Ratssitzung

Beiträge zum Thema Ratssitzung

Politik

Zwangsverwaltung oder Eingemeindung?
Nach der Kassenprüfung in der Samtgemeinde Apensen: Heftige Vorwürfe gegen Bürgermeisterin

wd. Apensen. Wer erwartet hatte, dass die öffentliche Stellungnahme der Samtgemeinde-Bürgermeisterin Petra Beckmann-Frelock zu dem erschütternden Bericht des Rechnungsprüfungsamtes (RPA) über die Kassenprüfung Licht ins Dunkel bringt, dürfte bitter enttäuscht sein. Eine Lösung scheint erst mal nicht in Sicht zu sein, viele Fragen sind offen geblieben und die Ratsmitglieder sind sich über die weitere Vorgehensweise noch nicht einig. Wie mehrfach berichtet, hatte das RPA aufgrund der Situation im...

Politik

Helge Flöge geht
Stellvertretender Bürgermeister tritt zurück

sla. Grünendeich. Es war ein kurzes Intermezzo - das jedoch hohe Wellen schlug: Grünendeichs stellvertretender Bürgermeister Helge Flöge gab jetzt sein sofortiges Ausscheiden aus dem Gemeinderat bekannt. "Ausländerfeindliche Äußerungen und Diskriminierungen gegenüber zugezogenen Mitbürgern von Teilen des Rates haben mich neben anderen maßgebenden Sachverhalten dazu veranlasst", nennt Flöge als Gründe für seine Entscheidung. Er könne sich mit dieser Haltung nicht arrangieren und habe sein Amt in...

  • Lühe
  • 22.03.22
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Service

Sitzung Samtgemeinderat Harsefeld

sc. Harsefeld. Der Rat der Samtgemeinde Harsefeld kommt am Donnerstag, 10. März, von 19 bis 21 Uhr im Dorfgemeinschaftshaus in Hollenbeck, Unterdorf 2, zusammen. Auf der Tagesordnung stehen die Weiterentwicklung der Grundschule Bargstedt zur Ganztagsgrundschule, das Raumprogramm der Bargstedter Grundschule, Spendenannahme sowie der Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2019. Eine Einwohnerfragestunde findet nach Bedarf statt.

Politik

Horneburg finanziert Straßensanierung
STRABS ist für Anlieger vom Tisch

sla. Horneburg. Die Straßenausbaubeitragssatzung (STRABS) ist im Flecken Horneburg kein Thema mehr - zumindest für die Anlieger. Künftig sollen Straßen ohne Beiträge der Grundstückseigentümer erneuert werden – und das zunächst auch ohne Steuererhöhungen. Die STRABS, die vom letzten Rat nach einem Bürgerentscheid 2019 ausgesetzt und dann ganz abgeschafft wurde, soll nicht wieder eingeführt werden, einigten sich alle Fraktionen. Der Straßenausbau wird künftig aus dem laufenden Haushalt finanziert...

Service

Letzte Sitzung vor Weihnachten

sc. Harsefeld. Der Rat des Fleckens Harsefeld kommt vor der Weihnachtspause am Donnerstag, 16. Dezember, zum letzten Mal in diesem Jahr zusammen. Von 19 bis 21 Uhr tagt der Rat nicht wie gewohnt im Harsefelder Rathaus, sondern im Dorfgemeinschaftshaus Issendorf, Horneburger Straße 18 in Harsefeld-Issendorf. Auf der Tagesordnung stehen eine Änderung in der Benutzungssatzung für die Kitas des Fleckens, die Satzung über Aufwands-, Verdienstausfall- und Auslagenentschädigung für Ratsmitglieder und...

Politik

Postengeschacher im Steller Gemeinderat

thl. Stelle. Christdemokratin Gisela Gehrdau-Schröder ist - wie das WOCHENBLATT bereits im Vorwege prophezeite - neue Vorsitzende des Steller Gemeinderates. In einer geheimen Wahl, die am Montagabend im Rahmen der konstituierenden Sitzung des Gremiums durchgeführt wurde, erhielt Gehrdau-Schröder 16 Stimmen. Gegenkandidat Peter Ziegler (Freie Wählergemeinschaft-Fliegenberg-Stelle-Ashausen) kam auf zwölf Stimmen. Hinzu kam eine Enthaltung. "Jesteburger Klüngelei" Vor der Wahl hatten die Gruppen...

  • Stelle
  • 30.11.21
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Politik

Änderung der Schulbezirke in Harsefeld / Entlastung der Rosenborn-Grundschule
Platzmangel an der Schule

sc. Harsefeld. Die Einwohnerzahlen steigen kontinuierlich in der gesamten Samtgemeinde Harsefeld. Das wirkt sich auch auf die Schülerzahlen aus, die von 1.643 Kindern (Stand 2018/2019) auf 1.752 Mädchen und Jungen angestiegen sind. Um auf diese Zahlen entsprechend zu reagieren und um die Kinder gleichmäßig auf die Schulen der Samtgemeinde zu verteilen, ändern sich zum neuen Schuljahr die Schulbezirke. Großes Interesse der Eltern bestand daher an der vergangenen Schulausschusssitzung im...

