahlsieger ist jetzt der Verlierer - In Harsefeld gehen SPD und CDU auf "Kuschelkurs" / FWG fühlt sich ausgebootet

jd. Harsefeld. Hinter den Kulissen ist bereits alles gelaufen: In der Samtgemeinde Harsefeld sowie in deren größter Mitgliedskommune - dem Flecken Harsefeld - sind die wichtigen Posten in der Kommunalpolitik weitgehend verteilt. Dabei dürfen sich die Freien Wähler (FWG), die sich nach der Wahl auf Samtgemeinde-Ebene noch als großer Wahlsieger feierten, nun als großer Verlierer fühlen: SPD und CDU haben sich darauf geeinigt, im neuen Samtgemeinderat gemeinsam eine Gruppe zu bilden. Beide...

  • Harsefeld
  • 01.11.16
Politik
Bürgermeisterin Silvia Nieber

Stader Bürgermeisterin zog positive Bilanz: "Magische" Einwohnermarke fast erreicht

Silvia Nieber: "Die Zukunft liegt in den Städten" tp. Stade. "Mannomann, das kann sich sehen lassen", sagte Bürgermeisterin Silvia Nieber auf der letzten Sitzung des scheidenden Rates der Stadt Stade. Die Verwaltungs-Chefin zog eine positive Bilanz der vergangenen fünfjährigen Ratsperiode, in der Politik und Verwaltung die Weichen "auf Wachstum" gestellt hätten. Die Einwohnerzahl habe sich in diesem Zeitraum deutlich der von Nieber angestrebten Marke von 50.000 genähert. Sie gilt als...

  • Stade
  • 28.10.16
Panorama
Kürzlich erfolgte der erste Spatenstich für das Neubaugebiet. Jetzt beraten die Politiker über die dortigen Straßennamen

Adressen für die Neubürger: Harsefelder Politiker beraten über künftige Straßennamen für Neubaugebiet am Neuenteicher Weg

jd. Harsefeld. Vielleicht Hummelweg, oder doch lieber Brombeerring, Maikäferkamp oder Rotkäppchenstieg? Bei der Benennung der Straßen für das Neubaugebiet am Neuenteicher Weg haben die Harsefelder Politiker die Qual der Wahl. Nach dem Aufruf der Gemeinde an die Bürger, Vorschläge einzureichen, gibt es nun eine lange Liste an möglichen Straßennamen. Am morgigen Donnerstag will der Rat des Fleckens als letzte Amtshandlung in der zu Ende gehenden Wahlperiode darüber entscheiden, welche...

  • Harsefeld
  • 26.10.16
Panorama
Die Skizze macht deutlich, wie groß die zusätzlichen Gewerbeflächen sind. Der orange gestrichelte Bereich unten links stellt den P+R-Parkplatz dar

Mehr Fläche für Betriebe: Apenser Gemeinderat entscheidet über Erweiterung des Gewerbegebietes nördlich der Bahn

jd. Apensen. Die Gemeinde Apensen schafft mehr Platz für Gewerbeansiedlungen: Der Gemeinderat will am morgigen Donnerstag, 20. Oktober, um 19 Uhr im Rathaus über die Erweiterung des Gewerbegebietes nördlich der EVB-Bahntrasse entscheiden. Dafür ist ein formeller Beschluss erforderlich: Offiziell geht es um die achte Änderung des Bebauungsplans "Neukloster Straße / Beim Butterberge". Das neue Areal, das teils der Erweiterung bestehender Betriebe, teils der Ansiedlung neuer Firmen dienen soll,...

