Klage

Beiträge zum Thema Klage

Politik
Die Klagebefürworter waren unter den Zuhörern zahlenmäßig in der Mehrheit. Am Ende gingen sie aber mit leeren Händen nach Hause
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Nach Mega-Streit: Buxtehuder A26-Klage ist vom Tisch

tk. Buxtehude. Ordner im Saal und ein Polizeifahrzeug auf dem Pausenhof des Schulzentrums Nord: Die Buxtehuder Ratssitzung am Montagabend war alles andere als politischer Alltag. Zum zweiten Mal innerhalb eines Monats wurde über die Rücknahme der Buxtehuder Klage gegen den A26-Planfeststellungsbeschluss beraten. Dieses Mal mit einem Ergebnis, das die Befürworter eines schnellen A26-Baus jubeln lässt: Die Klage - und damit der Trog statt einer Brücke - ist vom Tisch. Dafür sichert der Bund zu,...

  • Buxtehude
  • 23.04.13
Politik
Die A26 wird Richtung Hamburg weitergebaut: Der Buxtehuder Rat hat die Klage gegen die Autobahn zurückgezogen

A26: Buxtehuder Rat zieht die Klage zurück und die Este wird schiffbar gemacht

tk. Buxtehude. Der Buxtehuder Stadtrat hat am Montagabend nach einer heftigen Debatte den Weg für den Weiterbau der A26 freigemacht. Die Klage der Stadt vor dem Oberverwaltungsgericht wird zurückgezogen. Im Gegenzug hat der Bund zugesagt, dass die Este auf eine Strecke von rund elf Kilometern schiffbar gehalten wird. Der Sand soll in den kommenden Monaten ausgebaggert oder gespült werden. Gemeinsam wollen Bund und Stadt überlegen, wie der Fluss dauerhaft vor der Versandung bewahrt werden...

  • Buxtehude
  • 22.04.13
Politik

"Causa Buxtehude" - ein Stück fürs Politiklehrbuch

tk. Buxtehude. Wenn die Geschenke aus Berlin und Hannover üppig genug ausfallen, scheint eine Rücknahme der Buxtehuder Klage gegen den Planfeststellungsbeschluss der A26 sicher. Das die Autobahn nicht erst in ferner Zukunft kommt, ist richtig. Die Aktionen der vergangenen Wochen, nachdem der Rat die Fortführung der Klage beschlossen hatte, ist dagegen mehr Kuhhandel als Politik. Der Deal: Die Stadt zieht ihre Klage zurück und darf vielleicht den Titel "Hansestadt" tragen. Außerdem wird...

  • Buxtehude
  • 10.04.13
Politik
Das sind die Forderungen pro und contra A26-Klage als Fotomantage von Demo-Plakaten

Buxtehuder A26 Tauschhandel: Geschenke gegen Klageverzicht

tk. Buxtehude. Das A26-Tauschhandel-Paket "Geschenke gegen Klageverzicht" ist gepackt: Nach noch unbestätigten Angaben soll feststehen, was Bund und Land der Stadt anbieten, wenn sie ihre Klage gegen die A26 vor dem Oberverwaltungsgericht zurückzieht. Und so soll es gehen: Die Este wird zumindest ein paar Mal ausgebaggert und die Fortführung der Umgehungsstraße B3neu von Neu Wulmstorf nach Ovelgönne kommt. Als "Zuckerli" für Buxtehude soll es außerdem den Titel "Hansestadt" und rund 150.000...

  • Buxtehude
  • 09.04.13
Politik

A26 Tauschgeschäfte

tk. Buxtehude. "Politik ist ein Kuhhandel", sagt eine Politikerin aus dem Buxtehuder Rat und trifft damit genau ins Schwarze der hitzigen A26-Debatte. Jede Wette: Hinter den Kulissen wird eifrig gedealt. Was bekommt die Stadt - außer dem Versprechen, dass die A26-Brücke besonders hübsch wird - wenn sie nicht mehr klagt? Wette Nummer zwei: Eine politische Mehrheit für den Klageverzicht ist sicher, wenn das Entgegenkommen groß genug ist. Die CDU ohnehin und vermutlich auch Teile der SPD würden...

  • Buxtehude
  • 26.03.13
Politik
Gegner und Befürworter von Trog oder Brücke trafen im Buxtehuder Rat aufeinander. Dass die Stadt weiter gegen die A26 klagt, führt zu heftiger Schelte

Buxtehuder A26-Klage: Gegenwind für die Stadt

tk. Buxtehude. Es gibt kräftigen Gegenwind: Der Buxtehuder Rat hatte am Montagabend entschieden, dass die Klage gegen die A26 nicht zurückgezogen wird 8das WOCHENBLATT berichtete). Dass es dafür Kritik gibt, war vorherzusehen. Wie es mit dem Bau des zweiten und dritten A26-Abschnitts jetzt weitergeht, ist offen. Die bisher wichtigste Autobahnplanerin, Gisela Schütt, Leiterin der Landesbehörde für Verkehr in Stade, wird sich mit den Folgen der Klage nicht mehr befassen müssen. Sie geht zum 1....

  • Buxtehude
  • 15.03.13
Politik
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A26: Buxtehude zieht die Klage nicht zurück

tk. Buxtehude. Was ist richtig? Aus einer Position der Stärke mit Bund und Land verhandeln, um den Trog doch noch durchzusetzen? Oder bedeutet der Buxtehuder Widerstand gegen die Autobahnpläne faktisch den Baustopp für die gesamte A26? Um eine Antwort auf diese beiden Fragen ging es letztendlich am Montagabend im Rat. Am Ende setzten sich die durch, die weiter vor dem Oberverwaltungsgericht (OVG) Lüneburg gegen die A26 klagen wollen. FDP, Grüne, Linke und große Teile der SPD wollten nicht klein...

  • Buxtehude
  • 12.03.13
Politik
Würde die Stadt Buxtehude den Prozess um den A26-Bau gewinnen, würde der Sandkoloss des Vorbelastungsdamms für Jahre liegen bleiben. Es herrschte Stillstand.

Buxtehude: Wohl keine Klage gegen A26-Planung

tk. Buxtehude Die Stadt Buxtehude wird aller Voraussicht nach ihre Klage gegen den Bau der A26 zurückziehen. Diese Tendenz zeichnet sich ab. Politik und Verwaltung haben informell bereits darüber geredet. Eine politische Mehrheit für den Klageverzicht scheint sicher zu sein. Zwei Gründe sprechen dafür, die Klage vor dem Oberverwaltungsgericht (OVG) nicht durchzuziehen: Der Bau der Autobahn würde um Jahre verzögert werden und am Ende würde vermutlich doch die ungeliebte flache Brücke über die...

  • Buxtehude
  • 22.01.13
Politik
Josef Lorenz
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Behinderter kippt Unsinns-Regelung

Kein Behindertenparkausweis trotz Schwerbehinderung - Rentner wehrt sich vor Gericht tp. Winsen/Stade. Behindertenparkplätze sind wegen strenger Gesetze für die allermeisten Menschen mit Handicap tabu. Folge: Die Spezial-Pkw-Stellplätze stehen reihenweise leer. Rentner Josef Lorenz (77) aus Winsen hat sich gegen die aus seiner Sicht unsinnige Regelung vor Gericht geklagt - und gewonnen. Erst kürzlich berichtete das WOCHENBLATT über Wolfgang S.* (57) aus Stade, der bei einem Unfall seinen...

  • Stade
  • 22.01.13
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