Politik
Jürgen Böhme bleibt Bürgermeister der Gemeinde Hollenstedt  | Foto: bim
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In Hollenstedt
Jürgen Böhme siegt bei Bürgermeisterwahl

bim. Hollenstedt. Jürgen Böhme (CDU) wurde als Bürgermeister der Gemeinde Hollenstedt wiedergewählt. Die gleich starke Wählergemeinschaft Hollenstedt (WGH) hatte mit Helga Blanck eine eigene Kandidatin ins Rennen geschickt und ist enttäuscht über deren Niederlage. Die Sitzverteilung: CDU (fünf Sitze, Vorsitzende: Dr. Friederike Gude), SPD (zwei Sitze: Vorsitzende Karoline Nielsen), Grüne (drei Sitze, Vorsitzende: Christiane Melbeck), Wählergemeinschaft Hollenstedt (WGH, fünf Sitze,...

Politik
Samtgemeinde-Bürgermeisterin Ute Kück (Mitte) mit ihren Stellvertretern Susanne de Bruijn und Jürgen Deden | Foto: sc
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Susanne de Bruijn ist Bürgermeisterin von Harsefeld / FWG übernimmt Vorsitz in der Samtgemeinde
Erstmals regiert eine Frau im Flecken

sc. Harsefeld. Susanne de Bruijn ist einstimmig vom Rat des Fleckens Harsefeld zur Bürgermeisterin gewählt worden. Damit bekleidet nicht nur erstmalig eine Frau das Ehrenamt, auch stellt zum ersten Mal die Freie Wählergemeinschaft (FWG) den neuen Fleckenbürgermeister. Zu de Bruijns Stellvertretern ernannte der Rat Jürgen Deden (CDU), Melanie Mohnen (CDU) und Marina Hoffmann (FWG). Ein Stück Geschichte schrieb die konstituierende Ratssitzung des Flecken Harsefeld am vergangenem Donnerstag: Die...

Politik

Samtgemeinderat Apensen: Rot zum allgemeinen Stellvertreter gewählt
Kontroverse Diskussion mit klarem Ergebnis

sc. Apensen. Bei seiner konstituierenden Sitzung hat der neue Rat der Samtgemeinde Apensen mehrere Wahlen getätigt, darunter auch seinen Vorsitzenden und dessen Stellvertreter festgelegt. Ohne Diskussionen erfolgte einstimmig die Wiederwahl von Christian Wilkens (CDU) als Ratsvorsitzenden. Spannender wurde es bei der Wahl seines Stellvertreters. Dort setzte sich Wilkens' CDU-Parteikollege Andreas Steltenpohl mit nur einer Stimme mehr gegen den Kandidaten der Sozialdemokraten Siegfried Stresow...

Politik

Konstituierende Sitzung und Wahl der Ortsvorstehenden
Das ist der neue Rat von Neu Wulmstorf

sla. Neu Wulmstorf. In einer zweistündigen Sitzung hat der Neu Wulmstorfer Rat die formellen Grundlagen geschaffen, um seine inhaltliche Arbeit aufnehmen zu können. Nach dem ökumenischen Gottesdienst in der Lutherkirche eröffnete Ratsherr Peter Hauschild die konstituierende Ratssitzung, die er bis zur Wahl des Ratsvorsitzes leitete. Da Bürgermeister Tobias Handtke neu in das Amt gewählt worden ist (das WOCHENBLATT berichtete) und dieses am 1. November angetreten hat, erfolgte die förmliche...

Politik

Bürgermeisterwahl im Flecken Harsefeld
Susanne de Bruijn ist Bürgermeisterin

sc. Harsefeld. Zum ersten Mal ist eine Frau an der Spitze: Susanne de Bruijn wird einstimmig vom Rat des Fleckens Harsefeld zur Bürgermeisterin gewählt. Damit bekleidet nicht nur erstmalig eine Frau das Ehrenamt, auch stellt zum ersten Mal die Freie Wählergemeinschaft (FWG) den neuen Fleckenbürgermeister. Zu de Bruijns Stellvertretern ernannte der Rat Jürgen Deden (CDU), Melanie Mohnen (CDU) und Marina Hoffmann (FWG).  Mehr dazu lesen Sie in der nächsten Mittwochsausgabe.