  • Apensen
  • 20.10.16
Politik
Stadtbaurat Lars Kolk und Claudia Heitmann Claudia Heitmann aus der Abteilung Planung, Umwelt und Grundstücke mit dem städtebaulichen Rahmenplan "Altländer Viertel"
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Stadt Stade will neue Wege im Wohnungsbau gehen

Idee: Stadt bezuschusst Privatinvestoren / Keine weitere Mieter-Konzentration im Altländer Viertel tp. Stade. Seit Jahren herrscht in Stade Knappheit an preiswertem Wohnraum, Mieter mit geringem Einkommen finden häufig nur erschwingliche vier Wände im Multi-Kulti-Stadtteil Altländer Viertel, der angesichts der jüngsten gewaltsamen Ausschreitungen zwischen rivalisierenden ethnischen Gruppen seinen schlechten Ruf als frühere Brennpunktsiedlung zurück erhält. Zur Entspannung der prekären Lage...

  • Stade
  • 19.10.16
Politik

Zwei Zebrastreifen an der Hauptstraße

Mehr Verkehrssicherheit in Oldendorf tp. Oldendorf. Die Hauptstraße (L114) in Oldendorf soll für Fußgänger sicherer werden. Für Beratungen im neuen Rat und den Bauausschuss will Bürgermeister Johann Schlichtmann zwei Zebrastreifen beantragen. Einer der Übergänge soll nach seinem Wunsch an der Blumenstraße eingerichtet werden. Dort queren die Kinder aus der Blumensiedlung die Hauptstraße auf dem Weg ins Schulzentrum. Der zweite Zebrastreifen ist zwischen dem Edeka-Markt und der...

  • Oldendorf-Himmelpforten
  • 05.10.16
Panorama
Wilfried Vagts vom Seniorenrat Stade

Barrierefreie WCs am Pferdemarkt in Stade

Seniorenrat formuliert Forderungen an neuen Rat / Runder Tisch "Demografischer Wandel" tp. Stade. Ein Bündel von politischen Forderungen legt der Seniorenrat Stade um den Vorsitzenden Wilfried Vagts (68) dem neu gewählten Rat der Stadt Stade vor. Die Anregungen an die Politik reichen von einem hochqualitativen Behinderten-WC in der City bis zu einem sogenannten Bürgerkoffer zur ambulanten Beratung von Rathauskunden mit Handicap. Die Belange von Senioren und Menschen mit Behinderung sollen...

  • Stade
  • 21.09.16
Politik

Ausschuss zum demografischen Wandel in Stade

tp. Stade. Immer mehr Alte, immer weniger Junge: Der demografische Wandel stellt auch die Politik in der Stadt Stade vor neue Herausforderungen. Daher hat jetzt die Chefin der Stader CDU-Ratsfraktion, Kristina Kilian-Klinge, bei Bürgermeisterin Silvia Nieber die Gründung eines entsprechenden Gremiums beantragt. In der kommenden Ratsperiode soll der Ausschuss für den demografischen Wandel mit beratenden Mitgliedern aus städtischen Einrichtungen tätig werden. Zunächst muss der am Sonntag neu...

  • Stade
  • 14.09.16
Politik
Containerstandort ist das Gelände hinter dem Feuerwehrgerätehaus

Container für die Kleinen in Hammah

Politik will 200.000 Euro in Übergangslösung investieren tp. Hammah. Krippenkinder in Hammah sollen vorübergehend in Containern betreut werden. Auf die Übergangslösung bis zur Fertigstellung des Anbaus an den kommunalen Kindergarten "Kinderschiff" verständigte sich der Gemeinderat auf seiner jüngsten Sitzung. Es ist eine enge Abstimmung mit der für Tageseinrichtungen für Kinder zuständigen Referentin des Kultusministeriums in Lüneburg, Evelin Tiedemann, nötig. Sie steht Containern für die...

  • Oldendorf-Himmelpforten
  • 27.07.16
Politik

"Diäten"-Erhöhung und i-Pads

Stader Rat führt einstimmig "papierlosen" Betrieb ein tp. Stade. Darüber wurde nicht mehr viel diskutiert: Auf der letzten Sitzung des Rates der Stadt Stade vor der Sommerpause beschlossen die Lokalpolitiker einstimmig eine "Diäten"-Erhöhung für ihre Nachfolger in der kommenden Ratsperiode sowie Marken-i-Pads von Apple für den „papierlosen Rat“. Wie bereits von den Fachausschüssen vorgeschlagen (das WOCHENBLATT berichtete), bekommen die neuen ehrenamtlichen Ratsleute ab November monatlich...

  • Stade
  • 29.06.16
Politik
Der Maststall am Ortsrand von Düdenbüttel

Bald Frieden im Stall-Zoff in Düdenbüttel?

Groß-Schweinemastanlage: Rat soll Vergleich zustimmen tp. Düdenbüttel. Der mit 6.240 Mastplätzen größte Schweinemaststall im Landkreis Stade am Ortsrand von Düdenbüttel ist zwar längst in Betrieb, doch die Gemeinde sah Nachbesserungsbedarf, versagte gegen die Pläne ihr Einvernehmen. Nun erfolgt voraussichtlich die Erschließung in der Art, wie sie von der Gemeinde seit Jahren gefordert wird. Mit einem angestrebten gerichtlichen Vergleich soll nach Jahren kontroverser Diskussionen mit viel...

  • Oldendorf-Himmelpforten
  • 28.06.16
Politik
Das sind die möglichen Flächen für neue Baugrundstücke in Nindorf

Vier Möglichkeiten für Baugrundstücke in Nindorf

wd. Nindorf. Aufgrund der Nachfrage von Bürgern nach Bau-Grundstücken in Nindorf sucht die Gemeinde Beckdorf nach geeigneten Flächen. Planer Uwe Cappel stellte im Planungsausschuss und Rat vier Möglichkeiten für zehn bis 16 Grundstücke vor: ein Hektar nördlich der Apenser Straße (A), 1,6 Hektar südlich der Straße Goldbachtal (B, bei der Kurve) sowie 1,16 Hektar nördlich vom Muttweg (C) und 1,7 Hektar südlich der Apensener Straße (D). Nördlich der Apenser Straße (A) ist die Erschließung...

  • Buxtehude
  • 21.06.16
Politik
Für den Stadtrat brechen papierelose Zeiten an

Papierloser Rat bei Stadt und Landkreis

Verwaltung schafft mehr als 100 Notebooks für Stader Lokalpolitiker an tp. Stade. Endlich ist die Politik der der Hansestadt Stade, der ein verstaubtes Image als Beamtenstadt anhaftet, in Puncto Technik offiziell im 21. Jahrhundert angekommen: Die Verwaltung läutet die Ära des papierlosen Rates ein. Übrigens etwa zeitgleich mit dem Landkreis Stade, der jedoch ein anderes Konzept verfolgt. Die Stadt schafft für seine Politiker Internet-fähige Notebooks an. Die Kreispolitiker müssen ihre...

  • Stade
  • 08.06.16
Politik
An einigen Stellen ein "Nadelöhr": die Marktstraße

Schweigen in der Politik: Kritik der Bürger an der Verkehrssituation in der Harsefelder Marktstraße wird "ausgesessen"

jd. Harsefeld. Irgendwann gewöhnen sich die Bürger schon daran - offenbar nach diesem Motto handeln die Harsefelder Politiker beim Thema Marktstraße. Wobei von "handeln" eigentlich keine Rede ist: Alle Ideen, dort die zum Teil schwierige Verkehrssituation zu verbessern, sind bislang im Keim erstickt worden. Erst scheiterten die Grünen mit ihren durchaus sinnvollen Vorschlägen, dann ging ein Planungsbüro mit seinem Konzept baden, obwohl die darin enthaltenen Ansätze durchaus positive Aspekte...