Politik

Parteien schmiedeten Bündnisse hinter verschlossenen Türen
Die Frage vor der ersten Sitzung: Wer macht es mit wem im Stader Rat?

jd. Stade. Wer bekommt wie viele Ausschusssitze? Diese Frage ist in Stade bereits Wochen vor der konstituierenden Ratssitzung am Monat, 8. November, um 18 Uhr im Stadeum offenbar geklärt. Dabei ging es auch um politische Rechenexempel: Je nachdem, wie sich einzelne Parteien bzw. Fraktionen zu Gruppen zusammenfinden, kann dabei ein zusätzlicher Platz in den Ausschüssen herausspringen. Wie berichtet, gibt es in Niedersachsen ein neues Zählverfahren für die Besetzung der Ausschüsse, das kleinere...

  • Stade
  • 26.10.21
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Politik

Am Dienstag in der Empore
Letzte Ratssitzung in Buchholz

os. Buchholz. Zur letzten Sitzung in der ablaufenden Wahlperiode kommt der Buchholzer Stadtrat am kommenden Dienstag, 12. Oktober, ab 18 Uhr im Veranstaltungszentrum Empore (Breite Str. 10) zusammen. Auf dem Programm stehen u.a. die Ernennungen von drei Ortsbrandmeistern, der Jahresabschluss des Baubetriebshofs die Richtlinie für laufenden und investive Zuschüsse. Der neue Stadtrat mit 22 neuen Mitgliedern kommt am Dienstag, 16. November, zur konstituierenden Sitzung zusammen.

Politik
Hoffen darauf, bald auf der neuen Sportanlage trainieren zu können: Oliver Drechsel (li.) und Leon Megow Fotos: wd
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Sportler dürfen neue Anlage nicht betreten
TSV Apensen hofft auf schnellen Nutzungsvertrag

wd. Apensen. Zweimal waren Oliver Drechsel und Leon Megow, Vorstand und Fußball-Obmann des TSV Apensen, bei Ratssitzungen der Samtgemeinde und der Gemeinde Apensen und haben richtig Dampf gemacht: Die neue Sportanlage hinter dem Schulzentrum ist fertig, kann aber nicht bespielt werden, weil es keinen gültigen Nutzungsvertrag gibt. Ganz abgesehen davon, dass der Spielbetrieb in Kürze losgeht, müsse die Anlage auch dringend gepflegt werden, so Oliver Drechsel. Solange es jedoch keinen...

Politik

Hoffen auf Zuschuss-Bewilligung / Neue Schatzmeisterin im Amt
Ortsverband des DRK plant weiter sein Zentrum im Herzen Tostedts

bim. Tostedt. Das Deutsche Rote Kreuz (DRK) Tostedt hat eine neue Schatzmeisterin. Diese Aufgaben übernimmt nun Jacqueline Müller-Dombrowski. Sie löst Eike Marquardt ab, der nach drei Jahren das Amt aus gesundheitlichen und beruflichen Gründen abgab. Die angestellte Steuerberaterin bewarb sich auf einen Aufruf des DRK im WOCHENBLATT und setzte sich gegen drei Mitbewerber durch. "Ich wollte mich ehrenamtlich engagieren und las die Annonce. Da dachte ich: Mensch, das kannst du", berichtet...

Politik
Peter Löwel Fotos: wd
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Beckdorf soll die Folgekosten zahlen
Beckdorfer warnen vor teurem Rechtsstreit

Es droht Streit zwischen der Samtgemeinde Apensen und der Gemeinde Beckdorf: Der Rat der Samtgemeinde hat in seiner vergangenen Ratssitzung beschlossen, die Zahlung der Folgekostenbeträge von der Gemeinde Beckdorf zu fordern, die aus dem Verkauf der Kita Beckdorf an die Samtgemeinde im Jahr 2019 resultieren. "Das wird die Gemeinde Beckdorf nicht akzeptieren", sagte der Beckdorfer Politiker Peter Löwel (Grüne) im Samtgemeinderat noch vor der Abstimmung - in Absprache mit dem im Rat nicht...

Politik
CDU-Ratsmitglied Gerhard Peters | Foto: Archiv/Peters
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Gerhard Peters: Notstand durch Eigenverschulden
Haushaltslage der Gemeinde Neu Wulmstorf: Sechs Millionen Euro Defizit

sla. Neu Wulmstorf. Bei der Ratssitzung der Gemeinde Neu Wulmstorf wurde aktuell ein unsicherer Finanzplan beschlossen - und die Ursache diskutiert. Im Haushalt 2021 klafft zwischen Ausgaben und Einnahmen schon jetzt ein Defizit von rund sechs Millionen Euro - das noch durch Rücklagen ausgeglichen werden kann. Doch wie sieht die Zukunft aus? "Die Gemeinde Neu Wulmstorf hat für 2022 und 2023 keinen genehmigungsfähigen Haushalt und ist am Konsolidierungszwang nur vorbeischrammt", äußert sich...