  • Harsefeld
  • 12.05.16
Politik

Politiker wollen kein Asphaltwerk: Nottensdorfer Rat stimmt gegen Pläne der Firma Kemna

jd. Nottensdorf. Die Tiefbau- und Straßenbaufirma Kemna kann ihre Pläne, im Nottensdorfer Gewerbegebiet "An der Bahn" ein Asphalt-Mischwerk zu errichten, begraben: Für die Ansiedlung des Werkes wäre eine Änderung des Bebauungsplans erforderlich gewesen. Doch der Gemeinderat stimmte gegen die B-Plan-Änderung. Die Politiker stören sich unter anderem an dem hohen Verkehrsaufkommen, das der Betrieb der Anlage mit sich bringen würde: Bis zu 80 Lkw täglich könnten unterwegs sein, wenn das Mischwerk...

  • Horneburg
  • 04.05.16
Politik
Der neue Spielplatz im Bäckermoor

Rauchen und Alkohol verboten!

Schilder ermahnen rücksichtslose Eltern in Himmelpforten tp. Himmelpforten. "Plopp!" und "paff!" auf Spielplätzen - das darf nicht sein: Aufgrund mehrerer Beschwerden über rauchende oder Alkohol trinkende Eltern auf dem neuen Spielplatz im Bäckermoor in Himmelpforten stellte SPD-Ratsherr Arne Zillmer (26) auf der jüngsten Sitzung des Gemeinderates den Antrag auf ein Rauch- und Alkoholverbot auf allen öffentlichen Spielplätzen in der Gemeinde. Das Verbot bestehe ohnehin, sagt Zillmer im...

  • Stade
  • 04.05.16
Politik

1,2 Millionen Euro für Baumaßnahmen

Gute Haushaltslage in Himmelpforten erlaubt große Investitionen tp. Himmelpforten. Dank hoher Steuereinnahmen plant die Gemeinde Himmelpforten Investitionen in Höhe von 1,2 Millionen Euro. Im Finanzausschuss war der zuletzt mit 1,1 Millionen Euro veranschlagte Betrag noch einmal um 100.000 Euro erhöht worden. Der Haushalt 2016 ist wichtigster Tagesordnungspunkt der Gemeinderatssitzung am Donnerstag, 28. April, um 19.30 Uhr im Rathaus. Neu unter den für dieses Jahr vorgesehenen Baumaßnahmen...

  • Oldendorf-Himmelpforten
  • 27.04.16
Politik
Der Beschluss des Bützflether Ortsrates, die Entscheidungen zu vertagen, fiel einstimmig

Verbrennungsanlage in Bützfleth "noch nicht entscheidungsreif"

Räte vertagen Beschluss über umstrittenes Projekt tp. Stade/Bützfleth.Die Bützflether Ortsratssitzung am Montag im Stader Rathaus dauerte nur eine Viertelstunde. Der im Anschluss angesetzte Stader Rat wurde komplett abgesagt. Anders als geplant, trafen die Gremien keine Entscheidung über die von der Politik abgelehnte Inbetriebnahme der Müllverbrennungsanlage in Bützfleth. Laut Stadtbaurat Lars Kolk habe die Stadt, die sich in der Angelegenheit einen Fachanwalt genommen hat, Zeit gewonnen,...

  • Stade
  • 19.04.16
Politik

Müllverbrennungsanlage in Bützfleth ist Thema in Stade

tp. Stade. Mit der von einer Erbengemeinschaft geplanten Aufnahme des Betriebes einer Müllverbrennungsanlage im Industriegebiet in Bützfleth befassen sich die Mitglieder des Rates der Stadt Stade auf der außerplanmäßigen Sitzung am Montag, 18. April, um 19 Uhr im historischen Rathaus in Stade. Am selben Ort tagt bereits um 17.30 der Bützflether Ortsrat zu dem umstrittenen Projekt. Beide Gremien lehnen die Anlage, die, wie berichtet, ursprünglich zur Energieversorgung einer ebenfalls...

  • Stade
  • 12.04.16
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