Politik

"Wie sollen wir so abstimmen?"
Haushalt lag zur Sitzung des Apenser Samtgemeinderats noch nicht vor

Egal, ob es sich um die Stellenschaffung einer stellvertretenden Kitaleitung, um die Aufstockung der IT-Server in der Verwaltung oder die Ablösung des alten Datenmanagements handelte - die Mitglieder des Samtgemeinderates Apensen konnten und wollten nur unter Vorbehalt abstimmen und die Ausgaben mit Sperrvermerk im Haushalt eintragen lassen. Der Grund: Der Haushalt, der eigentlich als Punkt 16 auf der Tagesordnung hätte behandelt werden sollen, lag noch nicht vor und wurde daher von der...

Politik
Rayn Banerjea vom Bürgerverein | Foto: Banerjea
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UNESCO-Welterbe: Was kostet die Bewerbung?
Abstimmung zur Bewerbung wurde verschoben

sla. Altes Land. Bei der Ratssitzung am vergangenen Dienstag mit den Politikern der Kulturausschüsse der Gemeinde Jork und der Samtgemeinde Lühe wurde die Bewerbung zur Aufnahme des Alten Landes in die UNESCO-Welterbeliste (das WOCHENBLATT berichtete) ausgebremst. Insbesondere die CDU und der Bürgerverein Jork (BVJ) wollten (noch) nicht dafür stimmen. Auf Antrag von Ryan Banerjea (BVJ) möchten sich die Fraktionen vorher ausführlich beraten. "Es geht uns nicht um ein für oder gegen das Welterbe,...

  • Jork
  • 23.02.21
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Politik

Das Wandern ist des Grünen Lust
Sauensiek: Ratsmitglied Karsten Montag stellt Antrag auf ein Wanderwegenetz

Seit vielen Jahren wohnt Karsten Montag in Wiegersen, geht tagtäglich mit seinem Hund spazieren. "Im Grunde genommen sind es immer die gleichen Wege", stellte er schließlich fest. Als Ratsmitglied (Bündnis 90 /Grüne) der Gemeinde Sauensiek stellt er jetzt den Antrag, die Machbarkeit eines die Ortschaften verbindenden Wegenetzes zu prüfen. Der Wiegerser Forst lade zwar dazu ein, ausgedehnte und schöne Spaziergänge zu machen. "Es gibt aber zum Beispiel keine offiziellen Wege, die die Orte in der...

Service

Sitzungen im November

sc. Harsefeld. Die Politik steht auch zu Corona-Zeiten in der Samtgemeinde Harsefeld nicht still: Im November tagen viele Ausschüsse im Geestort, um sich über unterschiedliche Themen innerhalb der Samtgemeinde zu beraten und zu entscheiden. Den Start macht die Sitzung des Schulausschusses am Dienstag, 10. November, von 19 bis 21 Uhr in der Aula der Selma-Lagerlöf-Oberschule in Harsefeld, Jahnstraße 10. Unter anderem wird hier die Umsetzung für das Gesamtkonzept für die Raumbedarfe im...

Politik
Beim Anbau des Feuerwehrhauses in Halvesbostel gab es eine Kostensteigerung in Höhe von 120.000 Euro | Foto: Feuerwehr
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Kosten laufen aus dem Ruder
Anbau für das Feuerwehrhaus in Halvesbostel wird 120.000 Euro teurer

bim. Holvede/Halvesbostel. Zu einer "unerfreulichen Entwicklung" musste jetzt Hollenstedts Bauamtsleiter Daniel Heins in der Sitzung des Bauausschusses im Gasthaus Heins in Holvede Stellung beziehen: Beim 300-Quadratmeter-Anbau des Feuerwehrgerätehauses in Halvesbostel gibt es eine Kostensteigerung um 120.000 auf 820.000 Euro. Das Thema sollte eigentlich erst in der folgenden Samtgemeinde-Ratssitzung am gestrigen Dienstag behandelt werden (diese wurde Corona-bedingt abgesagt). Ruth Alpers...

Politik

Dr. Reinhard Feldhaus im WOCHENBLATT-Interview
Neuer Vorsitzender der Jesteburger CDU spricht über die Pläne der Christdemokraten

mum/tw. Jesteburg. Kürzlich wurde der neue CDU-Vorsitzende in den Reihen des Jesteburger Rates willkommen geheißen: Dr. Reinhard Feldhaus. WOCHENBLATT-Redakteur Sascha Mummenhoff sprach mit ihm über die Pläne der Christdemokraten. WOCHENBLATT: Kürzlich erlebten Sie Ihre erste Ratssitzung. Wie war Ihr Eindruck? Dr. Reinhard Feldhaus: Es war ein schönes Gefühl, von Udo Heitmann und den anderen Kollegen in den Rat aufgenommen zu werden. Udo kenne ich schon lange, viele andere vom Sehen. „In times...

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